(Satire/Kater)

Radioeins kommt beliebterweise gleich nach Antenne Brandenburg. Wenn am 15.1. sozusagen in einer Eilmeldung vermittelt wurde, dass wir am Abend eine Sondersitzung mit 25 Tagesordnungspunkten haben und manche der Entscheidungen des obersten Schöneicher Gremiums seit September 2019 liegen geblieben sind, dann ist das schon was! Oder wollte man eigentlich vom Weltwirtschaftsgipfel berichten und hat das verwechselt? Denn Schöneiche hat auch 13000 Einwohner wie Davos?!

Aber leider hat man immer noch nicht beschließen können, dass Schöneiche tolerant ist, und die fahrradfreundliche plus fördernde Mitgliedschaft im ADFC auch noch nicht!! Summa summarum 6 Punkte samt ihren diversen Änderungsanträgen wurden auch in der Sonder(baren)Sitzung nicht behandelt. Und ein Teil der behandelten wurden zur weiteren Behandlung weiter verlagert. Und das Seltsamste ist, dass die Änderungsanträge der Fraktionen meist verlangen, was sowieso gang und gäbe ist. Kosteninfos bei gemeindlichen Maßnahmen für betroffene Bürger und so.

Was wichtig ist zu berichten: Dass die B-Planung für die weiterführende Schule zügig in Gang gebracht werden soll/muss und nicht die ganze Entwicklung dieses Ortsbereiches. Fand aber so nicht statt: Diskussion und Abstimmung für das Gesamtkonzept; Wiese und Verkehrskonzept samt Umlegung der Straßenbahn. Die spinnen, die Römer!

Aber freiwillige-Leistungs-Forderungen wurden diesmal auch abgearbeitet. Personalverstärkung Gemeindebibliothek. Man rechne pro 3000 Einwohnern eine Vollzeitstelle, rechneten die Linken vor. Ein Ehrenamt zusätzlich ist nicht, so jemand könnte letztendlich nur die Ausleihe machen und schließlich hat eine Bibliothek ja auch einen Bildungsauftrag, auch mit qualifizierten Veranstaltungen. Es folgte, dass die Kulturgießerei jährlich mehr Geld kriegen müsste; sie sei schließlich ein „Leuchtturm“ in und um den Ort. Stimmt alles, nur sind das eben eigene, Selbstverwaltungs-Aufgaben. Und der Haushalt muss solide bleiben, warnte die CDU-Seite.

Förderprogramm für Lastenräder. Selbst wenn man 20 T€ in den Haushalt stellen würde, wie soll das funktionieren, fragte der Bürgermeister. Wo hinstellen? Wer verleiht? Von grüner Seite wurde schlicht auf die Fahrradtaschen am Fahrrad hingewiesen.

Der Bürgermeister fasste solche Entscheidungen über das Ob und Wie zusammen, indem man grundsätzlich haushalstrelevante Anträge stellen möge, inbegriffen was im (fertigen) Haushalt dafür gestrichen werden soll.

Der Einzig Wahre, bzw. die UBS will für die Gemeindevertretung eine Übersicht aller Investitionsvorhaben haben und dann in der Gemeindevertretung – also in der Sitzung – die Prioritäten setzen! Priorität hat Vorrang, eine „strategische Langfristplanung“!! Wurde knapp abgelehnt.

Nochmal UBS. Es wurde eingereicht, das künftig auf den Tagesordnungen erst die Anträge der demokratisch gewählten Vertreter und somit der Fraktionen dranzukommen haben und nicht die der Bürgermeisterei. Das sei ein „unhaltbarer Zustand“, so der Einzig Wahre. Knappe Ablehnung und somit bleibt die Gemeinde Schöneiche und ihre Verwaltung handlungsfähig! Ein kluger Mensch wies darauf hin, dass ja auf der Tagesordnung der TOP 3 stets heißt: „Abstimmung der Tagesordnung“. Also Lieblings-Reihenfolge-Änderungs-Wünsche können ganz aktuell und ganz demokratisch immer in der laufenden Sitzung geschehen. Natürlich bedarf es jeweils Analysen wissenschaftlicher Vernunft, keiner individuellen Selbstverwirklichung. Oder modern ausgedrückt, die Reihenfolge als Ausdruck politischer Relevanz. Wobei das keinesfalls was mit der Künstlichen Intelligenz zu tun hat!

Ihre Miau-Journaille

Quelle: SchöKo 03/2020

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Redaktion Schöneiche Online