Bericht des Bürgermeisters zur Sitzung der Gemeindevertretung am 15.10.2015
In der Kämmerei wird derzeit die Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Schöneiche bei Berlin erarbeitet. Bei den gemeindeeigenen Steuereinnahmen ergeben sich per 30.09.2015 folgende Erfüllungsstände: (Angaben in T€) |
Steuerart | Plan | Anordnungssoll | Ist | %-uale Erfüllung Plan/Ist |
Grundsteuer A | 4,4 | 4,8 | 3,8 | 86,4 |
Grundsteuer B | 1.400,0 | 1.407,0 | 1.128,6 | 80,6 |
Gewerbesteuer | 1.450,0 | 2.086,8 | 1.498,5 | 103,3 |
Hundesteuer | 69,0 | 72,0 | 63,7 | 92,3 |
Zweitwohnsitzsteuer | 30,0 | 25,3 | 21,7 | 72,3 |
Seit der letzten Gemeindevertretersitzung wurde 1 Kaufvertrag geschlossen.
Zum „Europäischen Tag der Senioren“ hatte der Seniorenbeirat in die Kulturgießerei zum „Kino“ eingeladen. Diese Veranstaltung wurde sehr gut besucht. Die Anzahl der Fahrten mit dem SchöneicheBus hat sich im Monat September im Vergleich zum Vormonat mehr als verdoppelt – es wurden insgesamt 78 Fahrten durchgeführt. Durch die zunehmende Bekanntheit des Projektes, nehmen auch die Nachfragen entsprechend zu. Die Musikschule des Landkreises Oder- Spree/ Außenstelle Schöneiche bei Berlin hat ihr 25jähriges Jubiläum mit einem tollen Festprogramm gefeiert. Zwei Konzerte in der ehemaligen Schloßkirche, durchgeführt von derzeitigen, aber auch ehemaligen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern der Musikschule, begeisterten viele Zuschauer. Dazu gab es ein musikalisches Haus- und Hoffest im Helga-Hahnemann-Haus. Von der Regionalstellenleiterin der Musikschule wurde die sehr gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde gelobt. Per 01.10.2015 besuchten 616 Schüler die beiden Grundschulen. Die „Bruno-Hans Bürgel“ Schule hatte 257 Schüler und die „Storchenschule“ 359 Schüler. Zum 01.10.2015 werden in den Schöneicher Kindertagesstätten insgesamt 518 Kinder in der Altersgruppe zwischen 0 und 6 Jahren betreut und in den Horteinrichtungen „Am Storchenturm“ und „Tausendfüßler“ sind es zurzeit 423 Kinder. Unsere Standesbeamtinnen haben bisher in diesem Jahr im Rathaus und in der ehemaligen Schloßkirche zusammen 141 Ehen geschlossen. Die Heiratsfreudigkeit hält scheinbar auch 2016 an. Hier sind bereits schon 79 Eheschließungstermine reserviert worden. Somit sind alle Freitage und Samstage von Juni bis September 2016 bereits vergeben. Nach erfolgter Beschlussfassung zur Änderung des Planungskonzepts für die Maßnahme „Ausbau Südring BA 2.2 – Kieferndamm zwischen Heideweg und Stockholmer-/Hamburger Straße“ im September 2015 wurden Planungsleistungen zur Fortführung der Planung bis zur Leistungsphase 4 HOAI (Entwurfs- und Genehmigungsplanung) beauftragt. Die Bauarbeiten für die Herstellung von 23 Bordabsenkungen und 4 Fahrbahnquerungen in der Stockholmer Straße, der Warschauer Straße und der Prager Straße im Ortsbereich Grätzwalde werden am 27.10.2015 beginnen. Die Vergabe der Leistungen erfolgte an eine Firma aus Schöneiche bei Berlin. In einer beschränkten Ausschreibung wurden Gehwegreparaturen für die Straßen Heuweg, Ahornstraße, August-Bebel-Straße, Stockholmer Straße sowie in den Gehwegbereichen der Brücken Rais- dorfer- und Schöneicher Straße ausgeschrieben. Die Vergabe ist erfolgt. Die Arbeiten sollen im Okto- ber/November realisiert werden. Es wurden im Berichtszeitraum Fällanträge für 29 Bäume bearbeitet. Die Fällung von 8 Bäumen wurde abgelehnt oder der Antrag wurde nach Genehmigung zurückgezogen. 9 Bäume erwiesen sich bei Ortsbesichtigung als nicht geschützt. Zum Ausgleich wurden 7 Ersatzpflanzungen beauflagt und 2 Bestandsbäume zum dauerhaften Erhalt festgesetzt. An Ausgleichszahlungen wurden 450,- € vereinbart. |
Die Kontrolle Grünfestsetzungen auf privaten Grundstücken in Bebauungsplangebieten wird systematisch weitergeführt (Erinnerungsschreiben, Bescheide, Ortsbesichtigungen, Beratungen). Schwerpunkt sind die B-Plan- Gebiete Grätzwalde und Berliner Straße.
