(PM/DIE LINKE) Nach einem 15 Monate andauernden Pingpongspiel kommt Schöneiche in der politischen Auseinandersetzung um die Herstellung der verbliebenen Sandstraßen einen Schritt voran. Anfang Februar beschloss die Gemeindevertretung mit den Stimmen der Fraktionen BBS/FDP/SCHÖN, UBS, CDU und DIE LINKE einen von Peter Pohle (FDP) formulierten Kompromiss. Weitere Beschlüsse sollen im Sommer folgen. Erschließung oder Instandsetzung?… Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen weiterlesen
Schlagwort: Sandstraßen
Halbzeit für Bürgermeister Ralf Steinbrück
(PM/SPD) Im Dezember diesen Jahres ist es vier Jahre her, dass Ralf Steinbrück (SPD) das Amt des Bürgermeisters in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin übernommen hat: Es ist Halbzeit. Dieser Zeitpunkt der Amtszeit ist für die SPD Schöneiche die Gelegenheit, Zwischenbilanz zu ziehen. Ralf Steinbrück hat das Amt von seinem Vorgänger Heinrich Jüttner übernommen, der… Halbzeit für Bürgermeister Ralf Steinbrück weiterlesen
Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich
(PM/DIE LINKE) Vor einem Jahr fasste die Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) den Beschluss, die Möglichkeit der erweiterten Instandsetzung von Sandstraßen nach dem Vorbild der Stadt Bernau auch in Schöneiche einzuführen. Durchgesetzt wurde das gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS. Wozu die erweiterte Instandsetzung? Im Gegensatz zum grundhaften Ausbau… Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich weiterlesen
Von Straßenbahnen und Straßenbau – neues aus der Gemeindevertretung
(PM Grüne) In der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.6. ging es wieder hoch her. Ein Gemeindevertreter der BBS äußerte, man müsse uns Grünen unsere Aussagen nicht übelnehmen, wir sagten ja nur, was wir gesagt bekämen. Nur von wem? Schöneicher Liste und UBS überboten sich in Vorschriften, wie wir uns als Grüne gefälligst zum einen oder… Von Straßenbahnen und Straßenbau – neues aus der Gemeindevertretung weiterlesen
Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein
(PM/DIE LINKE) In ihrer Sitzung am 30. September 2019 fasste die Schöneicher Gemeindevertretung einen wegweisenden Beschluss. Gemeinsam setzten die Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS ein neues Verfahren zur Herstellung unbefestigter Sandstraßen durch. Die Vorgeschichte Gegen die Stimmen der LINKEN und der Fraktion NF/GRÜNE/FFW beschloss eine Mehrheit der Gemeindevertretung am 17.02.2016 einen Antrag der damaligen… Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein weiterlesen
Jetzt geht’s los: Schwerpunkte der Schöneicher Linksfraktion bis Jahresende
(PM/DIE LINKE) Im September kommen die Gremien der neugewählten Gemeindevertretung zu ihren ersten inhaltlichen Sitzungen zusammen. Vom 9.9. bis 17.9. tagen die Fachausschüsse und der Hauptausschuss, am 25.9. findet die Sitzung der Gemeindevertretung statt. Die Termine, Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen können im Rats- bzw. Bürgerinfosystem abgerufen werden. Nachdem bislang fast nur organisatorische Entscheidungen getroffen wurden, beginnt… Jetzt geht’s los: Schwerpunkte der Schöneicher Linksfraktion bis Jahresende weiterlesen
Zwischenschritt zum „Bernauer Modell“ für Sandstraßenausbau beschlossen
(PM/DIE LINKE) So voll wie am 8. Mai 2019 war der Sitzungssaal der Schöneicher Gemeindevertretung in den vergangenen fünf Jahren nie. Dutzende Einwohner*innen waren gekommen, um ihren Unmut über die geplante systematische „Erschließung“ der Sandstraßen zum Ausdruck zu bringen. Das Thema erhielt einen eigenen Tagesordnungspunkt. Beschlossen wurde ein weiterer Antrag der Linksfraktion zum sogenannten „Bernauer… Zwischenschritt zum „Bernauer Modell“ für Sandstraßenausbau beschlossen weiterlesen
Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau?
(PM/DIE LINKE) Die Schöneicher Gemeindevertretung hat am vergangenen Donnerstag einen Antrag der Fraktion DIE LINKE (AN 636/2019) beschlossen und den Bürgermeister beauftragt, das „Bernauer Modell“ für den Sandstraßenausbau für Schöneiche zu erschließen. Dafür gab es eine deutliche Mehrheit von 12 Ja-Stimmen. Nur Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD) stimmte dagegen. Es gab zwei Enthaltungen aus den Reihen… Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau? weiterlesen
Senkung der Straßenbaubeiträge abgelehnt
(PM/DIE LINKE) Wenn in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin Straßen gebaut werden, müssen die Eigentümerinnen der angrenzenden Grundstücke einen Teil der Kosten über Beiträge aufbringen. Mieter tragen ihren Teil in der Regel über entsprechende Aufschläge. Wie hoch diese Anliegerbeiträge sind, kann jede Gemeinde ein Stück weit selbst entscheiden. In Schöneiche bleibt per Beschluss der Gemeindevertretung… Senkung der Straßenbaubeiträge abgelehnt weiterlesen
Initiative gegen Sandwege
Schöneiche (MOZ) Die Fraktion Bürgerbündnis/FDP möchte in Schöneiche den Ausbau von Sandwegen in Gang bringen. Zuerst sollen die Weisheimer- und die Unterlaufstraße mit einer sogenannten Tränkdecke möglichst kostengünstig saniert werden. Die Politiker um Klaus Raddatz erhoffen sich davon eine Sogwirkung. Anlass für den Vorstoß seiner Fraktion sei ein Brief von zwei Anwohnern aus der Unterlaufstraße gewesen,… Initiative gegen Sandwege weiterlesen