Ergebnis der Einwohnerbefragung zum Standort einer weiterführenden Schule in Schöneiche

(Artikel/A. Winkmann) Die Gemeindeverwaltung hat bis zum 04.11.2019 eine Einwohnerbefragung zum Standort einer weiterführenden Schule durchgeführt. Dabei standen 3 Standorte zur engeren Wahl. Am 06.11.2019 fand die Auszählung unter Anwesenheit von Bürgern statt. Das Ergebnis wird der Gemeindevertretung zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt:

Anke Winkmann
Anke Winkmann ist Vorsitzende der CDU Schöneiche, Gemeindevertretern, Vorsitzende vom Hauptausschuss und Vorsitzende der CDU-Fraktion.

19 Gedanken zu „Ergebnis der Einwohnerbefragung zum Standort einer weiterführenden Schule in Schöneiche

  1. Siegfried von Rabenau

    Das letzte mal, als es in Schöneiche eine mühsam eingerichtete weiterführende Schule gab schickten dann die Hauptbefürworter ihre Kinder nach Berlin in´s Graue Kloster usw., damit sie nicht mit dem örtlichen … zusammen auf einer Bank sitzen mußten. Bald hatte die Schule dann nicht mehr genug weiterführende Schüler – Ende – Aus!!!
    Wenn ich das so höre und sehe, was hier von Leuten diskutiert wird die ganz bestimmt nie wieder in eine Schule oder gar in eine weiterführende gehen werden – aber ganz genau wissen was die, die es angeht haben wollen – führt es mich zu der Überzeugung, dass wir diesmal nicht mal eine weiterführende Schule bekommen werden!
    Ein sächscher Geenig sachte da ma: „macht Eiern Dregg alleene“!

  2. Heinrich Jüttner

    Wenn jemand an einer Universität in Deutschland Stadt- und Regionalplanung studiert und erfolgreich abgeschlossen hat, dann gilt man doch als Experte, der Planungen und auch Gutachten machen darf. Wenn jemand in diesem Beruf gearbeitet hat, dann gilt man doch noch viel mehr als Experte.
    Unsere Gemeinde hat nun seit Ende 2016 endlich einen kompetenten engagierten Bürgermeister, der auch Experte ist – in Stadt- und Regionalplanung.
    Und dieser Experte sollte mit seiner ebenso qualifizierten Bauamtsleiterin genug Expertise haben, um fachlich und sachlich konsequent einen Schulstandort vorschlagen zu können.
    Ob die selbst ernannten „Experten“ in der Gemeindevertretung das so annehmen können? Oder sind nur andere Experten Experten?

    • W.Wrase

      Ich bin fasziniert, werde ich vielleicht doch noch ihr Fan?!?

      Sie selbst, sich so inkompetent –nachträglich– zu outen!

      Ihr Zitat:

      „Unsere Gemeinde hat nun seit Ende 2016 >> endlich<< einen kompetenten engagierten Bürgermeister, der auch Experte ist – in Stadt- und Regionalplanung.“

      Was waren Sie vorher???
      Welche Deals haben Sie nicht umgehen können?

      Ich behaupte weiterhin:
      Wer eine Idee in die Tat umsetzen will, die so prägend ist wie ein gemeindeprägender Schulstandort, der muss unbedingt bei all seinen Überlegungen die "Schwarmintelligenz" von Fachleuten auch aus seiner Gemeinde einbeziehen!
      Der arbeitet von Beginn an, Fachkompetenz einzubeziehen!

      1. Wir wollen eine SEK-1-2 -Schule (Weiterführende Oberschule) ? Ja!
      2. Welches, vertraglich –gesicherte — Grundstück garantieren wir dem nunmehr bereitwilligen Kreis?
      3. Haben wir (unsere Gemeindeverwaltung) alle, davon betroffenen Schöneicher im Dialog überzeugen können, auch ihre Fragen und Ideen einbezogen?
      4. Stellen wir, die Gemeinde, alle seit 2010 relevanten Schülerdaten, auch durch den stetig wachsenden Zuzug, überzeugend/nachweisbar dar?

