zur Sitzung der Gemeindevertretung
Seit der letzten Gemeindevertreter-Sitzung wurden 2 Grundstücks-kaufverträge sowie ein Erbbaurechtsvertrag geschlossen.
Per 17.09.2015 sind in Schöneiche bei Berlin 12.456 Einwohner mit Hauptwohnung gemeldet.
Eine Umfrage zur Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in unserer Gemeinde hat die AG „Wohnen im Alter“ gestartet. Der Rücklauf ist sehr gut, eine Auswertung wird derzeit erarbeitet.
Der SchöneicheBus wird gut angenommen – es gab 32 Fahrten im Juli und 38 im August. Von Seiten der Johanniter wurde u.a. bemerkt, dass der Aspekt der Sicherheit bei diesen begleiteten Fahrten für Senioren wichtig ist. Insgesamt gesehen braucht das Projekt noch ein wenig Zeit, bis das Angebot auch gut bekannt ist.
Der Verein der Schöneicher Heimatfreunde und der Ortschronikfachbeirat haben am 13. September 2015 erneut diesen Tag des offenen Denkmals für die Öffentlichkeit gestaltet. Es waren Raufutterspeicher, ehemalige Schloßkirche und Heimathaus geöffnet – hier mit kulinarischem Angebot aus dem historischen Backofen.
Mit einem eindrucksvollen Konzert von Frau Prof. Wollenweber wurde am 6. September der neue Flü¬gel in der ehemaligen Schloßkirche feierlich eingeweiht. Die Bürgerstiftung gestaltete dazu ein schönes Rahmenprogramm inkl. Empfang im Raufutterspeicher.
In der Bibliotheksarbeit lag ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit mit den Kitas und Schulen der Ge¬meinde im vergangenen Schuljahr auf dem Projekt „Es fahrt ein Bus durchs ABC – Kitakinder und Grundschulkinder begegnen gemeinsam der Schriftsprache“, das die Bibliothek zusammen mit den Kitas „Pusteblume“ und „Löwenzahn“ sowie der Storchenschule realisierte. Zentrales Anliegen dieses Projek¬tes ist es, den Übergang für die Kinder von der Kita in die Grundschule aktiv zu gestalten. In drei Szena¬rien begegneten Kitakinder Schülerinnen und Schülern der unterschiedlichsten Jahrgangsstufen. Das Er¬forschen von Zeichensystemen und die positive Erfahrung der Teilhabe an einer Lese- und Schriftkultur stehen dabei im Mittelpunkt.
Insgesamt konnten bisher 45 Veranstaltungen für 713 Kinder und 151 Erwachsene realisiert werden. Am 30.10.2015 findet wieder ein Vortrag in der Reihe über bildende Künstler mit literarischem Kontext statt. Im Fokus dieser Veranstaltung steht die Künstlerin Gabriele Münter.
Im Moment können in der Bibliothek Werke der Schöneicher Illustratorin Anna Jessat besichtigt werden. Die Ausstellung trägt den Titel „Gemalte Wahrnehmung“.
Beim diesjährigen Heimatfest informierte die Bibliothek über ihr Angebot und konnte Buchspenden von Schöneicher Leser/innen veräußern. Der Erlös wird für Neuanschaffungen von Medien verwendet.
In der Bibliothek werden in diesem Jahr drei Schülerpraktikanten berufspraktische Erfahrungen sammeln.
1.324 Leser mit gültigem Ausweis nutzten bisher im Jahr 2015 die Bibliothek. 26.500 Medien wurden in diesem Zeitraum entliehen. Zusätzlich wurden durch die Leser/innen in der Onleihe 1.760 digitale Medi¬en (eBooks, ePaper, eAudios, eVideos) heruntergeladen.
Am 29. August wurden 98 Kinder in die 1. Klasse eingeschult, 57 in die Storchenschule – Grundschule I und 41 in die Bürgelschule – Grundschule II.
Insgesamt gab es in Schöneiche zu Beginn des Schuljahres 616 Grundschüler, davon 359 Schüler in der Storchenschule und 257 in der Bürgelschule.
Im Standesamt wurden seit 1. Januar 2015 insgesamt 127 Ehen geschlossen, 45 Sterbefälle beurkundet und ein Mädchen wurde in Schöneiche bei Berlin geboren. Noch 24 Eheschließungen werden voraus¬sichtlich bis zum Jahresende vollzogen.
