Schwarzbuch listet Steuerverschwendung auf

Natürlich, was wäre das Schwarzbuch ohne DIE Steuergeldverbrennungs-maschine BER, jener Flughafen der vollkommen ohne Flugbetrieb auskommt und rundes Jubiläum feiert: 10 Jahre Pleiten, Pech und Pannen. Die Kosten für den …

Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform kurz vor dem Start

Die FDP hatte auf ihrem Parteitag im März beschlossen, eine Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform, möglichst gemeinsam mit weiteren interessierten Gruppen vorzubereiten. Diese Vorbereitungen sind nun weitgehend abgeschlossen. In einer Arbeitsgruppe …

Schöneicher FDP zur Bürgermeisterwahl

Die Schöneicher Liberalen haben beschlossen, keinen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Schöneiche bei Berlin aufzustellen. Der Vorsitzende der bürgerlichen Fraktion CDU/BBS/FDP in der Gemeindevertretung, Lutz Kumlehn (FDP) sowie auch der Vorsitzende …

Blaue Plakette – Stoppen wir diesen Wahnsinn!

Die rot-grünen Schikanepolitiker haben ein neues Projekt, um von eigenem Versagen abzulenken. Die  SPD Umweltministerin Hendricks will es, der  grüne Umweltsenator von Hamburg Kerstan fordert es und auch die Berliner …

Volksinitiative auf dem Weg

Die Kreisgebietsreform muss gestoppt werden. Das ist das Ergebnis der ersten Kooperationsgespräche des FDP-Landesvorstandes mit den Vorsitzenden der Brandenburger CDU und den Freien Wählern Ingo Senftleben und Péter Vida. In …