3. Grundschule in Schöneiche?

Pressemitteilung     UBS Schöneiche                               26.03.23


Eine einzige Farce

Termin zur von der Gemeindevertretung mehrfach beschlossenen 3. Grundschule mit MBJS war eine abgestimmte Inszenierung

Am Donnerstag (23.03.23) Vormittag zu 10 Uhr hatte der Bürgermeister zu einer Beratung mit dem MBJS geladen. Schon das ein bemerkenswerter Vorgang, denn wie sollen eherenamtlich aktive Gemeindevertreter – in diesem Fall die Fraktionsvorsitzenden einen solchen Termin mit ihren beruflichen Verpflichtungen vereinbaren?

Und dann müssen die Gemeindevertreter die das trotzdem ermöglicht haben (indem sie sich dafür Urlaub nehmen mussten!) erst mal warten bis die „Vorbesprechung“ des Bürgermeisters mit dem Vertreter des MBJS abgeschlossen war. Erst dann wurden Sie „dazu gebeten“.

Viel der Anwesenden glaubten jedoch, sie seien im falschen Film, denn da wurde nicht etwas auf Basis der Zahlen des vom Kreistag Oder-Spree schon längst beschlossenen Schulentwicklungsplans für die vorn der Gemeindevertretung über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren erkämpfte 3. Grundschule für das seit Jahren kontinuierlich wachsende Schöneiche gefochten, sondern das MBJS war wohl zuvor mit den Zahlen des vom Bürgermeister beauftragten Schulentwicklungsplan der Gemeinde gebrieft worden. Dieser wurde von der Gemeindevertretung bekanntlich abgelehnt. Er war von der GV klar beauftragt worden darin die Zahlen des kreislichen Schulentwicklungsplans zu übernehmen. Da er nicht nur das nicht vollzogen hat, sondern das MBJS mit einem abgelehnten – weil falschen und alles andere als weitsichtigem Schulentwicklungsplan – gebrieft hat, stellt sich die Frage, ob er die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg schon einmal gelesen hat. Darin steht nämlich der Bürgermeister hat die Beschlüsse der Gemeindevertretung auszuführen. „Tut er dies nicht, muss das mindestens eine Dienstaufsichtsbeschwerde, und bei Wiederholung ein Amtsenthebungsverfahren nach sich ziehen.“ so Dr. Philip Zeschmann, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Bürger Schöneiche zu den unfassbaren Vorgängen am Donnerstagvormittag. „Der Bürgermeister wird sich dafür verantworten müssen, dass er die dringend erforderliche 3. Grundschule gegen die Beschlüsse der GV hintertrieben hat.“

Argumentiert wurde nun auch vom MBJS, dass es in den nächsten Jahren ja angeblich zu einem Rückgang der Schülerzahlen kommen würde. „Da kommt es eben darauf an, welche Zahlen man heranzieht. Jeder nutzt eben diejenigen die ihm passen“, so Gabriela Jahn, die als Gemeindevertreterin an der Beratung teilgenommen hatte.

Seitdem bekannt wurde, dass es mit den zwei Grundschulen so nicht mehr weiter geht und sogar Schulcontainer aufgestellt werden mussten, haben die Unabhängigen Bürger Schöneiche schnell erkannt, dass eine Erweiterung einer der beiden vorhandenen Schulen nicht nur vom jeweiligen Platz her nicht ausreichend wäre, sondern dass eine kontinuierlich wachsende Gemeinde am Berliner Stadtrand natürlich eine langfristig tragfähige Lösung für eine zeitgemäße Beschulung ihrer Kinder benötigt, denn „eine neue plant man doch nicht für die nächsten 2 bis 5 Jahre sondern für die nächsten 50 bis 100 Jahre! Das können wir doch ab Beispiel der alten Lindenschule gut erkennen, die unsere Vorväter klug geplant, platziert und gebaut haben. Sie war bald 100 Jahre in Betrieb!“ so Zeschmann weiter. „Wir als Unabhängigen Bürger Schöneiche werden deshalb weiterhin alles dafür tun die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen und unseren Kindern von heute und der nächsten 50 – 100 Jahre angemessene Beschulungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen!“


Für die Unabhängigen Bürger Schöneiche
Dr. Philip Zeschmann

RSO

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