      Seit 2010 haben mehr als (geschätzt) 750 Schüler nach der 6. Klasse nicht mehr in Schöneiche ihren Bildungsweg fortsetzen können!

      Wer das Wahlergebnis in Schöneiche vom Mai 2019 nicht als Projekte, Probleme überdenkend ansieht, der verharrt in alten Mustern!

  3. Heinrich Jüttner

    Wenn Halbwahrheiten und sogar Lügen Argumente und Wahrheit ersetzen:
    Folgendes steht nachzulesen bei Schöneiche-online:
    (Artikel/P. Pohle) In der Tagesordnung der Gemeindevertretung am 25.09.2019 stand noch Bebauungsplan 25/19 „Weiterführende Schule Wittstockstraße/Woltersdorfer Straße“, Aufstellungsbeschluss. Die Einwohnerfragestunde dauerte fast eine Stunde und drehte sich neben Sandstraßen hauptsächlich um den Aufstellungsbeschluss zum Schustandort. Insgesamt meldeten sich 7 Bürger zum Thema und äußerten Ihre Bedenken zum Standort.
    Dazu kamen zwei Änderungsanträge der Fraktionen UBS und BBS/FDP/Schön und eine Bürgerinitiative, die eine Unterschriftenliste mit der Forderung nach einer Einwohnerversammlung vor der Beschlussfassung übergab.
    Im Ergebnis dieser Diskussion in den Ausschüssen vollzog die SPD-Fraktion eine Wende zu Ihrem bisherigen Standpunkt und brachte einen Antrag zu Geschäftsordnung ein, der in vollem Umfang der Einwohnerbeteiligungssatzung von Schöneiche entspricht. Dort heißt es:
    „Die Information von Einwohnerinnen und Einwohner ist ein sehr bedeutsamer Bestandteil kommunaler Selbstverwaltung und Demokratie. Ziel ist die qualifizierte Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner in kommunale Angelegenheiten sowie die Aktivierung der Beteiligten an einer nachhaltigen Ortsentwicklung. Die Gemeindevertretung ist zur gemeinsamen Willensbildung verpflichtet, die Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner in geeigneter Weise dauerhaft zu entwickeln und zu stärken, insbesondere auch durch eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit.“
    Die Fraktionen UBS und BBS/FDP/SCHÖ haben das eigentlich abgeschlossene Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt, um einen Bebauungsplan an der Wittstockstraße zu verhindern.
    Der demokratische und sachlich fundierte Beschluss der Gemeindevertretung für den Standort Wittstockstraße sollte populistisch gekippt werden.
    Zum Glück gibt es Schöneiche-online und sein Archiv.

  4. Heinrich Jüttner

    Nur zur Erinnerung:

    Die Gemeindevertretung hat am 31.01.2018 einen Beschluss gefasst, dass für eine zukünftige weiterführende Schule der Standort Wittstockstraße (in der Nähe der Grundschule II) präferiert wird. Der Bürgermeister soll die Umsetzbarkeit in Abstimmung mit dem Landkreis prüfen. Also nicht Kalkberger Straße oder Straße am Weidensee.
    Nun wurde aufgrund von populistischem Aktionismus einiger weniger in der neu gewählten Gemeindevertretung eine aufwändige Einwohnerbeteiligung durchgeführt. Die Initiatoren hofften wohl, dass nur sie den „Willen des Volkes“ richtig kennen würden. Aber das „Volk“ hat die demokratische Entscheidung der Gemeindevertretung bestätigt.
    Die frühere Gemeindevertretung hat also fachlich richtig gehandelt.
    Die Gemeinde ist also nach fast zwei Jahren so weit wie vor zwei Jahren.

