(Artikel/RSO) Das Gemeindeforum als Konzept wurde vor zwei Jahren beschlossen. Ein Schöneiche-themenoffener Austausch zwischen „Einwohnerschaft und den Mitgliedern der Gemeindevertretung“.
In der Mehrzweckhalle hatten sich ungefähr 50 Einwohner und 10 von 22 Gemeindevertretern versammelt. Leiter der Veranstaltung der Vorsitzende, Herr Röll. Der Bürgermeister im Publikum.
Protokollarische Gedankensplitter:
Thema Nr. 1 von der Position und der Ausführlichkeit der Diskussion her, der neue Grundschulort. Die Bürgerbefragung votierte ja mit 65% für die Babickstraße. Wird das nun so geschehen? Die Gemeindevertretung hat das allerdings letztlich zu entscheiden. Von den Vertretern hatte man das Gefühl: Keiner ist für diese Mehrheit verantwortlich, und auch die Bürger wollen dort den Wald erhalten! Ebenso der Jugendbeirat. Er schlägt vor die Krummenseestraßenfläche zu kaufen, dann den Schulbau und die vorgesehene Aufforstung dort zu realisieren.
SPD und Linke sind für einen Schulausbau und keine neues Schulgebäude! Die wachsende Einwohnerzahl (Limit 15 000, jetzt schon 13 600) gäbe das nicht zwingend her. Und das B-Planungsverfahren dauere drei Jahre, dann die Planung als solche. Ein Erweiterungsbau dagegen könne gleich starten… zusammenfassender Hinweis auf alle Rundumfragen und Proteste: Wir haben eine repräsentative Demokratie und die Gemeindevertretung wird nach der nächsten Ausschuss- und Fraktionssitzungsrunde eine Beschlussvorlage vorlegen und abstimmen. Hoffentlich ohne die unendlichen Änderungsanträge in der Sitzung, auf die sich eine Bürgerin mit dem letzten „Kater“ solidarisch zeigte!
Weitere Themen: Katastrophenschutz. Herr Berlin (Schöneicher Liste) wies auf die kommende Sitzung hin. Seine Fraktion würde da etwas entsprechendes einreichen. Hinweise dazu auch von den Herren Röll und Papendieck. Notstromaggregate sind bereits in der Kita Pusteblume und in der Katastrophenschutzabteilung des Kreises in der Feuerwache. Auch die Wasserversorgung hängt maßgeblich am Stromnetz.
Grundsteuerreform: Wie geht die Gemeinde mit dem Hebesatz um? Antwort: Man will die Belastung durchschnittlich nicht erhöhen, muss aber erst die neuen (Bundes-) Bewertungen abwarten. In ca. ein-zwei Jahren.
Parkende Riesen LKWs: Zum Beispiel in der Geschwister-Scholl-, Brandenburgischen-, Walter-Dehmel-Straße. Was ist mit dem Lärmschutz, 22-6Uhr? Sie fahren nachts los. Gesprächsversuche mit den Fahrer(n) sind nutzlos, so Anwohner. Zum Teil stehen sie auch im Trinkwasserschutzgebiet. In der Geschw.-Scholl-Straße kann man nicht die Gegenfahrbahn einsehen, wegen der Kurve. (Diese LKW-fahrer sind schlau. Sie stehen auf Berliner Gebiet. Der eine Fahrer kommt und fährt von seinem „Parkplatz“ mit dem Fahrrad an und ab!) Hinweis, dass LKWs über 7,5 t und 3.50 m Breite nicht in einem Wohngebiet abgestellt werden dürfen. Antwort: Generell ist das ruhender Verkehr und unser Ordnungsamt zuständig. Bitte (auch) an Maerker (https://maerker.brandenburg.de/bb/schoeneiche) einreichen. Das Portal ist an keine Uhrzeit gebunden. Und es würde auch im Ergebnis funktionieren.
Altpfarrer Grätz zum Denkmalschutz in der Dorfaue. Man möchte auf dem Grätzhof auf dem Stallgebäude ein Solardach anbringen. Denkmalschutz ist sinnvoll, aber bitte eine kreative Anwendung! Der dafür Beauftragte reagier(t)e auf keiner sinnvollen Art und Weise. Das Wort „Absurdistan“ fiel im Zusammenhang mit einem anderen Beispiel.
Eine letzte Frage war: Kann Regenwasser von der Brandenburgischen Straße ins Fließ geleitet werden? Ist doch „Sondermüll“?! Antwort: Ja. Muss aber aufgearbeitet werden und kostet der Gemeinde viel Geld.
Das war es in etwa. Herr Röll bat darum, nicht wieder ein Jahr für solch einen Dialog zu warten. Jede GV-Sitzung habe eine Einwohner-Fragestunde, ebenso jede Fachausschuss-Sitzung. Auch im Rathaus kann man einfach speziell mal nachfragen.