Für die Turmsanierung der ehemaligen Schloßkirche liegen die Leistungsverzeichnisse vor und die denkmalrechtliche Erlaubnis wurde beantragt. Die letzte Decke für den Erweiterungsneubau Hort Am Storchenturm wurde am 04.09.2015 betoniert. Die Rohbauarbeiten am Erweiterungsneubau sind beendet. Zurzeit werden die Dachdeckerund Klempnerarbeiten sowie der Einbau der Fenster durchgeführt und die Innenausbauarbeiten vorangetrieben. Die Arbeiten Neubau Mehrfamilienhaus Brandenburgische Str. 66 laufen termingerecht. Mit den Arbeiten Neubau Parktoilette im Kleinen Spreewaldpark wurde Anfang September 2015 begonnen. Die Bodenplatte und die Aufkantung für den Holzbau sind betoniert. Wie in den vorangegangenen Monaten waren auch in den letzten Wochen die Pflege der Park- und Grünflächen und der gemeindeeigenen Grundstücke die hauptsächlichen Aufgaben des Baubetriebshofes. Mit der jetzt einsetzenden Herbstwitterung kommt allmählich auch immer mehr die Laubbeseitigung dazu. Weiterhin wurde der jährlich einmal durchzuführende Schnitt der Stammaustriebe an den Straßenbäumen weitergeführt. Dieser wird als notwendige Vorarbeit für die im Stammfußbereich stattfindenden Baumkontrollen vorgenommen und mit dem Bauamt abgestimmt. Gleichzeitig erfolgt eine Aufarbeitung des Lichtraumprofils. Am 28.09.2015 hat das Einsammeln der vollen Laubsäcke im Ortsgebiet begonnen. Dies wird auch in diesem Herbst in jeder Straße einmal wöchentlich an elf aufeinander folgenden Terminen durchgeführt. Im kommenden Frühjahr wird es dann einen weiteren Abholtermin geben. Auf dem Friedhof haben die Mitarbeiter begonnen, weitere Abteilungen grundlegend aufzuarbeiten. Hierbei werden abgelaufene Grabstellen mit den dazugehörigen Grabsteinen vollständig beräumt und für eine mögliche Neuvergabe wieder hergestellt (Entfernung der alten Bepflanzung sowie Herstellung der Grabumrandung). Weiterhin, Grabstellen die in Pflege der Gemeinde verbleiben, neu hergerichtet und zur Verkehrssicherung Schnittarbeiten an den umgebenden Gehölzen durchgeführt. |
Am 24.09.2015 fand ein Treffen des Bündnis für Demokratie und Toleranz in der ehemaligen Schloßkirche statt.
Am 29.09.2015 war Anliegerversammlung zur Straßenbaumaßnahme Roloffstraße. |
Seit heute sind insgesamt 57 Menschen in unserer Gemeine in drei Notunterkünften untergebracht, die aus ihrer Heimat in Syrien, Afghanistan oder Pakistan geflohen sind.
Es gibt eine sehr anerkennenswerte Willkommenskultur in der Gemeinde mit zahlreichen ehrenamtlichen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie eine erfreuliche Spendenbereitschaft. Ich bedanke mich bei allen, die sich ehrenamtlich engagieren sowie auch bei Beschäftigten der Gemeindeverwaltung und öffentlichen Einrichtungen im Ort. Gemeinsam ist es möglich, die vielfältigen Aufgaben zur Unterbringung und Integration von Menschen, die geflohen sind und Asyl suchen, zu bewältigen sowie in dieser Krisensituation die Chancen für alle Menschen im Ort zu sehen. |
Heinrich Jüttner Bürgermeister
Schöneiche bei Berlin, 14.10.2015 |