Nach Vergabe der Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Vorplanung für die Straßenbaumaßnahme Roloffstraße wurde zwischenzeitlich ein erster Arbeitsstand (V ariantenuntersuchung) durch das beauf¬tragte Ingenieurbüro vorgelegt. Die Variantenuntersuchung wird den betroffenen Anliegern im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 29.09.2015 vorgestellt. Die Beratung in Fachausschüssen und Ge¬meindevertretung erfolgt im Oktober 2015.
Anlage 1
Für den Ersatzneubau der Brücke im Schlosspark (Bw 1) wird derzeitig die Entwurfsplanung erarbei¬tet. Der bestätigte und genehmigte Entwurf soll Mitte Dezember vorliegen. Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen könnte im April 2016 erfolgen.
Die Vergabeabsicht von Planungsleistungen für die Brücke Dorfstraße (Bw 3) wurde öffentlich ausge¬schrieben. Bis zum Ende der Bewerbungsfrist am 04.09.2015 gingen 11 Bewerbungen ein. Gegenwärtig wird in einem Auswahlverfahren ermittelt, welches Büro durch den Hauptausschuss mit den Planungs¬leistungen beauftragt werden soll.
Für die Erneuerung des Gehweges im Heuweg zwischen Babickstraße und Schöneicher Straße wurden im August Planungsleistungen ausgeschrieben. Die Vergabe erfolgte Mitte September. Die ersten Ar¬beitsergebnisse werden der Gemeindevertretung voraussichtlich in der ersten Sitzung 2016 vorgestellt.
Im Zuge der Baumaßnahme „Erneuerung der Gehwege in der Goethestraße“ wurde Anfang Septem¬ber der südliche Abschnitt zwischen Kreisverkehr und Brandenburgische Straße fertiggestellt. Die offe¬nen Leistungen auf der Nordseite zwischen Platanenstraße und Kreisverkehr sollen bis Ende Oktober fertiggestellt werden. Ende Oktober beginnen die Arbeiten im Kreuzungsbereich Kirschenstraße / Am Goethepark / Kastanienstraße. Dort werden Gehweganschlüsse an die Straßenbahnhaltestellen sowie Fahrbahnquerungen barrierefrei umgestaltet.
Die Bauarbeiten zur Umgestaltung der Zufahrten zu den Wohngebäuden Berliner Straße 9-13 C sind abgeschlossen. Die Verkehrsfreigabe erfolgte am 19.08.2015.
Die Arbeiten für den Ersatzneubau der Brücke Parkstraße (Bw 13) verlaufen planmäßig. Die Gesamt¬fertigstellung (Brücke, Straßenbau) erfolgt im November 2015.
Die Bauleistungen für die Herstellung von 23 Bordabsenkungen und 4 Fahrbahnquerungen in Stockholmer Straße, Warschauer Straße und Prager Straße im Ortsbereich Grätzwalde wurden aus¬geschrieben und zwischenzeitlich vergeben. Der Baubeginn soll Anfang Oktober erfolgen.
Im Landhof erfolgte im Auftrag des Wasserverbands Strausberg-Erkner (WSE) die Verlegung eines Schmutzwasserkanals. Derzeit erfolgt die Wiederherstellung der Oberflächenbefestigung.
Die Durchführung von Straßenreparaturarbeiten im Patchsystem für befestigte Straßen im Ortsge¬biet wurde abgeschlossen. Derzeit erfolgen durch die beauftragte Fa. Mainka Straßenunterhaltung GmbH aus Rüdersdorf als weitere Straßenreparaturarbeiten noch Risssanierungen und der Einbau von Asphalt zur Beseitigung von Schlaglöchern.
Die Grundsteinlegung zum Erweiterungsneubau Hort Am Storchenturm war am 17.06.2015. Die Bo¬denplatte wurde am 19.06.2015 betoniert. In den Sommerferien wurden termingerecht Strangsanierung und giebelseitige Räume umgebaut, so dass der Aufzug ohne wesentliche Behinderungen des laufenden Betriebes angebaut werden kann. Die letzte Decke wurde am 04.09.2015 betoniert. Das Richtfest wurde heute am 23.09.2015 um 15:00 Uhr gefeiert. Die Rohbauarbeiten am Erweiterungsneubau werden Ende September/ Anfang Oktober in der 40. KW beendet.
Die Arbeiten Neubau Mehrfamilienhaus Brandenburgische Str. 66 laufen termingerecht.
Mit den Arbeiten Neubau Parktoilette im Kleinen Spreewaldpark wurde Ende August 2015 begonnen. Zurzeit erfolgt die Auswertung der Submissionsergebnisse Holzbau und Sanitär. Die Bodenplatte wird in dieser Woche betoniert.
