(PM/CDU) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat 2015 die Richtlinie zur Förderung des Breitbandnetzes (NGA Netz) in unterversorgten Gebieten, die nicht durch ein NGA Netz versorgt sind und auch nicht in den kommenden Jahren von privaten Investoren versorgt werden (sogenannte weiße NGA- Flecken) novelliert. Mit dieser Richtlinie werden Ausbauprojekte gefördert, die eine Versorgung mit Gigabit-Netzen sicherstellen.
Diese Richtlinie war Anlass, dass sich die Gemeinden und Städte im Landkreis Oder Spree einigten, den Breitbandausbau federführend dem Landkreis zu übertragen und dafür die notwendige Organisation aufzubauen.
Was ist seither geschehen?
Der zuständige Bereich Kreisentwicklung und Investitionsförderung hat die entsprechenden fachkompetenten personellen Ressourcen bereitgestellt und 2016 ein Markterkundungverfahren zur Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten eingeleitet.
Nachdem die unterversorgten Gebiete definiert waren, in Schöneiche sind 143 von 4500 Haushalten und unsere beiden Schulen betroffen, wurden die entsprechen Fördermittel beantragt.
Auf Basis der Ermittlungen erfolgte eine Ausschreibung, auf deren Grundlage die Deutsche Telekom den Auftrag erhielt, die unterversorgten Gebiete mit Glasfaser Anschlüssen zu versehen.
Im Jahr 2021 sollen nun in Schöneiche alle „weißen Flecken“ mit Gigabit Anschlüssen versorgt sein.
Die ersten der 143 Haushalte erhielten von der Telekom entsprechende Angebote.
Alle anderen Haushalte und Gewerbetreibende müssen sich noch mit herkömmlichen Anschlüssen auf Kupferbasis zufrieden geben. Natürlich können auch bei diesen Anschlüssen höhere Übertragungsgeschwindigkeiten beantragt und genutzt werden.
Da es sich hier aber um ein Shared- Medium handelt, d.h. mehrere Teilnehmer hängen an einem Kabelstrang, kommt es in der Praxis oft zu Verzögerungen und Störungen, wenn alle Nutzer des Strangs gleichzeitig über das Netz arbeiten. Das führt insbesondere bei Gewerbebetrieben zu Verzögerungen in den Prozessabläufen und das kann teuer werden.
Die CDU Fraktion Schöneiche ist der Auffassung, dass hier schnellstens Abhilfe zu schaffen ist, da in Zukunft , nicht nur wegen der Pandemie ( Stichwort Heimarbeitsplätze ), sondern auch weil moderne Lehrmethoden, wie Schulunterricht zuhause (home – schooling) und die Anwendung von Industrie 4.0 (Digitalisierung nicht nur der Fertigungsprozesse) bei Gewerbetreibenden immer mehr an Bedeutung gewinnen wird. Deutschland liegt bei den Gigabit-Netzen weit hinter anderen Ländern zurück, das gilt natürlich auch für Schöneiche.
Auch der Bürgermeister Steinbrück teilt diese Auffassung und will sich entsprechend einbringen.
In diesem Jahr hat nun das vorgenannte Bundesministerium neue Förderprogramme gemeinsam mit der KfW für den Breitbandausbau in Deutschland in Kraft gesetzt. Dabei sollen alle Haushalte und Gewerbebetriebe bis 2025 mit Glasfaseranschlüssen versorgt sein. Fachleute bezweifeln, dass das in diesem Zeitraum zu bewältigen ist.
Daher hat die CDU Fraktion in einem Gesprächstermin mit dem Bürgermeister und dem zuständigen Sachgebietsleiter für Kreisentwicklung und Investitionsförderung des Landkreises Oder-Spree darüber diskutiert, wie der Ausbau beschleunigt werden kann.
