(PM/Die Linke) 4 von 23 Stimmen stellt Die Linke zwischen 2019 und 2024 in der Schöneicher Gemeindevertretung. Von jeder unserer mehr als 150 Initiativen mussten wir daher weitere Gemeindevertreterinnen und -vertreter überzeugen, um eine Mehrheit zu bekommen. Manche unserer Anträge haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht. Wir geben hier einen Überblick über unsere bedeutendsten… Was wir für Schöneiche erreicht haben. Unsere Bilanz in der Gemeindevertretung 2019 bis 2024 weiterlesen
Schlagwort: Kommunalwahl 2019
Gemeindevertretung wagt mehr Einwohnerbeteiligung
(PM/DIE LINKE) Immer wieder waren Initiativen für eine verbesserte Einwohnerbeteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen – auch zwischen den alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen – in den vergangenen Jahren in der Schöneicher Gemeindevertretung gescheitert. Die Mehrheit der im Mai 2019 neugewählten Gemeindevertreter*innen hingegen hat sich nun anders positioniert. In der Sitzung am 11. Februar 2020 wurde eine… Gemeindevertretung wagt mehr Einwohnerbeteiligung weiterlesen
Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein
(PM/DIE LINKE) In ihrer Sitzung am 30. September 2019 fasste die Schöneicher Gemeindevertretung einen wegweisenden Beschluss. Gemeinsam setzten die Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS ein neues Verfahren zur Herstellung unbefestigter Sandstraßen durch. Die Vorgeschichte Gegen die Stimmen der LINKEN und der Fraktion NF/GRÜNE/FFW beschloss eine Mehrheit der Gemeindevertretung am 17.02.2016 einen Antrag der damaligen… Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein weiterlesen
Mehr preiswerte Mietwohnungen an der Berliner Straße abgelehnt
(PM/DIE LINKE) Am 30. September beriet die Schöneicher Gemeindevertretung erneut über den Bebauungsplan für die bisherige Brachfläche nördlich der Berliner Straße. Dort soll der Sportplatz erweitert werden und ein Wohngebiet entstehen. Obwohl das Areal eine der wenigen Freiflächen im Ort ist, wo mit Fördermitteln des Landes preiswerte Mietwohnungen gebaut werden könnten, sind mehr als zwei… Mehr preiswerte Mietwohnungen an der Berliner Straße abgelehnt weiterlesen
Jetzt geht’s los: Schwerpunkte der Schöneicher Linksfraktion bis Jahresende
(PM/DIE LINKE) Im September kommen die Gremien der neugewählten Gemeindevertretung zu ihren ersten inhaltlichen Sitzungen zusammen. Vom 9.9. bis 17.9. tagen die Fachausschüsse und der Hauptausschuss, am 25.9. findet die Sitzung der Gemeindevertretung statt. Die Termine, Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen können im Rats- bzw. Bürgerinfosystem abgerufen werden. Nachdem bislang fast nur organisatorische Entscheidungen getroffen wurden, beginnt… Jetzt geht’s los: Schwerpunkte der Schöneicher Linksfraktion bis Jahresende weiterlesen
Neue Linksfraktion in der Gemeindevertretung
(PM/DIE LINKE) DIE LINKE erzielte bei der Kommunalwahl 17,5 Prozent der Stimmen und besetzt künftig vier Sitze in der Gemeindevertretung. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern! In der kommenden Woche kommt die am 26. Mai 2019 neu gewählte Schöneicher Gemeindevertretung zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Die neue Linksfraktion hat sich bereits gebildet… Neue Linksfraktion in der Gemeindevertretung weiterlesen
Wahlkampfabschluss der SPD Schöneiche !
(PM/SPD) Die Kandidatinnen und Kandidaten noch einmal in zwangloser Runde treffen ! Zum Ende ihres Kommunalwahlkampfes lädt die SPD Schöneiche am Freitag, dem 24. Mail, um 18.00 Uhr alle Schöneicherinnen und Schöneicher ins Vereinsheim am Sportplatz in der Babickstrasse 8 ein. Die heißen Diskussionen der letzten Wochen um Mobilität, Klima, Bildung oder Sandstraßen werden auch… Wahlkampfabschluss der SPD Schöneiche ! weiterlesen
Bündnis 90/Grüne gewinnen U18-Wahl in Oder-Spree
(PM B90/Grüne): Grüne/ B90 bei U18 Wahl in Oder Spree vorn Bei der derzeit durchgeführten U18 Wahl, bei der Kinder und Jugendliche ihre Stimme für die Europawahl abgeben durften, kommen die Bündnisgrünen in Oder-Spree auf Platz 1. Sprecher Stefan Brandes zeigt sich erfreut: „Das zeigt noch einmal, dass wir bei den brennenden Fragen Klimaerhitzung, Artensterben und… Bündnis 90/Grüne gewinnen U18-Wahl in Oder-Spree weiterlesen
Gerechte und saubere Mobilität braucht mutige Kommunalpolitik
(PM/DIE LINKE) Der britische Journalist, Wissenschaftler und Aktivist George Monbiot brachte die soziale Frage des 21. Jahrhunderts in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „der Freitag“ auf den Punkt: „Am Ende läuft die Wahl, die wir haben, auf Folgendes hinaus: Beenden wir das Leben, damit der Kapitalismus weiter fortbestehen kann – oder beenden wir den Kapitalismus,… Gerechte und saubere Mobilität braucht mutige Kommunalpolitik weiterlesen
Da war noch was: Wahl des Kreistages Oder-Spree
(Artikel/RSO) Am 26. Mai 2019 finden Kommunal- und Europawahlen statt. Wir haben das Recht, für die nächsten fünf Jahre ein neues Europäisches Parlament und eine neue Schöneicher Gemeindevertretung zu bestimmen. Doch wer kommende Woche ins Wahllokal geht, erhält dort noch einen dritten Stimmzettel: Zur Wahl des Kreistages Oder-Spree. Was entscheidet der Kreistag? Er steht oft… Da war noch was: Wahl des Kreistages Oder-Spree weiterlesen