Seit dem letzten Bürgermeisterbericht am 03.07.2015 wurden 1.500 Bäume auf Verkehrssicherheit kontrolliert. Bei 450 Bäumen erfolgte die Abnahme ausgeführter Baumpflegemaßnahmen. Schwerpunkt der Baumpflegemaßnahmen war die Entfernung von Totholz.
Es wurden Baumfällanträge für 44 Bäume gestellt. Fünf wurden abgelehnt, 39 Bäume zur Fällung ge¬nehmigt. Es wurden 14 Ersatzpflanzungen beauflagt, 13 Bäume zum dauerhaften Erhalt festgelegt und Zahlungen i. H. v. 2.700 € vereinbart. Zurzeit erfolgt die systematische Kontrolle der Ersatzpflanzungen aus den Jahren 2010 und 2011 sowie die Kontrolle der Pflanzgebote in Bebauungsplangebieten – jeweils mit Ortsbesichtigungen.
Die beantragten Fördermittel für eine Einstiegsberatung zum kommunalen Klimaschutz im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative wurden bewilligt. Ziel der Einstiegsberatung ist die Bildung eines Klimabeirates, die Entwicklung von Leitlinien und erste Maßnahmenentwicklungen zum kommunalen Klimaschutz. Die Vergabe der Beratungsleistungen erfolgte.
Die Notunterkünfte in der Krummenseestraße 17, in der Käthe-Kollwitz-Straße 6 und in der Dorfaue 22A werden für die Flüchtlinge hergerichtet.
Für die Turmsanierung der ehemaligen Schlosskirche wurde ein Antrag auf Fördermittel für die res¬tauratorische Untersuchung und Baubegleitung und ein weiterer für die Bauausführung gestellt.
Für die Torpfeiler des ehemaligen Schlosses wurde ein Antrag auf Fördermittel für die restauratorische Untersuchung gestellt.
Die Gemeindevertretung hatte zum Bebauungsplan 18/13 „Kindertagesstätte und Wohngebiet östlich der Jägerstraße“ in der Sitzung am 09.07.2015 nur einzelne Abwägungspunkte und einen Änderungsan¬trag beschlossen. Im Ergebnis der zurückgezogenen Beschlussvorlage 116/2015 wurde die Abwägung entsprechend des beschlossenen Änderungsantrages zur Festsetzung einer GRZ von 0,2 in den Wohnge¬bieten überarbeitet und diese soll erneut auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.09.2015 beraten und beschlossen werden. Im Ergebnis des Beschlusses ist eine erneute Auslegung erforderlich.
Mit ortüblicher Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses im Amtsblatt Nr. 6 wurde die 1. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplan 6/4/08 „Ortszentrum Schöneiche“ am 01.09.2015 rechtskräftig. Ein Bauantrag für den letzten Abschnitt im Ortszentrum wird in Kürze gestellt.
Auf der Grundlage des Beschlusses 6./2015/144 v. 09.07.2015 zum Wohnungsbau für einkommens¬schwache Haushalte und Flüchtlinge soll der Beschluss zum Aufstellen des Bebauungsplanes 19/15 „Wohngebiet Warschauer-/Woltersdorfer Straße“ am 23.09.2015 in der Gemeindevertretung gefasst werden (BV 160/2015).
Beabsichtigt ist die Änderung des Bebauungsplanes Bebauungsplan 2/90 „Wohngebiet Stegeweg“ im südlichen Teil des bisher unbebauten Teiles westlich des Stegeweges sowie im Bereich des Stegeweges. Der Aufstellungsbeschluss steht auf der Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.09.2015.
Die Betriebs- und Heizkostenabrechnung für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis 31.12.2014 wurden Anfang September fristgerecht zugestellt.
Die jährlichen Baumschauen auf den kommunalen Wohn- und Pachtgrundstücken erfolgen in der Zeit vom 16.10.2015 bis 23.10.2015.
Am 30.07.2015 war Richtfest beim Neubau Brandenburgische Straße 66.
Am 28.08.2015 war Picknick im Jägerpark.
Am 31.08.2015 war Einwohnerversammlung zum Thema „Unterbringung und Integration von Flücht¬lingen“ mit 515 Teilnehmerinnen.
Am 16., 17. und 18.09.2015 waren Versammlungen mit Anliegern der drei Notunterkünfte.
Am 19.09.2015 feierte die Kunst- und Kulturinitiative ihr 25jähriges Bestehen.
Am 22.09.20105 kamen die ersten Flüchtlinge in der Notunterkunft Krummenseestraße 17 an.
Heinrich Jüttner Bürgermeister
Schöneiche bei Berlin 23.09.2015
