(PM/DIE LINKE) In unserer Gemeinde wird für weitere fünf Jahre die Mietpreisbremse gelten. Das bedeutet, dass die Miete in einem laufenden Mietvertrag um maximal 15 Prozent innerhalb von drei Jahren erhöht werden darf. Wird ein neuer Mietvertrag abgeschlossen, darf die Miete maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, die im aktuellen Mietspiegel berechnet wird.… Erfolg: In Schöneiche gilt weiterhin die Mietpreisbremse weiterlesen
Kategorie: DIE LINKE Schöneiche bei Berlin
Bald in Schöneiche: Kostenfreie Energieberatung für Mieterinnen und Mieter
(PM/DIE LINKE) Für Mieterinnen und Mieter in Schöneiche wird es bald eine kostenlose Energie(spar)beratung geben. Das beschloss die Gemeindevertretung am 23. März auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Mit dem Angebot will die Gemeinde den Verbrauch von Strom, Wärme und Wasser senken und einen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele leisten. Denn oft lässt sich schon… Bald in Schöneiche: Kostenfreie Energieberatung für Mieterinnen und Mieter weiterlesen
Vorrang für Holz und erneuerbare Energie bei Bauprojekten der Gemeinde
(PM/DIE LINKE) Wie wir bauen hat große Bedeutung dafür, ob wir unsere Klimaziele erreichen oder nicht. Allein die Zementindustrie und Betonherstellung ist für mehr als 8 Prozent des weltweiten Treibhausgasausstoßes verantwortlich. Dabei gibt es längst ökologisch und sozial nachhaltige Alternativen. Schöneiche hat damit bereits Erfahrung: Das neue Rathaus und eine Kita wurden als energiesparende Passivhäuser… Vorrang für Holz und erneuerbare Energie bei Bauprojekten der Gemeinde weiterlesen
Frauentag 2021: Kämpferische Grüße und rote Nelken to go
(PM/DIE LINKE) Weltweit wehren sich Frauen gegen Neoliberalismus, Korruption, politische Verrohung, gegen Rassismus, Sexismus und Gewalt an Frauen, gegen Armut, Krieg, den Raubbau an der Natur und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse Ob als Nobelpreisträgerinnen oder Krankenschwestern, als Musikerinnen oder in prekären Jobs, ob in der Pflege, im Ehrenamt, im sozialen Umfeld – Frauen leisten Tag für Tag… Frauentag 2021: Kämpferische Grüße und rote Nelken to go weiterlesen
Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen
(PM/DIE LINKE) Nach einem 15 Monate andauernden Pingpongspiel kommt Schöneiche in der politischen Auseinandersetzung um die Herstellung der verbliebenen Sandstraßen einen Schritt voran. Anfang Februar beschloss die Gemeindevertretung mit den Stimmen der Fraktionen BBS/FDP/SCHÖN, UBS, CDU und DIE LINKE einen von Peter Pohle (FDP) formulierten Kompromiss. Weitere Beschlüsse sollen im Sommer folgen. Erschließung oder Instandsetzung?… Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen weiterlesen
Linksfraktion fordert Taxigutscheine für Impfberechtigte
(PM/DIE LINKE) Die massenweise Impfung der Bevölkerung gegen das Corona-Virus läuft seit einigen Wochen an, auch in Brandenburg. Neben den aktuellen Schwierigkeiten mit der Impfstofflieferung gibt es jedoch noch ein anderes Problem: Für viele der derzeit Impfberechtigten ist es überaus kompliziert, zum Impftermin anzureisen. Denn in Brandenburg gibt es bislang nur 11 Impfzentren. Öffentliche Verkehrsmittel… Linksfraktion fordert Taxigutscheine für Impfberechtigte weiterlesen
Schöneiche fordert Verlängerung der Mietpreisbremse
(PM/DIE LINKE) Die Gemeinde Schöneiche bei Berlin fordert die Landesregierung dazu auf, die Mietpreisbremse um weitere fünf Jahre zu verlängern. Das beschloss die Gemeindevertretung in der vergangenen Woche auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD (10 Ja, 4 Nein, 4 Enthaltungen). Allein CDU und FDP stimmten dagegen. Die GRÜNEN enthielten sich. Was ist die… Schöneiche fordert Verlängerung der Mietpreisbremse weiterlesen
Mehr Vereinsförderung, aber kein schnellerer Wohnungsbau
(PM/DIE LINKE) Die Ausschüsse der Schöneicher Gemeindevertretung haben im November über den Entwurf des Gemeindehaushalts 2021 beraten. Dazu lagen zahlreiche Änderungsanträge der Fraktionen vor. Fast alle wurden in einer sechsstündigen Sondersitzung des Finanzausschusses am 21.11.2020 abgelehnt. DIE LINKE konnte mit ihren Vorschlägen teilweise überzeugen. Am Mittwoch entscheidet die Gemeindevertretung. Rekordhaushalt trotz Krise Die Corona-Krise macht… Mehr Vereinsförderung, aber kein schnellerer Wohnungsbau weiterlesen
Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich
(PM/DIE LINKE) Vor einem Jahr fasste die Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) den Beschluss, die Möglichkeit der erweiterten Instandsetzung von Sandstraßen nach dem Vorbild der Stadt Bernau auch in Schöneiche einzuführen. Durchgesetzt wurde das gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS. Wozu die erweiterte Instandsetzung? Im Gegensatz zum grundhaften Ausbau… Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich weiterlesen
Jetzt ausleihen! Freie Lastenräder gehen heute an den Start
(PM/DIE LINKE) Selten werden politische Entscheidungen so schnell Wirklichkeit. Im Mai beschloss die Gemeindevertretung auf Antrag der LINKEN, zwei Lastenräder zum kostenfreien Verleih in Schöneiche anzuschaffen. Anfang Oktober wurden die beiden Fahrzeuge offiziell in Dienst gestellt (siehe Foto). Heute startet die Online-Ausleihe. Mehrere Monate diskutierte die Gemeindevertretung zuvor über den Antrag der Fraktion DIE LINKE,… Jetzt ausleihen! Freie Lastenräder gehen heute an den Start weiterlesen