(PM/DIE LINKE) Nach einem 15 Monate andauernden Pingpongspiel kommt Schöneiche in der politischen Auseinandersetzung um die Herstellung der verbliebenen Sandstraßen einen Schritt voran. Anfang Februar beschloss die Gemeindevertretung mit den Stimmen der Fraktionen BBS/FDP/SCHÖN, UBS, CDU und DIE LINKE einen von Peter Pohle (FDP) formulierten Kompromiss. Weitere Beschlüsse sollen im Sommer folgen. Erschließung oder Instandsetzung?… Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen weiterlesen
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Schöneiche fordert Verlängerung der Mietpreisbremse
(PM/DIE LINKE) Die Gemeinde Schöneiche bei Berlin fordert die Landesregierung dazu auf, die Mietpreisbremse um weitere fünf Jahre zu verlängern. Das beschloss die Gemeindevertretung in der vergangenen Woche auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD (10 Ja, 4 Nein, 4 Enthaltungen). Allein CDU und FDP stimmten dagegen. Die GRÜNEN enthielten sich. Was ist die… Schöneiche fordert Verlängerung der Mietpreisbremse weiterlesen
Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich
(PM/DIE LINKE) Vor einem Jahr fasste die Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) den Beschluss, die Möglichkeit der erweiterten Instandsetzung von Sandstraßen nach dem Vorbild der Stadt Bernau auch in Schöneiche einzuführen. Durchgesetzt wurde das gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS. Wozu die erweiterte Instandsetzung? Im Gegensatz zum grundhaften Ausbau… Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich weiterlesen
Schöneiche pflanzt Bäume für neugeborene Kinder
(PM/DIE LINKE) In ihrem Lied „Der Einsamkeit zum Trotze“ singt die Liedermacherin Sarah Lesch: „Die beste Zeit einen Baum zu pflanzen, war vor 20 Jahren. Und die nächstbeste Zeit ist jetzt!“ Das nahm sich DIE LINKE zu Herzen und brachte in die Schöneicher Gemeindevertretung einen Antrag ein mit dem Ziel, für jedes in unserer Gemeinde… Schöneiche pflanzt Bäume für neugeborene Kinder weiterlesen
Endlich mehr Mitsprache: Gemeindevertretung weitet Einwohnerbeteiligung aus
(PM/DIE LINKE/BBS-FDP-SCHÖN/UBS) Nach jahrelangen, kontroversen Diskussionen beschloss die Gemeindevertretung am 12. August 2020 eine neue Einwohnerbeteiligungssatzung. Darin wird geregelt, welche Möglichkeiten die Schöneicher/innen haben, um sich über die Wahl der Gemeindevertreter/innen und des Bürgermeisters hinaus in die Kommunalpolitik einzumischen. Auf Initiative der Fraktionen DIE LINKE, UBS sowie BBS/FDP/SCHÖN wurden diese Mitspracherechte deutlich erweitert. Konkret wurden… Endlich mehr Mitsprache: Gemeindevertretung weitet Einwohnerbeteiligung aus weiterlesen
Vorfahrt für Fahrrad- und Fußverkehr in der Berliner Straße
(PM/DIE LINKE) Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen hat die Gemeindevertretung am 24.06.2020 über die Fortführung der Planungen zur Sanierung der Berliner Straße entschieden. Eine Mehrheit sprach sich dafür aus, dabei insbesondere die Bedingungen für den Fahrrad- und Fußverkehr zu verbessern. Worum ging es? Zur Debatte standen vier Varianten für die zukünftige Straßenraumgestaltung der Berliner… Vorfahrt für Fahrrad- und Fußverkehr in der Berliner Straße weiterlesen
Schluss mit Warten: 10 Minutentakt der Straßenbahn startet im Oktober
(PM/DIE LINKE) Endlich ist es so weit. Lange wurde diskutiert und eigentlich ist es politisch unumstritten. Im Mai sollte es losgehen, doch dann kam Corona. Nun startet der 10 Minutentakt der Straßenbahn im Oktober 2020. Zunächst nachmittags im Berufsverkehr wird es dann zu jeder (regulären) S-Bahn in Friedrichshagen einen direkten Anschluss nach Schöneiche (bis Haltestelle… Schluss mit Warten: 10 Minutentakt der Straßenbahn startet im Oktober weiterlesen
Linksfraktion erreicht faire Bezahlung von Leiharbeitskräften
(PM/DIE LINKE) Zur Überbrückung von Personallücken – etwa im Krankheitsfall – werden im Schöneicher Rathaus, in den Grundschulen und Kitas immer wieder Leiharbeitskräfte eingesetzt. Diese bekommen im Monat zwischen 212 und 553 Euro weniger Lohn als festangestellte Beschäftigte, die mit der gleichen Ausbildung die gleiche Arbeit leisten. Dieser Ungerechtigkeit hat die Gemeindevertretung nun einen Riegel… Linksfraktion erreicht faire Bezahlung von Leiharbeitskräften weiterlesen
Schöneiche erklärt sich zum „Sicheren Hafen“
(PM/DIE LINKE) In ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr beschloss die Schöneicher Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit einen Antrag der Linksfraktion und erklärte unseren Ort zum „sicheren Hafen“ für in Seenot geratene Geflüchtete. Mit dieser symbolischen Geste bringt die Gemeinde Schöneiche bei Berlin ihre Solidarität gegenüber allen Menschen auf der Flucht zum Ausdruck und fordert von… Schöneiche erklärt sich zum „Sicheren Hafen“ weiterlesen
Gemeindevertretung erkennt Klimanotstand an
(PM/DIE LINKE) Wenn im trockenen Sommer kein Wasser im Mühlenfließ ist oder bei Starkregen die Keller volllaufen, merken wir, dass die Folgen der Klimazerstörung keinen Bogen um Schöneiche machen. Das Ziel, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, kann zudem nur erreicht werden, wenn alle politischen Ebenen ihren Beitrag leisten. Wenn vor Ort in… Gemeindevertretung erkennt Klimanotstand an weiterlesen