    • Kerstin Plumeyer

      Sehr geehrter Herr Jüttner,
      ja, die Einwohnerbefragung hat die Präferenz der ehemaligen Gemeindevetretung bestätigt. Aber bis heute gibt es kein belastbares Gutachten zur perspektivischen Planung, zur Verkehrsanbindung, zur Emission, Erwerbskosten der Grundstücke,… Hier wurde aus dem Bauch heraus von Laien eine Entscheidung getroffen, die für die nächsten Jahrzehnte richtig sein sollte.
      Für mein Verständnis sollte die Einbeziehung von Einwohnern und Fachleuten am Beginn eines so wichtigen Prozesses wie der Standortfindung stehen.
      Im Übrigen: der „populistische Aktionismus“ der jetzigen Befragung erfolgte auf Antrag der SPD-Fraktion und „nur zur Erinnerung“: 2/3 der SPD-Fraktion saßen auch 2018 schon in der GV.

      Kerstin Plumeyer (für SCHÖN)

      • Joachim Hutfilz

        Guten Tag Frau Plumeyer,
        die von Ihnen angesprochenen fehlenden Informationen erhalten die Bürger und die Entscheidungsträger der Gemeinde letztendlich erst durch die rechtlich und fachlich belastbaren Stellungnahmen der per Gesetz zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange (Landesplanung, Landkreisämter, Nachbargemeinden u. a.) und der Schöneicher Bürger im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens, welches jdoch nicht gleichzeitig für mehrere Standorte durchgeführt werden kann.
        Auf dieser Grundlage entscheidet die Gemeindevertretung.

        Übrigens: Nicht die von der SPD-Fraktion beantragte Befragung ist der
        „populistische Aktionismus“ sondern die Diskussion und die Änderungs-
        anträge auch Ihrer Fraktion zur Beschlussvorlage.

        J. Hutfilz, Schöneicher Bürger

      • Anke Winkmann

        Interessant, woher Sie Ihre Informationen und Einschätzung über Personen nehmen, da wir uns nicht kennen.
        Sie bezeichnen Gemeindevertreter als Laien, die aus dem Bauch heraus entscheiden.
        Wir entscheiden nicht aus dem Bauch heraus und haben unsere Spezialgebiete, nutzen aber oft Fachleute zur Beratung und bilden unsere Meinung in einem langen demokratischen Prozess.

    • Dr. Kalke

      Guten Tag Herr Jüttner, dem Beitrag von Frau Plumeyer ist nur noch hinzuzufügen
      1. seit Mai 19 „herrscht“ eben eine andere politische Konstellation, nämlich eine, die die Bürgermeinung wesentlich ernster nimmt (auch wenn es fast zu spät war) als unter Ihrer Regentschaft.
      2. die Verursacher des „populistischen Aktionismus“ sollten Sie Herr Jüttner dann mal bitte konkret benennen! Höre ich da ein „krudes Verständnis von Demokratie“ heraus? (Hoffe, ich irre mich)
      3. Offen bleibt, wie Frau Plumeyer schon richtig schreibt, ein fachlich solides raumplanerisches Gutachten, das die Entwicklungsp o t e n z i a l e der 3 Standorte darlegt. Dieses unabhängige Gutachten würde u n s a l l e n deutlich mehr Sicherheit in der ansonsten laienhaften „Präferierung“ verschaffen, auch wenn sie jetzt durch eine Bürgerbefragug „legitimierter“ erscheint. Das weiß natürlich auch Herr Steinbrück als gelernter Stadtplaner. Und er weiß auch, dass dazu mehrere Planer die Köpfe zusammenstecken müssten. Und die würden nämlich u.a. auch nach den Anschaffungsaufwendungen abwägen…

      Schade, wenn wir diese Chance nicht nutzen um für die vielen Jahrzehnte sicher sagen zu können:
      Das war die Anno 2019 die fachlich beste Entscheidung.
      Ihr Nachbar aus der Brandenburgischen Straße (für SCHÖN)

      • J. Hutfilz

        Guten Tag Herr Dr. Kalke,
        zu Ihrem Beitrag vom 22.1., 22.16 stelle ich fest:
        Als beratender Bürger der Liste „Schön-Eiche“ vertreten auch Sie die von Ihnen genannte „andere politische Konstellation“, welche aus meiner Sicht leider nicht die Bürgermeinung ernst nimmt.
        Sie können oder wollen nicht die Meinung von fast 50 % der sich an der Befragung aktiv teilgenommenen Bürger akzeptieren. Sie suchen krampfhaft nach Gründen, die Ihre Meinung und die der von Ihnen vertretenen Klietel bestätigen sollen.
        Das ist natürlich legitim und demokratisch aber für mich nicht am Gemeinwohl orientiert.

