Blaue Plakette – Stoppen wir diesen Wahnsinn!

Die rot-grünen Schikanepolitiker haben ein neues Projekt, um von eigenem Versagen abzulenken. Die  SPD Umweltministerin Hendricks will es, der  grüne Umweltsenator von Hamburg Kerstan fordert es und auch die Berliner Grünen wollen es jetzt: Das Diesel-Fahrverbot für...

Volksinitiative auf dem Weg

Die Kreisgebietsreform muss gestoppt werden. Das ist das Ergebnis der ersten Kooperationsgespräche des FDP-Landesvorstandes mit den Vorsitzenden der Brandenburger CDU und den Freien Wählern Ingo Senftleben und Péter Vida. In mehreren Gesprächsrunden wurden erste...

Kreisgebietsreform zum Scheitern verurteilt

Die Landesregierung entfernt sich aus Sicht der Freien Demokraten immer stärker vom Willen der Bürger. „Die  beschlossene Kreisgebietsreform am Willen der Bürger vorbei ist das Ergebnis eines jahrelangen Monologs von rot-rot mit sich selbst“, so der Landesvorsitzende...

Lehrermangel bekämpfen

Im letzten Landtagswahlkampf waren sich die Parteien einig:  Bildungspolitik, Bildungspolitik, Bildungspolitik. Rot-Rot verkündete schnell – wir werden deutlich mehr Lehrkräfte einstellen. Ja, die verkündete Kritik an den massiven Stundenausfällen wurde sogar als...