Mitbestimmung beginnt mit Information

(PM/Die Linke) Die Demokratisierung der lokalen Demokratie ist uns Linken ein wichtiges Anliegen. Dafür haben wir in den letzten Jahren einige Verbesserungen erreichen können (z.B. ein höheres Budget für den Bürgerhaushalt). Doch alle Mitbestimmungsmöglichkeiten nützen nichts, wenn sie nicht bekannt sind. Oder wenn man nicht weiß, wie sie funktionieren. Deshalb schlagen wir eine bessere Information… Mitbestimmung beginnt mit Information weiterlesen

Was wir für Schöneiche erreicht haben. Unsere Bilanz in der Gemeindevertretung 2019 bis 2024

(PM/Die Linke) 4 von 23 Stimmen stellt Die Linke zwischen 2019 und 2024 in der Schöneicher Gemeindevertretung. Von jeder unserer mehr als 150 Initiativen mussten wir daher weitere Gemeindevertreterinnen und -vertreter überzeugen, um eine Mehrheit zu bekommen. Manche unserer Anträge haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht. Wir geben hier einen Überblick über unsere bedeutendsten… Was wir für Schöneiche erreicht haben. Unsere Bilanz in der Gemeindevertretung 2019 bis 2024 weiterlesen

Unabhängige Bürger Schöneiche verhindern mehr Einwohnerbeteiligung

(PM/DIE LINKE) Demokratie besteht aus mehr als Wahlen. Damit sie funktioniert, müssen die Menschen auch zwischen den Wahlen an der Gestaltung unserer Gemeinde mitwirken können. Eine Möglichkeit, eigene Vorschläge in die Ortspolitik einzubringen, ist der Einwohnerantrag. Die Idee: Nicht nur die Fraktionen und der Bürgermeister sollen Anträge stellen können, die von der Gemeindevertretung und ihren… Unabhängige Bürger Schöneiche verhindern mehr Einwohnerbeteiligung weiterlesen

Endlich mehr Mitsprache: Gemeindevertretung weitet Einwohnerbeteiligung aus

(PM/DIE LINKE/BBS-FDP-SCHÖN/UBS) Nach jahrelangen, kontroversen Diskussionen beschloss die Gemeindevertretung am 12. August 2020 eine neue Einwohnerbeteiligungssatzung. Darin wird geregelt, welche Möglichkeiten die Schöneicher/innen haben, um sich über die Wahl der Gemeindevertreter/innen und des Bürgermeisters hinaus in die Kommunalpolitik einzumischen. Auf Initiative der Fraktionen DIE LINKE, UBS sowie BBS/FDP/SCHÖN wurden diese Mitspracherechte deutlich erweitert. Konkret wurden… Endlich mehr Mitsprache: Gemeindevertretung weitet Einwohnerbeteiligung aus weiterlesen

Gemeindevertretung wagt mehr Einwohnerbeteiligung

(PM/DIE LINKE) Immer wieder waren Initiativen für eine verbesserte Einwohnerbeteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen – auch zwischen den alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen – in den vergangenen Jahren in der Schöneicher Gemeindevertretung gescheitert. Die Mehrheit der im Mai 2019 neugewählten Gemeindevertreter*innen hingegen hat sich nun anders positioniert. In der Sitzung am 11. Februar 2020 wurde eine… Gemeindevertretung wagt mehr Einwohnerbeteiligung weiterlesen

Auf zum Endspurt. Linke Bilanz und Schwerpunkte bis Frühjahr 2019

(PM/DIE LINKE) Bei einer Klausurberatung am 6. Januar haben Mitglieder und parteilose Unterstützer*innen der LINKEN in Schöneiche ihre Schwerpunkte für den Rest der kommunalen Wahlperiode (bis Frühjahr 2019) festgelegt. Außerdem zogen sie Bilanz über die bisherige Arbeit seit der Kommunalwahl im Jahr 2014. Kommunalpolitische Bilanz seit 2014 Mit über 40 Beschlussvorlagen und schriftlichen Änderungsanträgen sowie… Auf zum Endspurt. Linke Bilanz und Schwerpunkte bis Frühjahr 2019 weiterlesen