(PM/DIE LINKE) Demokratie besteht aus mehr als Wahlen. Damit sie funktioniert, müssen die Menschen auch zwischen den Wahlen an der Gestaltung unserer Gemeinde mitwirken können. Eine Möglichkeit, eigene Vorschläge in die Ortspolitik einzubringen, ist der Einwohnerantrag. Die Idee: Nicht nur die Fraktionen und der Bürgermeister sollen Anträge stellen können, die von der Gemeindevertretung und ihren… Unabhängige Bürger Schöneiche verhindern mehr Einwohnerbeteiligung weiterlesen
Schlagwort: UBS
Meilenstein für mehr bezahlbaren Wohnraum
(PM/DIE LINKE) Seit Jahren wird es immer schwieriger, mit einem kleinen oder mittleren Einkommen bezahlbaren Wohnraum in Schöneiche zu finden. Die aktuelle Preiskrise macht es nicht einfacher. Allein 2022 gab es 87 Anfragen für eine Sozialwohnung der Gemeinde. Nur jede vierte davon konnte positiv beantwortet werden. Gerade junge Familien mit Kindern finden kaum eine Bleibe,… Meilenstein für mehr bezahlbaren Wohnraum weiterlesen
Sind unsere Nachbarinnen und Nachbarn uns 5.000 Euro wert?
(PM/DIE LINKE) Die steigenden Preise für Lebensmittel, Benzin, Strom und Gas bringen immer mehr Menschen in die Bredouille. Selbst mit einem durchschnittlichen Einkommen schaut man inzwischen sorgenvoll auf die nächste Nebenkostenrechnung. Wer jeden Euro mehrmals umdrehen muss, weiß im Supermarkt oft nicht weiter. Der Gang zur Tafel, wo gespendete Lebensmittel verbilligt an Bedürftige verteilt werden,… Sind unsere Nachbarinnen und Nachbarn uns 5.000 Euro wert? weiterlesen
Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich
(PM/DIE LINKE) Vor einem Jahr fasste die Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) den Beschluss, die Möglichkeit der erweiterten Instandsetzung von Sandstraßen nach dem Vorbild der Stadt Bernau auch in Schöneiche einzuführen. Durchgesetzt wurde das gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS. Wozu die erweiterte Instandsetzung? Im Gegensatz zum grundhaften Ausbau… Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich weiterlesen
Endlich mehr Mitsprache: Gemeindevertretung weitet Einwohnerbeteiligung aus
(PM/DIE LINKE/BBS-FDP-SCHÖN/UBS) Nach jahrelangen, kontroversen Diskussionen beschloss die Gemeindevertretung am 12. August 2020 eine neue Einwohnerbeteiligungssatzung. Darin wird geregelt, welche Möglichkeiten die Schöneicher/innen haben, um sich über die Wahl der Gemeindevertreter/innen und des Bürgermeisters hinaus in die Kommunalpolitik einzumischen. Auf Initiative der Fraktionen DIE LINKE, UBS sowie BBS/FDP/SCHÖN wurden diese Mitspracherechte deutlich erweitert. Konkret wurden… Endlich mehr Mitsprache: Gemeindevertretung weitet Einwohnerbeteiligung aus weiterlesen
Vorfahrt für Fahrrad- und Fußverkehr in der Berliner Straße
(PM/DIE LINKE) Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen hat die Gemeindevertretung am 24.06.2020 über die Fortführung der Planungen zur Sanierung der Berliner Straße entschieden. Eine Mehrheit sprach sich dafür aus, dabei insbesondere die Bedingungen für den Fahrrad- und Fußverkehr zu verbessern. Worum ging es? Zur Debatte standen vier Varianten für die zukünftige Straßenraumgestaltung der Berliner… Vorfahrt für Fahrrad- und Fußverkehr in der Berliner Straße weiterlesen
Gemeindevertretung wagt mehr Einwohnerbeteiligung
(PM/DIE LINKE) Immer wieder waren Initiativen für eine verbesserte Einwohnerbeteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen – auch zwischen den alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen – in den vergangenen Jahren in der Schöneicher Gemeindevertretung gescheitert. Die Mehrheit der im Mai 2019 neugewählten Gemeindevertreter*innen hingegen hat sich nun anders positioniert. In der Sitzung am 11. Februar 2020 wurde eine… Gemeindevertretung wagt mehr Einwohnerbeteiligung weiterlesen
Gemeindevertretung erkennt Klimanotstand an
(PM/DIE LINKE) Wenn im trockenen Sommer kein Wasser im Mühlenfließ ist oder bei Starkregen die Keller volllaufen, merken wir, dass die Folgen der Klimazerstörung keinen Bogen um Schöneiche machen. Das Ziel, die globale Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, kann zudem nur erreicht werden, wenn alle politischen Ebenen ihren Beitrag leisten. Wenn vor Ort in… Gemeindevertretung erkennt Klimanotstand an weiterlesen
Zwischenschritt zum „Bernauer Modell“ für Sandstraßenausbau beschlossen
(PM/DIE LINKE) So voll wie am 8. Mai 2019 war der Sitzungssaal der Schöneicher Gemeindevertretung in den vergangenen fünf Jahren nie. Dutzende Einwohner*innen waren gekommen, um ihren Unmut über die geplante systematische „Erschließung“ der Sandstraßen zum Ausdruck zu bringen. Das Thema erhielt einen eigenen Tagesordnungspunkt. Beschlossen wurde ein weiterer Antrag der Linksfraktion zum sogenannten „Bernauer… Zwischenschritt zum „Bernauer Modell“ für Sandstraßenausbau beschlossen weiterlesen
SPD, CDU und GRÜNE beschließen Mieterhöhungsspiegel
(PM/DIE LINKE) Letzten Mittwoch haben SPD, CDU und GRÜNE in der Schöneicher Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit den neuen Mietspiegel beschlossen. Mieter*innen drohen nun in den kommenden Jahren saftige Mieterhöhungen. Der Mieterverein erkennt den Mietspiegel nicht an und kritisiert die mangelhafte Datenbasis. Sein Kompromissvorschlag wurde abgelehnt. Knappe Mehrheit für Mietsteigerung von 27 Prozent In Schöneiche wohnen… SPD, CDU und GRÜNE beschließen Mieterhöhungsspiegel weiterlesen