Schlagwort: Demokratie

Wahljahr 24 – Was treibt uns um?

(PM/Bündnis für Demokratie und Toleranz) Deutschland ist in Unruhe. Für viele Teile der Bevölkerung nehmen die sozialen Belastungen zu. Maßnahmen der Ampel-Regierung rufen Proteste hervor. Unsere Gesellschaft driftet nach rechts. Rechte Populisten sind auf dem Vormarsch. Im Bund, in den Ländern, Landkreisen und Kommunen. Das Jahr 2024 wird ein entscheidendes Jahr für die Zukunft unseres… Wahljahr 24 – Was treibt uns um? weiterlesen

Unabhängige Bürger Schöneiche verhindern mehr Einwohnerbeteiligung

(PM/DIE LINKE) Demokratie besteht aus mehr als Wahlen. Damit sie funktioniert, müssen die Menschen auch zwischen den Wahlen an der Gestaltung unserer Gemeinde mitwirken können. Eine Möglichkeit, eigene Vorschläge in die Ortspolitik einzubringen, ist der Einwohnerantrag. Die Idee: Nicht nur die Fraktionen und der Bürgermeister sollen Anträge stellen können, die von der Gemeindevertretung und ihren… Unabhängige Bürger Schöneiche verhindern mehr Einwohnerbeteiligung weiterlesen

Stichwahl zum Landratsamt: Abstimmen und nachdenken!

(Kommentar/Fritz Viertel) Am 23. April waren wir aufgerufen, im Landkreis Oder-Spree einen neuen Landrat oder eine Landrätin zu wählen. Das Ergebnis sollte uns allen zu denken geben: Mit fast 25 Prozent landete der AfD-Kandidat auf dem ersten Platz – vor Frank Steffen (SPD) mit 22,5 Prozent. Offenbar ist die Unzufriedenheit vieler Menschen so groß geworden,… Stichwahl zum Landratsamt: Abstimmen und nachdenken! weiterlesen

Endlich mehr Mitsprache: Gemeindevertretung weitet Einwohnerbeteiligung aus

(PM/DIE LINKE/BBS-FDP-SCHÖN/UBS) Nach jahrelangen, kontroversen Diskussionen beschloss die Gemeindevertretung am 12. August 2020 eine neue Einwohnerbeteiligungssatzung. Darin wird geregelt, welche Möglichkeiten die Schöneicher/innen haben, um sich über die Wahl der Gemeindevertreter/innen und des Bürgermeisters hinaus in die Kommunalpolitik einzumischen. Auf Initiative der Fraktionen DIE LINKE, UBS sowie BBS/FDP/SCHÖN wurden diese Mitspracherechte deutlich erweitert. Konkret wurden… Endlich mehr Mitsprache: Gemeindevertretung weitet Einwohnerbeteiligung aus weiterlesen

Gemeindevertretung wagt mehr Einwohnerbeteiligung

(PM/DIE LINKE) Immer wieder waren Initiativen für eine verbesserte Einwohnerbeteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen – auch zwischen den alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen – in den vergangenen Jahren in der Schöneicher Gemeindevertretung gescheitert. Die Mehrheit der im Mai 2019 neugewählten Gemeindevertreter*innen hingegen hat sich nun anders positioniert. In der Sitzung am 11. Februar 2020 wurde eine… Gemeindevertretung wagt mehr Einwohnerbeteiligung weiterlesen

Film und Diskussion: Festival der Demokratie

(PM/DIE LINKE) Am 7. und 8. Juli 2017 trafen sich die Regierungsvertreter*innen der EU und der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde in Hamburg. Innensenator Andy Grote (SPD) kündigte das G20-Treffen als „Festival der Demokratie“ an. Über 30.000 Polizist*innen waren in der Stadt um das Treffen zu schützen, 100.000 Menschen kamen um dagegen zu… Film und Diskussion: Festival der Demokratie weiterlesen

Ein Dank für das bunte Leben in Schöneiche

(PM/DIE LINKE) Heute ist internationaler Tag des Ehrenamtes. Das Ehrenamt ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Ohne die zahllosen Menschen, die sich jeden Tag in allen Bereichen der Gemeinschaft engagieren, würde viel notwendige Arbeit einfach liegen bleiben. Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein, in der Gemeindevertretung, den Beiräten, der Flüchtlingshilfe oder im Naturschutzaktiv… Ein Dank für das bunte Leben in Schöneiche weiterlesen

Grüner Stammtisch am 27.5.

Liebe Schöneicherinnen und Schöneicher, wie soll Schöneiche in Zukunft aussehen? Wie soll sich unser Ortszentrum entwickeln? Einstöckiges Gewerbe oder dreistöckig mit Wohnungen? Mit Parkflächen oder Tiefgaragen? Sollen Freiflächen wie das Feld an der Woltersdorfer Straße und die alte Gärtnerei mit Einfamilienhäusern bebaut werden? Diskutieren Sie mit uns – beim nächsten Stammtisch am 27.5., ab 19 Uhr… Grüner Stammtisch am 27.5. weiterlesen