Viel geredet und auch was getan. In 25 Jahren hat unsere Gemeinde 25 % der 1990 vorhandenen Sandstraßen einem Straßenbau unterzogen. Folgen wir diesem Tempo – dauert es noch 75 Jahre bis alle Schöneicher Sandstraßen sich theoretisch, weil dann schon wieder anders kaputt sind, in einem vernünftigen Zustand befinden. Eine Aussicht die nicht zufriedenstellend ist.
Im Sommer gehören hohe Staubwolken zum Alltag. Bei Regen versinken Füße und Räder in Pfützen und holprigen Löchern. Davon haben die Anlieger die Nase voll. Das war zumindest die einstimmige Meinung auf den zwei Stammtischen der FDP zu diesem Thema.
Wie kann das Problem gelöst werden?
Das erste Schöneiche-Projekt zum privat finanzierten Straßenbau ist gestartet. Noch steckt es in den Kinderschuhen. Anlieger haben Ideen ausgetauscht, Unterschriften von Befürwortern gesammelt, einen Straßenbevollmächtigten gewählt und Gespräche mit dem Bürgermeister geführt. Als Planungsgrundlage reicht das jedoch noch nicht aus. Der nächste Schritt wird jetzt angegangen, einen Experten mit der Grundlagenermittlung und Vorplanung samt Kostenkalkulation zu beauftragen. Ob der private Straßenbau, wie vielfach zu lesen ist, wirklich günstiger ist, als wenn die Gemeinde baut, konnte auf den Stammtischen der FDP noch nicht geklärt werden. Geklärt wurde aber, dass die Gemeindeverwaltung die Initiative unterstützt und mit Beratung in fachlichen und rechtlichen Fragen den Anwohnern zur Seite steht. Auch ist eine Beschlussvorlage der Gemeinde zu diesem Thema in der Verwaltung in Arbeit.
Die FDP Schöneiche unterstützt diese Anliegerinitiative, sieht diese aber nicht als einzige Möglichkeit den Zustand der Schöneicher Sandstraßen zu verbessern. Für uns käme eine Kombination aus drei Punkten in Frage.
1. Beschleunigter Ausbau der Straßen. Dafür müssen in Zukunft die Einnahmen aus der Grundsteuer B, die dafür geschaffen wurde, eins zu eins umgelegt werden.
2. Unterstützung der Initiativen von Anliegern zum privaten Straßenausbau. Hierzu sollte ein entsprechender Beschluss durch die Gemeindevertretung gefasst werden.
3. Herstellung einer Tränkdecke in unbefestigte Anliegerstraßen, wenn es die Anwohner wollen und unterstützen. Hierzu sollte der rechtliche Rahmen geklärt werden.
Peter A. Pohle (FDP)
