Keine Einzelplakate mehr!

(Offener Brief/Mehrere Autoren) Wir unterzeichnenden Bürgerinnen und Bürger Schöneiches bitten die Gemeindevertretung zu beschließen, dass bei künftigen Wahlen und bereits im Wahlkampf zur Landtags- und Bürgermeisterwahl 2024 das Plakatieren von Einzelplakaten nicht mehr zugelassen wird.

Stattdessen soll an wenigen zentralen Stellwänden jede Partei/Liste die Möglichkeit haben, ein Plakat in einem festzusetzenden Format zu präsentieren.

Die letzten Wochen des Wahlkampfs zur Kreistags-, Europa- und Kommunalwahl haben gezeigt, dass sich einige Parteien nicht an die festgesetzte Menge von 100 Plakaten halten und auch nicht an andere Vorgaben der Genehmigung wie Ort und Anzahl pro Laterne, die Plakate der demokratischen Parteien vielfach zerstört werden, Plakate beschmiert werden, Plakatierer angegriffen werden und der Ort durch herumliegende Plakate und Kabelbinder verdreckt wird.

Erstunterzeichner*innen, Schöneiche, den 17.5.2024

  • Annette Metzner
  • Ute Hannemann
  • Ursula Völker
  • Anna Kruse
  • Nicoletta Eckardt
  • Barbara Winkler
  • Marita Uester
  • Kerstin Christ
  • Holger Seidler
  • Dr. Katrin Neubert
  • Kathrin Ritter
  • Anna Heinrich
  • Claudia Buchallik
  • Judith Mantau
  • Dr. Max Becker
  • Andrea Graf
  • Sabine Eilebrecht-Bertram
  • Dr. Christiane Jaap
  • Else Bokelmann
  • Dr. Thomas Trantow
  • Kerstin Lütke
  • Dr. Martina Blümel
  • Julia Uester

Wer das Plä­do­yer mitunterzeichnen möchte, sende bitte eine Mail an buendnis@schoeneiche.de

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RSO
Redaktion Schöneiche Online

3 Gedanken zu „Keine Einzelplakate mehr!

  1. Melanie Sellin Antworten

    Sehr geehrte Unterzeichner und Unterzeichnerinnen, grundsätzlich kann ich Ihr Anliegen verstehen, gebe aber zu Bedenken, dass es sich um eine Personenwahl handelt, d.h. die Bürger ihre Kreuzchen hinter ihrem Kandidaten setzen sollen, nicht hinter eine Liste oder eine Wählergruppe oder Partei. Hier nun Einzelplakate nicht zuzulassen, wäre gerade bei Personenwahlen am Sinne einer Wahlwerbung vorbei.
    Ebenfalls sollte bedacht werden, dass die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren stark abgenommen hat und die umfangreiche Wahlwerbung (natürlich im zugelassenen Rahmen) dazu führen soll, Bürger zu informieren und zur Wahlbeteiligung zu animieren. Sicherlich ist viel Wahlwerbung kein Garant für mehr Beteiligung, aber doch eine Chance.
    Ihre vorgeschlagene Alternative ist darüber hinaus im Sinne eines Gleichbehandlungsgrundsatzes leider nach derzeitigem Prozedere nicht allein umsetzbar.
    Insgesamt ist für die Zukunft aber ein Umdenken, was Wahlwerbung betrifft, sicherlich nicht verkehrt. So wäre sicherlich eine zentrale Plattform wie Podiumsdiskussionen (wie es andere Örtlichkeiten über Einrichtungen wie die Gefas etc., Kandidatenvorstellungen über Rathausinformationen oä.) zu überdenken.

  2. Wilfried Wrase Antworten

    Dieser Antrag an die Gemeindevertretung ist eher eine Idee für nach den Wahlen!
    Sprich, für die dann, für den Zeitraum 2024-2029 gewählte Gemeindevertretung.
    Wer aufmerksam durch Schöneiche unterwegs ist, dem fällt auf:

    1. Neben, über, auch unter den Wahlplakaten (2-seitig) sind zusätzlich Plakate unterwegs, die auf Veranstaltungen hinweisen.
    2. Diese Plakate sind aber, da kommerziell ausgerichtet, von der Gemeinde gegen Gebühr gestattet.
    3. Ein gegenseitiges, von uns durchaus gewolltes Interesse, auf Plakat-Verunglimpfungen zu reagieren, die betroffenen Wahlwerbenden damit zeitnah zu schützen, hat keine gemeinsame Plattform gefunden!

    4. Der Einzelbewerber für „AfS“ hat den falschen (billigen) Kleber im Einsatz. Seine Konterfeis sind dem Wind und dem Wetter ausgesetzt. Zudem nutzt er, ungenehmigt, die Plakatkörper seiner früheren Mitgliedschaft bei den BVB-Freien Wählern.

    5. Was sind Einzel-Plakate?– Die, wo ein konkreter Kandidat zu erkennen ist?
    Es ist geradezu bezeichnend, das Ziel der Unterzeichner ist die, berechtigt erkennbare Flut, einzudämmen. Aber dies ist völlig müßig, denn alle zugelassenen Wahlgruppierungen haben dazu eine Erlaubnis, selbst die persönlich abgelehnten!

    Wilfried Wrase
    ZUSAMMEN für Schöneiche

    P.S.:
    Ich habe an 52 Laternen Plakate hier in Schöneiche im Doppel angebracht, stets, festgestellte, Verunglimpfungen den Betroffenen mitgeteilt…
    Es ist auffällig, drei Plakatgruppen sind massiv betroffen…

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