Pressemitteilung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
Straßenbaumaßnahmen in Schöneiche bei Berlin zur weiteren Verbesserung der Infrastruktur In der Waldgartenkulturgemeinde Schöneiche bei Berlin wurden seit 1991 zahlreiche Straßenbaumaßnahmen durchgeführt, insbesondere im Hauptnetz der Gemeinde mit den Landesstraßen und auch bei unbefestigten Straßen. Zur Zeit werden weitere Straßenbaumaßnahmen vorbereitet oder schon durchgeführt.
Die Straßenbaumaßnahme „Erschließungsmaßnahme Roloffstraße“ wird mit dem durch die Gemeindevertretung beschlossenen Bauprogramm durch die beauftragte Firma zügig umgesetzt. Die Baumaßnahmen sind schon soweit fortgeschritten, dass die Asphalttragschicht eingebaut werden konnte. Die Pflasterleistungen für zwei Gehwege und alle Grundstückszufahrten, die mit jedem Anlieger abgestimmt wurden, sind auch schon teilweise abgeschlossen. Es wird davon ausgegangen, dass diese Straßenbaumaßnahme im November 2016 abgeschlossen werden kann. Nur die Baumpflanzungen erfolgen voraussichtlich erst Anfang 2017.
Die Straßenausbaumaßnahme „Erneuerung Gehweg Heuweg zwischen Schöneicher Straße und Babickstraße“ wurde begonnen. Bei der ersten öffentlichen Ausschreibung vor der Sommerpause hat keine Firma ein Angebot abgegeben. Es konnte kein Auftrag erteilt werden. Nun lagen nach erneuter
Ausschreibung mehrere Angebote von Firmen vor. Der Zuschlag zur Auftragsvergabe konnte durch den Hauptausschuss der Gemeinde erfolgen. Die beauftragte Firma hat mit den Baumaßnahmen begonnen. Die Erneuerung des Gehweges soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
Die Planungen für die „Straßenbaumaßnahme Brandenburgische Straße“ haben den Stand Entwurfsplanung erreicht. Nach jahrelangen mühevollen intensiven Abstimmungen mit den zuständigen Wasserbehörden gibt es auch rechtlich zulässige Lösungen für die Ableitung und Entsorgung des Regenwassers
der Brandenburgischen Straße über das Fredersdorfer Mühlenfließ. Es gab eine schriftliche Befragung aller Anlieger zum weiteren Verfahren. 64% der Anlieger haben sich beteiligt an der anonymen Befragung. 58% der Anlieger im Abschnitt Schöneicher Straße bis Berliner Straße bezeichnen die Straße als mangelhaft,
44% wünschen einen Straßenbau kurzfristig und 48% mittelfristig. 55% der Anlieger stimmen hier einem Straßenbau nicht zu, wenn Anlieger an den Kosten beteiligt werden. 26% der Anlieger im Abschnitt Berliner Straße bis Raisdorfer Straße bezeichnen die Straße als mangelhaft, 22% wünschen einen Straßenbau kurzfristig und 48% mittelfristig. 60% der Anlieger stimmen hier einem Straßenbau nicht zu, wenn Anlieger an den Kosten beteiligt werden.
46% der Anlieger im Abschnitt Raisdorfer Straße bis Karl-Liebknecht-Straße bezeichnen die Straße als mangelhaft, 44% wünschen einen Straßenbau kurzfristig und 48% mittelfristig. 56% der Anlieger stimmen hier einem Straßenbau nicht zu, wenn Anlieger an den Kosten beteiligt werden.
Die Gemeinde wird zur Straßenbaumaßnahme Brandenburgische Straße in der Sitzungsrunde ab 12.09.2016 in den Fachausschüssen und am 28.09.2016 in der Gemeindevertretung erneut beraten.
Die Planungen für die „Straßenbaumaßnahmen Dorfstraße / Gutsdorf“ wurden fortgesetzt. Bei dieser Straßenbaumaßnahme fehlt noch die erforderliche wasserrechtliche Erlaubnis des Landkreises Oder-Spree für die Ableitung des Regenwassers. Teil dieser Straßenbaumaßnahme ist auch eine Stellplatzfläche
für Kraftfahrzeuge im Bereich ehemalige Schloßkirche, Kindertagesstätte Kavaliershaus und Kulturgießerei. Diese Stellplatzfläche soll vorgezogen und bis Mitte 2017 realisiert werden, da diese für die Kindertagesstätte auch baurechtlich erforderlich ist.
Die „Straßenbaumaßnahme Kieferndamm BA 2.2“ zwischen Höhenweg und Stockholmer Straße wird fortgesetzt. Hierzu gab es nach aufwändigen Beratungen eine einvernehmliche Lösung mit dem Landkreis Oder-Spree zu den vorhandenen Straßenbäumen, nachdem eine Lösung mit Berlin nicht absehbar ist. Hierzu gab es bereits Beschlüsse durch die Gemeindevertretung. Die Straßenbaumaßnahme wird für die nächsten Haushaltsberatungen angemeldet werden, damit 2017 gebaut werden kann.
Weitere Erschließungsmaßnahmen von unbefestigten Straßen sind in Vorbereitung, nachdem sich dort Anlieger grundsätzlich für einen Straßenbau ausgesprochen haben:
Rehfelder Straße
Amselhain
Derzeit wird in der Gemeindeverwaltung auch die neue Straßenbaukonzeption erarbeitet. Teil der Straßenbaukonzeption sind Fahrbahnen sowie Geh- und Radwege. Die Straßenbaukonzeption soll durch Beschluss der Gemeindevertretung festlegen, welche Straßenbaumaßnahmen in den nächsten
fünf Jahren durchgeführt werden sollen. Diese Straßenbaukonzeption soll bis Mitte 2017 abschließend beraten und beschlossen werden. Die beschlossenen und geplanten Straßenbaumaßnahmen erfordern ausreichende Personalkapazitäten in diesem Bereich Straßen- und Tiefbau im Bauamt der Gemeindeverwaltung. Da immer mehr Straßenbau durchgeführt werden soll, wird mehr Personal benötigt, um alle Aufgaben bewältigen zu können.
Die Gemeindevertretung wird mit dem Haushalt 2017 hierzu beraten.
Heinrich Jüttner
Bürgermeister
Schöneiche bei Berlin, 08.09.2016
