Die neu-alten Gemeindevertreter hörten am 8.10. einander zu, waren arbeitsam und diskussionsfleißig.
Gleich erstmal was aus dem Bericht des Bürgermeisters: Sieht im Moment so aus, als ob der so oft angefragte Grundsteuerhebesatz ab 1.1. 2025 von derzeit 440% auf 225% sinken würde.
Und aus dem letzten Bildungsausschuss-Kater: Bürgerhaushalt ist so, Chillplätze für Jugendliche auch. Apropos, zwei neue Jungs vom Jugendbeirat haben sich vorgestellt. Die Neufassung der Kitagebührensatzung geht auch in Arbeit. Bis zur nächsten GV-Sitzung sei es aber nicht möglich, die neue Kalkulation vorzulegen. Das Gymnasium für Schöneiche ist durch. Da der Landkreis der Bestimmer ist, wird das nichts mit der Gesamtschule. Naja, Ihr Eltern habt ja selber die schicke neue Gesamtschule in der Prager Straße 2003 abschaffen lassen. Geschlossen wegen zu geringer Schülerzahl. Der Container der Storchenschule in der Kirchstraße, wo Hortkinder vorübergehend betreut werden, wird zur Vorausbenutzung von 7. Klassen des künftigen Gymnasium übernommen. Die Gemeinde ist davon angetan, weil dann das Dings dort vom Kreis abgebaut werden muss. Dafür darf LOS auch das Drumherum wie Mittagessen oder Sport benutzen.
Die Fußgängerlichtsignalanlage am Kieferndamm wird nicht wie vom ZfS vorgeschlagen durch einen Zebrastreifen ersetzt. Die Ampel sei morgens eine echt notwendige Schulwegsicherung und soll stabil ausgebaut und übernommen werden. Kostet natürlich was.
Für die neue Geschäftsordnung hatte nach langer Beratung im Hauptausschuss trotzdem noch jede Fraktion eine eigene Meinung. Sie haben sich aber trotz zweier Gegenstimmen summa summarum einigen können. Auch mit der Straßenbahnfinanzierung. Einnahmen weniger, positiver Tarifabschluss, aber das Fahren wird irgendwie teurer, wenn ich das miau richtig verstanden habe.
„Fortsetzung der erweiterten Instandsetzung von Sandstraßen“. In letzter Zeit öfter im Gespräch der untere Teil der Goethestraße. Im Gemeindeforum wurde das als Tagesordnungspunkt für diese Sitzung versprochen. Klar, dass die Sandstraßenleute super für diese erweiterte Herstellung sind. Da gibt es ja keine Beitragspflicht für die Anwohner. Aber die Notwendigkeit da was zu unternehmen wurde erblickt und Maßnahmen vorgeschlagen: Eignungsprüfung unbefestigter Straßen, Priorisierung, Auswertung, Straßenunterhaltung, Leibnitz-Pestalozzi-Straße, Müllentsorgung, Regenwasser, Straßenverkehrsordnung, Parken, Straßenraumbreite. Also Infos, Konzept, wieder Konzept und irgendwann Ende der Debatte, langer Rede – kurzes Resultat: bis Ablauf des I. Quartals soll der dienstliche Bürgermeister eine Liste möglicher Maßnahmen zur Verkehrssicherheit vorlegen.
So, habe ich jetzt alles?
Ja, also Bürgermeister dann lege mal vor; du wirst dazu in den Beschlussvorlagen beauftragt, beauftragt zu prüfen, hinzuwirken, dich zu befassen, zu veranlassen, zu verfügen, zu erkunden, kontrollieren, anzuweisen, zu instruieren. Tja, der Himmel hängt voller Adjektive … und das Ganze nach der Stichwahl… bis Dezember!! Miau!
Ihre Miau-Journaille
Quelle: Schöneiche Konkret 11/24
