Ende der Debatten – Ende der Legislatur!

(Satire/Kater)

Schade, dass das Neue Forum nicht mehr antritt. Dessen Beauftragter hat oft dafür gesorgt, dass die Endlos-Debatten in der GV-Sitzung ein Ende bekamen.

Und so ging es auch in dieser letzten Doppel-Sitzung am 23. und 30. 4. zu. Auseinanderdröseln und Änderungsanträge die Menge und diverse Variantenvorschläge, bei 30 Tagesordnungspunkten. Was am Ende dabei rauskam, konnte ein normal sterblicher Kater nicht immer erkennen.

Reparaturausbau Rahnsdorfer Straße an der Landesgrenze zu Berlin. Vier Varianten, alle unzufrieden, teilweise Bäume weg, teilweise Radfahrer weg, Mittelinsel auch positiv weg. Jedenfalls hat der Bürgermeister den Auftrag bekommen, mit dem Landesbetrieb eine Kooperations-, Planungs-, Verwaltungsvereinbarung zu schmieden. Hammer und Amboss?

Grundschule Krummenseestraße. Änderung des Flächennutzungsplans, Wohngebiet, Zufahrt, Straßenbahn, Bus, Grünstreifen, Klimabeirat, Schallschutz, Grundsteuer, Straßenausbau, Grundschule, Sporthalle, Hort, frühzeitige allseitige Beteiligung. Also beteiligt Euch!

Ausbau Woltersdorfer Straße, gemeint ist, wo die Weiterführende Schule hinkommt. Welche Straßen, welche Bäume weg, Fahrrad-Denkweisen wurden angefordert, vier Planungsfestlegungen. Am Ende waren nur 3 Vertretende dagegen, 1 Enthaltung.

Eine Petition lag an: Sofortige erweiterte Instandsetzung der östlichen Goethestraße, zwischen Heuweg und Rüdersdorfer. Also echt mal, da kannste dir auch als Kater den Hals brechen und in den Wasserpfützenlöchern ersaufen. Erweiterte Instandsetzung ist zwar billiger als Ausbau, muss aber auch aus dem Tiefbau-Haushalt bezahlt werden. Außerdem gibts ja dafür eine Erneuerungs-Prioritätenliste. Aber es sei doch auch eine Privatsanierung möglich?! Beispiel der Grundausbau des unteren Teils der Potsdamer Straße. Geht das auch für diese Instandsetzung? Was bezahlt dabei wann die Gemeinde? Der FDP-Mensch meinte, die Anwohner wollen konkrete Ansagen und nicht immer irgendwelche Konzeptideen. Am Ende gabs 3 Gegenstimmen, 7 Enthaltungen, 12 haben beschlossen, dass die Verwaltung neben der Prioritätenliste noch eine Liste für die erweiterte Instandsetzung für die Sandstraßen erstellen soll.

Kurze Meldung zur Planung für die Planung von Notfall- und Gefahren-Reaktionssystemen für die Grundschulen – Sie erinnern sich: sauteuer!! Heftiges Für und Wider, am Ende erstmal ein Pro für die Fachplanung, trotz der 65 T€.

Und nun zur Wasserzuteilung vom WSE. Die Verbandsversammlung hat sich einen neuen Vorsitzenden gewählt, zwei neue Bürgermeister sind dazugekommen, zur Wasserfassung aus Hangelsberg ein geänderter neuer Beschluss. Aber was Schöneiche praktisch interessiert: Es wurde beschlossen, dass soziale Projekte wie Schulen und Kitas Vorrang haben. Also ein Signal gesetzt: Wir bekommen Wasser!

So, erst einmal katermäßig finito. Die neue Gemeindevertretung konstituiert sich bei uns erst im übernächsten Heft. Vielleicht kann ich im Juli noch was aus dieser von mir zusammengequetschten Sitzungs-Diskussion aufarbeiten.

Apropos, die politische Diskussion hat sich ja auch in unserem Ort radikalisiert und verroht. Da ist mir unsere partielle GV-Verquatschung lieber! Ende der Debatte!

Ihre Miau-Journaille

Quelle: Schöneiche Konkret 6/24

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Redaktion Schöneiche Online

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