Vorfahrt für Fahrrad- und Fußverkehr in der Berliner Straße

(PM/DIE LINKE) Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen hat die Gemeindevertretung am 24.06.2020 über die Fortführung der Planungen zur Sanierung der Berliner Straße entschieden. Eine Mehrheit sprach sich dafür aus, dabei insbesondere die Bedingungen für den Fahrrad- und Fußverkehr zu verbessern. Worum ging es? Zur Debatte standen vier Varianten für die zukünftige Straßenraumgestaltung der Berliner… Vorfahrt für Fahrrad- und Fußverkehr in der Berliner Straße weiterlesen

Gemeindehaushalt 2020: Straßen statt bezahlbarer Wohnraum

(PM/DIE LINKE) Am 11. Dezember 2019 beschloss die Mehrheit der Schöneicher Gemeindevertretung den Haushalt für das Jahr 2020 (11 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung). Eins steht dabei fest: Noch nie hatte die Gemeinde so viel Geld – mehr als 22 Millionen Euro. Fast 8 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr investiert werden. Die allermeisten Einzelposten… Gemeindehaushalt 2020: Straßen statt bezahlbarer Wohnraum weiterlesen

Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein

(PM/DIE LINKE) In ihrer Sitzung am 30. September 2019 fasste die Schöneicher Gemeindevertretung einen wegweisenden Beschluss. Gemeinsam setzten die Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS ein neues Verfahren zur Herstellung unbefestigter Sandstraßen durch. Die Vorgeschichte Gegen die Stimmen der LINKEN und der Fraktion NF/GRÜNE/FFW beschloss eine Mehrheit der Gemeindevertretung am 17.02.2016 einen Antrag der damaligen… Schöneiche führt „Bernauer Modell“ zur Sandstraßenherstellung ein weiterlesen

Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau?

(PM/DIE LINKE) Die Schöneicher Gemeindevertretung hat am vergangenen Donnerstag einen Antrag der Fraktion DIE LINKE (AN 636/2019) beschlossen und den Bürgermeister beauftragt, das „Bernauer Modell“ für den Sandstraßenausbau für Schöneiche zu erschließen. Dafür gab es eine deutliche Mehrheit von 12 Ja-Stimmen. Nur Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD) stimmte dagegen. Es gab zwei Enthaltungen aus den Reihen… Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau? weiterlesen

Senkung der Straßenbaubeiträge abgelehnt

(PM/DIE LINKE) Wenn in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin Straßen gebaut werden, müssen die Eigentümerinnen der angrenzenden Grundstücke einen Teil der Kosten über Beiträge aufbringen. Mieter tragen ihren Teil in der Regel über entsprechende Aufschläge. Wie hoch diese Anliegerbeiträge sind, kann jede Gemeinde ein Stück weit selbst entscheiden. In Schöneiche bleibt per Beschluss der Gemeindevertretung… Senkung der Straßenbaubeiträge abgelehnt weiterlesen

MOZ: Straßenausbau verzögert sich

(Artikel/Stefan Brandes) Wie die MOZ heute schreibt, verzögert sich der für 2018 vorgesehene Straßenausbau in der Brandenburgischen Straße und im Kieferndamm. In der Brandenburgischen Straße wurden keine Fördermittel zugesagt, die aber in den Baukosten eingeplant sind. Deshalb wurden auch noch keine Bäume gefällt. Das hätte aber für einen Baubeginn in diesem Jahr bis Ende Februar… MOZ: Straßenausbau verzögert sich weiterlesen