Einig war man sich, dass in dem momentan laufenden Prozess zur Versorgung der weißen Flecke durch die Telekom nicht eingegriffen werden sollte, da Änderungen laufender Projekte erschwerend wirken (siehe Flughafen Schönefeld).
Eine andere Möglichkeit wird darin gesehen, Vodafone, das Unternehmen wirbt mit dem Stichwort „Gigabit Company“, anzusprechen. Vodafone tritt in Schöneiche ebenfalls als Netzbetreiber auf.
Herr Steinbrück will sich mit Vodafone in Verbindung setzen, um herauszufinden, ob Interesse besteht, das Netz mit Glasfaser zu erweitern. Die Voraussetzungen sind bereits geschaffen, da die Grundstrukturen – Glasfaser bis zu den Verteilern – gegeben sind.
Eine weitere Möglichkeit wird darin gesehen, zumindest das Gewerbegebiet in der Versorgung mit einem gesonderten Projekt vorzuziehen, da man hier spezielle Fördertöpfe in Anspruch nehmen kann.
Im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitband startete das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) am 16.1.2017 den Aufruf zum Sonderprogramm Gewerbegebiete.
Die CDU Fraktion ist der Auffassung, dass hier enormer Handlungsbedarf besteht. Schöneiche wird durch eine hervorragende Breitbandinfrastruktur nicht nur einen Imagegewinn erzielen, sondern auch Neubürger und Gewerbetreibende nach Schöneiche locken. Für bereits in Schöneiche ansässige Gewerbetreibende wäre der Umstieg auf Industrie 4.0 wesentlich leichter.
Wir werden in der Zukunft ohne diese Technik nicht mehr auskommen. Wenn wir nicht abgehängt werden wollen, sollten wir das Problem anpacken..
Bernd Seibt
Gemeindeverband CDU Schöneiche
In Brandenburg, aber auch Berlin, ist DSN:NET sehr aktiv. Insbesondere oberhalb der Bundesstraße sind fast alle Verteilerkästen im VDSL bis SuperVDSL ertüchtigt. Auf einen bundesweiten Anbieter zu setzen, halte ich für verkehrt, auch wenn diese ein Netz (m.E. ehem. Versatel, was ein Berliner Anbieter war) hier anbieten könnten. Fakt ist aber auch, dass bei Anbietern außerhalb der Förderung nur auf Vorvertragsbasis (d.h. Glasfaseranschluss vorab bestellen und abwarten) tätig werden und dann bei entsprechender Nachfrage im Straßenzug fast von selbst aktiv werden.
Fazit ist, dass die Förderungrichtlinien für den jetzigen Breitbandausbau von mehr als 30 Mbit/s schon längst aus der Zeit gefallen ist. Wenn man es richtig machen hätte wollen, dann hätte die Bundesregierung sagen müssen. Es wird jeder Hausanschluss (die letzte Meile, ob nun Wohnen oder Gewerbe) von Kupfer auf Glasfaser umgestellt wird. Ohne Wenn und Aber. Denn Bundeln müssen die Anbieter eh. Und wer zwei Meter näher an der Haustür des Kunden steht, mit seiner jetzigen Glasfaserinfrastruktur, kann es natürlich kostengünstiger liefern. Ich glaube aber auch die T-Kom wird sich diesen Kuchen nicht nehmen lassen und die Kunden (ohne Förderung) mit einem Angebot locken wird. Nur wer wird schneller sein? Dann lieber doch einen BB-Anbieter! Oder? Die Preise sind zurzeit alle vergleichbar „hoch“.
Ich kann mich der Forderung nur anschließen. Das muss forciert werden. Wenn die Pandemie eines gezeigt hat, dann das es keine Argumente gegen Glassfaser und das die deutsche Bastellösung „Vectoring“ nicht ausreicht. 5G an jeder Milchkanne ist so wichtig wie Glasfaser in jedem Haus und in jeder Firma und das auch bitte bezahlbar, im Ausland gehts ja auch.