      • Dr. Kalke

        Hallo Herr Hutfilz, danke für Ihre Reaktion; vor allem am oft bemühten „am Gemeinwohl orientiert“ das Sie manchmal auch zusammen mit „solidarisch“ verknüpften (im Falle der Straßenausbaugebühren, Sie erinnern sich sicher).
        Wer entscheidet wie über das Gemeinwohl? Ich denke ALLE Fraktionen und Gruppen wollen das Beste für die Schöneicher Einwohner. Es gibt – so denke ich – niemanden, der ein echtes persönliches oder politisches Interesse an der Durchsetzung eines unvernünftigen Standortes hätte; einverstanden? Die Präferierung der Standorte stammt also aus der in den Parteien und Gruppen entwickelten Vorstellung von Standorteignung. Und genau da lauert die Gefahr der laienhaften Betrachtungsweise. Glauben Sie mir oder befragen Sie besser Herrn Steinbrück: Eine Standortentscheidung für sogenannte „Ortsbildner“ (so heißen Einrichtungen, die einen ganz prägenden Einfluss auf örtliche oder sogar regionale Entwicklungen haben können) K A N N kein Laie treffen. Auch nicht eine demokratische ermittelte Einwohnerauswahl, wenngleich die mehr Legitimitat verschaft. Selbst ein Planer wird nach vielen derzeitigen und künftigen Parametern fragen, um dann abwägen zu können, welcher Standort die besten EntwicklungsPOTENZIALE hat.
        Ich bedaure sehr, dass in der Sache sowohl der ehemalige, als auch derzeitige Bürgermeister und auch Sie als erfahrener ehemaliger Gemeindevertreter der SPD das ganz anders sehen und die Befürworter einer fachlichen Abwägung als Populisten diffamieren.
        Ihr Nachbar Dr. Kalke für Schön-Eiche

  5. Lutz Kumlehn

    TESLA will in Freienbrink eine GIGA Fabrik für ihre Elektroautos bauen und 6-7000 Arbeitsplätze schaffen.

    Da kommt was auf Schöneiche zu!

    Hinterfragen wir doch einfach mal, ob die bisher diskutierten Standorte die Menge der durch Zuzug dann in der näheren Umgebung zu beschulenden Jugendlichen, gerecht wird.

    Und brauchen wir nicht jeden Zipfel Land, der für Wohnbebauung geeignet ist?

    • W.Wrase

      Egal,
      wie wir die –Elon Musk— Connection bewerten wollen, oder können,
      was uns hier als überzeugendes Argument für eine „Weiterführende- Schule“ noch immer fehlt, sind die vom BM endlich inhaltsvollen, mit kluger, belegbarer PROGNOSESICHT gefüllten, weitergeleiteten, Excel-Tabellen an den Kreis, die den Landrat überzeugen…
      Blutleere Daten-Infos des BM lassen den Schluss zu, das Rathaus ist als Kostenfaktor zur Tilgung noch immer in den –roten Zahlen…
      ,

    • Stefan Brandes

      Lieber Lutz, ich habe den Eindruck, Du suchst immer neue Gründe, Schöneiche weiter zuzubauen. Natürlich wollen Leute herziehen. Wir müssen das aber nicht fördern, indem wir immer neue Flächen zu Bauland erklären. Das Land hat festgelegt, Neubesiedlung soll entlang der Schienenachsen erfolgen, und das ist auch sinnvoll. Und beim Schulstandort Woltersdorfer Str. ist genug Platz auch für noch mehr Jugendliche, sollten es denn mehr werden.

