(Artikel/RSO) Die Gemeindevertreter hatten im vorigen Jahr mehrheitlich festgestellt, dass die Einwohnerversammlung ihren Ansprüchen nicht genüge. Deshalb waren wahrscheinlich dort auch meist nur zwei Gemeindevertreter anwesend! Man beschloss, ein Gemeindeforum zusätzlich in die Einwohnerbeteiligungssatzung aufzunehmen. Eine Bürgerversammlung unter der Kompetenz der Ortsparlamentarier.
Es waren am 23. September nun also ca. 25 Einwohner und 11 von 22 Gemeindevertretern anwesend. Es war ein ergebnisoffener Austausch angesagt unter der Leitung des Vorsitzenden Ingo Röll. Weitere Ansage: Keine Wahlwerbung!
Kurze Übersicht der Themen: Fluglärm, dritte Grundschule, Busverbindung nach Neuenhagen, Radwegebeleuchtung… dann erstmal ein Hänger… Sperrmüll in der Demos-Siedlung, E-Ladesäulen, Verschotterung der Vorgärten, blickdichte und bautechnische Abschirmung von Grundstücken, Wohnraum, Einwohnerhöchstgrenze plus Autos-Autos-Ansammlung, Waldgarten-Kultur-Gemeinde, Finanzen.
Man musste sich oft fragen, wer kriegt was von den Gemeindevertreter-Sitzungen mit? Hingehen! Die Sitzungen sind öffentlich, auch die der Ausschüsse plus die Einwohner-Fragestunden, also speziell zu den Tagesordnungspunkten. Nachfolgende Beiträge in den Rathaus-Nachrichten, der MOZ, Schöneiche Konkret, der Online-Zeitung, Schöneiche-Facebook. Bei letzteren gibt es auch immer Gemeindevertreter – aber nicht nur – die anfallendes Geschwurbel gerade rücken.
Martin Berlin erklärte daraufhin auch den offiziellen Weg, wie Normalos an die Beschlussvorlagen herankommen: Homepage der Gemeinde anklicken, dann Rathaus, Bürgerinformationssystem, Kalender…
So nutzten denn auch die Vertreter im Forum, die Gelegenheit ihre Anträge der letzten GV-Versammlung breit zu erläutern. Was ja kein Wahlkampf ist!!
Einige Stichworte zu einigen der Themen: Fluglärm – einige der Vertreter sind in der Fluglärmkommission. Sie hat aber nur beratenden Charakter. Wenn etwas konkret festgelegt wird, muss es eine 2/3 Mehrheit von Bund, Berlin und Brandenburg geben. Gab es eben bei bestimmten Grundsätzlichkeiten aber nicht.
Dritte Grundschule: Ja. Festlegung wo sie im Ort aber gebaut wird, ist auf der Tagesordnung der GV-Sitzung am 26. 10.
Busverbindung: Die Öffentlichen bestimmt der Landkreis. Es wurde jetzt der Nahverkehrsplan für 5 Jahre beschlossen. Die Strecke ist darin aufgenommen.
Radwegebeleuchtung zur B1 und der Eichkaterweg: ist in Planung.
Breite Sperrmüll-Diskussion. Dazu kurze Info: Die KWU soll demnächst auch für die Abholung illegalen Mülls aus dem Wald zuständig werden.
Ladesäulen – weites Feld.
Gegen Verschotterung der Gärten – große Einigkeit! Die Gemeinden können das verbieten. Demnächst wird dafür ein Antrag gestellt.
Waldgarten – Kultur – Gemeinde: Waldgärten, Baumanteil in Schöneiche gehen rapide zurück. Und wieso wird Kultur mit dem Gießkannen-Prinzip unterstützt, gefördert?
Einwohner-Höchstzahl laut INOEK (Ortsentwicklung) mit 15 000 festgelegt. Und wenn man betrachtet, was alles geplant und in (Wohn-) Maßnahme sei – LPG, Warschauer-Straße, Stegeweg, 400 noch freie private Baugrundstücke… – Diskussion um Geschosswohnungsbau – Nachverdichtung nicht nur für Zuzügler – daraus ergebende Infrastrukturprobleme – die Finanzierungsaufgaben insgesamt.
Zusammenfassung: Die meisten der debattierten Angelegenheiten sind Verwaltungs- und/oder Gemeindevertretungs-Arbeit. Es wurde parteienvordergründig aber auch parteienübergreifend darüber gesprochen. Einiges auch mit Nachdruck!
Hallo RSO (denke hinter dem Text verbirgt sich Herr Peter A. Pohle, der Vorsitzende des Vereins „Schöneiche Online“). Schön, dass Sie darüber berichten aber ich (als Interessierter aber Nichtteilnehmer) höre aus Ihrer Darstellung etwas Borniertheit.
Bitte genießen Sie es doch mal, wenn zu diesem neuen Format der Bürgerbeteiligung alle möglichen Bürger kommen und Fragen stellen, Sorgen äußern und nicht bis in den letzten Änderungsantrag der Fraktion XY zur Beschlussvorlage XYZ/2021 informiert sind. Das kann nämlich kein „Werktätiger“ schaffen… Da ist eher die Frage an die ehrenwerte Gemeindevertretung zu richten: Wie schafft es eine Demokratie alle mündigen und willigen Bürger rechtzeitig zu erreichen und zur Mitwirkung zu ermuntern, bevor ihre Interessen in den Brunnen gefallen sind? Da sind nicht alle Fraktionen drauf erpicht, nicht wahr, Herr Pohle?
optimistische Grüße aus der Brandenburgischen Straße, Ihr Nachbar Dr. Ralf Kalke