Arbeitsbesprechung 7/20

(Satire/Kater)

Ich war diesmal in der Hauptausschuss-Sitzung und habe natürlich Abstand gehalten, räumlich und eigengedanklich. Miau! War arbeitsam interessant, keine verbale Prügelei. Zunächst wurde fast die Hälfte der Tagesordnungspunkte gestrichen. Das wird wohl immer so gemacht, wenn kein Redebedarf für den Hauptausschuss besteht.

Also ging es voraussichtlich formal zum letzten Mal um die Satzung mit der Einwohnerbeteiligung. Am eigenartigsten finde ich, dass es neben der Einwohnerversammlung nun auch noch ein Einwohnerforum gibt. Das eine leitet der Bürgermeister, das andere der Vorsitzende der Gemeindevertretung. Und jeder besorgte oder interessierte Bürger kann sich zudem der Einwohnerfragestunde in der GV-Sitzung und in den Ausschüssen bedienen, wo sich die Profis mit seinem persönlichen Problem oder seiner Meinung sofort beschäftigen. Letzteres meinten auch abratend die SPD-Fraktion und der Forumsmensch. Also im Osten nischt Neues. Der Bürgermeister rechnete die Mehrkosten für die neuen Beteiligungsformen vor: 13 T€ und zusätzliche 5 Stunden Organisation und Begleitung. Und das schon bitte gar nicht in zeitlichem Zusammenhang mit Wahlen oder bürgerbegehrlichen Abstimmungen, wo alle Verwaltungsmenschen über Gebühr ranmüssen und unter Gebühr dann nicht vorhanden sind. Vorschlag meinerseits: Liebe Gemeindevertreter kommt doch einfach mal in die Einwohnerversammlung! Die ist öffentlich. Und bis auf zwei Eurer Vertreter sind nie welche von Euch da. Erlebt die Bürgeranzahl, die Stimmung, die Fragen, das gleichberechtigte Reden, die Vorschläge und Antworten, die Demokratie… dann hätte man sich gewiss diese ganze aufgebauschte Bürgerneubeteiligung sparen können. Ach, und die Stammtische der Parteien gibts ja auch noch.

Über den Linken-Antrag: Bäume für neugeborene Kinder dürfen Sie sich mal ohne meine Hilfe Gedanken machen. Nur mal ein Tipp: Sind ca. 80 Kinder pro Jahr. Und Schöneiche hat 17 qkm, und uns gehört nicht mal die ganze Fläche.
Dann gings noch um den Ausbau der Berliner Straße, Varianten der Straßenraumgestaltung. Variante 2 und 4 standen im Fokus. Die Variante 2, bevorzugt von den Anwohnern, sieht einseitig nördlich einen 4m breiten Radweg in beide Richtungen vor. Und südlich einen 1.50m-Gehweg. Bei den Neubauten (Heuweg/Brandenburgische Str.) gehts dann an das Garagen-Eingemachte. Parken auf der Fahrbahn aber möglich. Die Variante 4 wurde in den Ausschüssen favorisiert: Fahrradstreifen 1,85m plus 1,50m Gehweg beidseitig neben der Fahrbahn. Sozusagen ein Radschnellweg, den aber auch die Fußgänger mitbegehen, wenn es der Verkehr zulässt. Kein Parken.
Der Finanzausschuss fragte nach dem 10 min.-Takt bei der Straßenbahn bei aktuell rückläufigen Corona-Fahrgastzahlen. Denn das Problem bei den Finanzen ist generell das Geld. Kostet alles Zeit, Personal, also Geld. Den Grundsatzbeschluss, Friedrichshagen-Jägerstraße, gibts ja schon. Schulbeginn ist jetztzeitig ebenfalls dafür nicht zwingend. Haushaltssperre ist ja auch, 133 T€ weniger Gewerbesteuer-Einnahmen! Vernünftiger Hauptausschuss-Beschluss: Der Bürgermeister soll den Vertrag mit der Bahn zeitentsprechend vorlegen… dann erst gehts in der Hauptverkehrszeit damit los!

Übrigens zwei weitere interessante Zahlen wurden für unsere kommunale Jetztzeit genannt: 500 € muss die Gemeinde täglich einsparen. Und beim Land kommen nur 54% der für Pflichtaufgaben geplanten/verplanten Steuern rein. Kommunale Überraschung… oder eben nicht?! Miau, glücklicherweise haben wir es den Freien Wählern zu verdanken, dass der Straßenausbau der Brandenburgischen Straße uns nichts kostet. Das bezahlt ja das Land von ihren 54%.

Ihre Miau-Journaille

Quelle: SchöKO, 7/20

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Redaktion Schöneiche Online

Ein Gedanke zu „Arbeitsbesprechung 7/20

  1. W.Wrase Antworten

    Glückwunsch an die Katze,
    seit Januar 2018 (in 29 Monats-Beiträgen in „Schöneiche konkret“!) erstmals dem
    „Einzig Wahren“ keine Federn gestutzt.

    Altersmilde oder schon Überblicksverlust?

    Zitat aus SchöKo:

    „Übrigens zwei weitere interessante Zahlen wurden für unsere kommunale -J-Jetztzeit genannt: 500 € muss die Gemeinde täglich einsparen. Und beim Land kommen nur 54% der für Pflichtaufgaben geplanten/verplanten Steuern rein. Kommunale Überraschung… oder eben nicht?!
    Miau, glücklicherweise haben wir es den Freien Wählern zu verdanken, dass der Straßenausbau der Brandenburgischen Straße uns nichts kostet. Das bezahlt ja das Land von ihren 54%.

    Vor allem den Wählern der „Freien Wähler!“
    Der Unterschied ist zahlenmäßig faszinierend!

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