    • W.Wrase

      So formulierten Sie hier kürzlich an anderer Stelle:

      …“Nochmal: wir in Schöneiche sind nicht für die Wohnungsnot in Berlin zuständig. Die Aufgabe, die Schöneicher Bürgerinnen und Bürger mit bezahlbaren Wohnraum zu versorgen, ist schon schwer genug. Wobei die Gemeinde nur sehr behutsam eigenen Wohnraum als Vermieter entwickeln soll. Grundsätzlich gilt für uns Liberale: Privat vor Staat (Grundsatz).“

      Wie passt dies zu Ihrem –Tesla-Eintrag–?

    • W.Wrase

      Ich versuche es hier erneut!
      Zu dem Beitrag von Herrn Kumlehn schrieb ich den falsch eingeordneten Beitrag!!!
      So formulierten Sie hier kürzlich an anderer Stelle:

      …“Nochmal: wir in Schöneiche sind nicht für die Wohnungsnot in Berlin zuständig. Die Aufgabe, die Schöneicher Bürgerinnen und Bürger mit bezahlbaren Wohnraum zu versorgen, ist schon schwer genug. Wobei die Gemeinde nur sehr behutsam eigenen Wohnraum als Vermieter entwickeln soll. Grundsätzlich gilt für uns Liberale: Privat vor Staat (Grundsatz).“

      Wie passt dies zu Ihrem –Tesla-Eintrag–?

    • W.Wrase

      Gern hätte ich Ihre Ausgangsbotschaft nicht nur kommentiert, sondern auch optisch differenziert…
      Geht hier, aus welchen ungewollten Gründen auch immer, eben nicht…

      >>>Die Gemeindevertretung hat am 31.01.2018 einen Beschluss gefasst, dass für eine zukünftige weiterführende Schule der Standort Wittstockstraße, in der Nähe der Grundschule II, präferiert wird.
      Der Bürgermeister soll die Umsetzbarkeit in Abstimmung mit dem Landkreis prüfen.

      (Hat der Landkreis alle aus den IST-Daten seit 2010 prognostisch abzuleitenden Perspektivdaten des BM bereits auf dem Tisch???
      Also nicht Kalkberger Straße oder Straße am Weidensee.

      Nun wurde aufgrund von populistischem (wie gewohnter Skepsis gegenüber der Bürgereinbeziehung) Aktionismus (nicht mit den Bürgern, Anliegern auf Augenhöhe diskutiert!) einiger weniger, (sie haben die Zahlen, wir nicht!) in der neu gewählten Gemeindevertretung eine aufwändige Einwohnerbeteiligung, die (alles aber auch alles von Seriosität und Zufälligkeit vermissen ließ!) durchgeführt. Die Initiatoren hofften wohl, dass nur sie den „Willen des Volkes“ richtig kennen würden. Aber das „Volk“ ( Auch ungefilterte Doppelabstimmer waren nicht ausgeschlossen!) hat die demokratische Entscheidung der Gemeindevertretung bestätigt.
      Und genau hier beginnt die Demagogie:
      Es wurden nicht die Eltern (minus Grundschuleitern mit Kita-Kindern befragt), in den
      Ki-tas befragt, obwohl diese erste Nutznießer seien könnten
      Die frühere Gemeindevertretung hat also fachlich richtig gehandelt.
      Die Gemeinde ist also nach fast zwei Jahren so weit wie vor zwei Jahren.
      Ich ergänze gern mal:
      Haben die Eigentümer (Eigentümergemeinschaft) ihre Verhandlungsangebote schon letztendlich artikuliert???
      Ich hoffe, der Text in den Klammern kann helfen..!

  6. Dr. Kalke

    Hallo verehrte Frau Winkmann, vielen Dank für die Zusammenfassung!
    Nun besteht doch ein durchaus „belastbares“ demokratisches Ergebnis. Das muss nicht unbedingt das „ortsplanerisch, fachlich Sinnvollste“ sein, aber auf dem Ergebnis kann und wird sicher die Verwaltung, der BM und die GV aufbauen und sich berufen können.
    Bei weitreichenden (Standort-)Entscheidungen würde ich mir (und sicher nicht nur ich) eine solche Bürgerbeteiligung als obligatorisches Verfahren wünschen!
    Ihr Nachbar Dr. Ralf Kalke (für die Liste Schön-Eiche)

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