(PM/DIE LINKE) Der Krieg in der Ukraine erschüttert uns. Die Hilfsbereitschaft vieler Menschen ist groß, auch in Schöneiche. Doch individuelle Unterstützung für die Opfer dieses Krieges allein reicht nicht aus. Es braucht politisches Engagement gegen diesen und alle anderen Kriege, gegen Aufrüstung und Militarisierung. Deshalb schlägt DIE LINKE vor, dass Schöneiche Mitglied der internationalen Organisation… Schöneiche sollte Mitglied der „Bürgermeister für den Frieden“ werden! weiterlesen
Schlagwort: Bürgermeister
Schöneiche prüft Carsharing-Angebot
(PM/DIE LINKE) In unserer Gemeinde könnte es bald ein Carsharing-Angebot geben. Im Mai beauftragte die Gemeindevertretung den Bürgermeister, die Voraussetzungen dafür zu prüfen. Einen entsprechenden Antrag dazu hatten die Fraktionen DIE LINKE und SPD gemeinsam eingebracht. Die Idee ist einfach: Die Gemeinde schafft in diesem Jahr über ein Leasingmodell zwei E-Autos als Dienstfahrzeuge an. Abends,… Schöneiche prüft Carsharing-Angebot weiterlesen
Schöneiche pflanzt Bäume für neugeborene Kinder
(PM/DIE LINKE) Im August 2020 beschloss die Gemeindevertretung auf Antrag der Linksfraktion, dass für jedes neugeborene Kind in unserer Gemeinde ein Baum gepflanzt werden soll. Dafür wurde im vergangenen Jahr bereits 83 Familien zur Geburt ihres Kindes ein Baum geschenkt. Das geht aus der Antwort des Bürgermeisters auf eine Anfrage der LINKEN in der Gemeindevertretung… Schöneiche pflanzt Bäume für neugeborene Kinder weiterlesen
Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen
(PM/DIE LINKE) Nach einem 15 Monate andauernden Pingpongspiel kommt Schöneiche in der politischen Auseinandersetzung um die Herstellung der verbliebenen Sandstraßen einen Schritt voran. Anfang Februar beschloss die Gemeindevertretung mit den Stimmen der Fraktionen BBS/FDP/SCHÖN, UBS, CDU und DIE LINKE einen von Peter Pohle (FDP) formulierten Kompromiss. Weitere Beschlüsse sollen im Sommer folgen. Erschließung oder Instandsetzung?… Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen weiterlesen
Podcast der SPD Schöneiche zur Gemeindevertretung
(Artikel/M. Papendieck) Die SPD Schöneiche produziert mit Ramona Rauch und Mathias Papendieck seit August 2019 Podcasts zu Themen der Gemeindevertretung in Schöneiche. Wir möchten damit die Bürger über kommunale Themen in Schöneiche informieren und diesen Podcast nun auch hier auf Schöneiche Online verlinken. Unser 13. Podcast zur Gemeindevertretung vom 28.10.2020 und 04.11.2020 hat folgende Themen:… Podcast der SPD Schöneiche zur Gemeindevertretung weiterlesen
Jetzt ausleihen! Freie Lastenräder gehen heute an den Start
(PM/DIE LINKE) Selten werden politische Entscheidungen so schnell Wirklichkeit. Im Mai beschloss die Gemeindevertretung auf Antrag der LINKEN, zwei Lastenräder zum kostenfreien Verleih in Schöneiche anzuschaffen. Anfang Oktober wurden die beiden Fahrzeuge offiziell in Dienst gestellt (siehe Foto). Heute startet die Online-Ausleihe. Mehrere Monate diskutierte die Gemeindevertretung zuvor über den Antrag der Fraktion DIE LINKE,… Jetzt ausleihen! Freie Lastenräder gehen heute an den Start weiterlesen
Wohnungspolitik: Luxuseigentum statt preiswerte Mieten
(PM/DIE LINKE) In Schöneiche fehlt bezahlbarer Mietwohnraum für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen. Das ist schon lange bekannt. Seit 2014 gehören wir offiziell zu den rund 30 Gemeinden im Land Brandenburg, in denen akute Wohnungsnot herrscht. Doch die Ortspolitik nimmt dieses Problem nicht ernst. Was ist das Problem? Mehr als 70 Haushalte sind pro… Wohnungspolitik: Luxuseigentum statt preiswerte Mieten weiterlesen
Missbrauch von Befristungen beendet
(PM/DIE LINKE) In Schöneiche wird es ab sofort keine sachgrundlosen Befristungen der Gemeindebeschäftigten mehr geben. Das beschloss die Gemeindevertretung am 09.09.2020 auf Antrag der Fraktion DIE LINKE (12 Ja, 7 Nein, 3 Enthaltungen). Worum geht es? Von einer sachgrundlosen Befristung spricht man, wenn ein Arbeitsvertrag für eine Dauer von bis zu zwei Jahren geschlossen wird,… Missbrauch von Befristungen beendet weiterlesen
Zwischenschritt zum „Bernauer Modell“ für Sandstraßenausbau beschlossen
(PM/DIE LINKE) So voll wie am 8. Mai 2019 war der Sitzungssaal der Schöneicher Gemeindevertretung in den vergangenen fünf Jahren nie. Dutzende Einwohner*innen waren gekommen, um ihren Unmut über die geplante systematische „Erschließung“ der Sandstraßen zum Ausdruck zu bringen. Das Thema erhielt einen eigenen Tagesordnungspunkt. Beschlossen wurde ein weiterer Antrag der Linksfraktion zum sogenannten „Bernauer… Zwischenschritt zum „Bernauer Modell“ für Sandstraßenausbau beschlossen weiterlesen
Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau?
(PM/DIE LINKE) Die Schöneicher Gemeindevertretung hat am vergangenen Donnerstag einen Antrag der Fraktion DIE LINKE (AN 636/2019) beschlossen und den Bürgermeister beauftragt, das „Bernauer Modell“ für den Sandstraßenausbau für Schöneiche zu erschließen. Dafür gab es eine deutliche Mehrheit von 12 Ja-Stimmen. Nur Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD) stimmte dagegen. Es gab zwei Enthaltungen aus den Reihen… Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau? weiterlesen