Am 8. Dezember haben die „Unabhängigen Bürger Schöneiche“ (UBS) eine Wählergruppe nach dem brandenburgischen Kommunalwahlrecht gebildet
Zu den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 wird in Schöneiche eine neue politische Gruppe antreten. Am vergangenen Sonntag gründeten sich die Unabhängigen Bürger Schöneiche (UBS) nun auch als Wählergruppe nach dem brandenburgischen Kommunalwahlrecht. Zu den Gründungsmitgliedern gehören sowohl junge Familien als auch alteingesessene Schöneicher. Nach acht Monaten intensiver Arbeit für die Bürger in Schöneiche und bisher drei durchgeführten Bürgerwerkstätten stehen die großen Themen fest: Bürgerbeteiligung, Offenheit, Transparenz, gerechte Verteilung der Mittel, bedarfsgerechter Einsatz der Rücklagen für die Bürger, Erhalt des Gemeindevermögens, eine ausgewogene Entwicklung sowie eine unbürokratische Wirtschaftsförderung.
Die Leiterin der Versammlung Steffi Bieber-Geske setzt große Hoffnungen in die Wählergruppe: „Zusammen können wir viele positive Veränderungen anstoßen. Wir wollen, dass alle Generationen gleichermaßen profitieren. Packen wir es gemeinsam an.“
Als Vertretungsberechtigter der Wählergruppe wurde Dr. Philip Zeschmann – bei einer Enthaltung (der eigenen) – gewählt. Seine Aufgabe ist es, die Unabhängigen Bürger Schöneiche rechtlich wie inhaltlich auf die Kommunalwahlen vorzubereiten. Zunächst wird Zeschmann die UBS bei der Wahlbehörde anmelden, eine Wahlliste mit Kandidatinnen und Kandidaten zusammenstellen und diese rechtzeitig zur Kommunalwahl einreichen.
„Alle Schöneicher, die das Leben in unserer Gemeinde mitgestalten, positiv verändern und konstruktiv voran bringen wollen, sind herzlich eingeladen, sich unsere Arbeit und unsere Ideen einmal anzuschauen und mitzumachen“, sagt Dr. Philip Zeschmann. „Wir freuen uns über einen regen Austausch, jede gute Idee zählt, und natürlich über jede Unterstützung. Getreu unserem Leitspruch: Von uns Bürgern, mit uns Bürgern, für uns Bürger.“
Von uns Bürgern, mit uns Bürgern, für uns Bürger
Auch auf der Versammlung diskutierten die Teilnehmer intensiv über aktuelle Themen und Probleme in Schöneiche. Ziel war und ist es, kreative Lösungsideen zu entwickeln und deren Umsetzung anzustoßen. So ging es etwa um Verkehrsthemen. Beispiel: Das vor einigen Monaten plötzlich und rigoros durchgesetzte Verbot des Parkens auf Seitenstreifen unbefestigter Straßen oder in Straßen ohne Bürgersteig. Es verstößt gegen das über Jahrzehnte eingeübte Gewohnheitsrecht. Viele Anwohner fühlen sich brüskiert wie der vor kurzem veröffentliche offene Brief der Anwohner des Heuwegs mit einer bitteren Beschwerde über den Bürgermeister an den Landrat noch einmal deutlich machte.
Ein weiteres Thema war die Straßenbeleuchtung in Fichtenau. Ohne jede Vorwarnung hatten zahlreiche Anwohner Zahlungsaufforderungen für die 2009 erneuerte Straßenbeleuchtung erhalten. Hierüber wurden die Anwohner entgegen der Regelung in der kommunalen Straßenausbaubeitragssatzung vorab weder informiert noch wurden ihnen die anstehenden Kosten vormals aufgezeigt. „Was die Bürger aufregt und verärgert ist wieder einmal die Art und Weise in der diese Ansprache geschieht – mittels Zahlungsaufforderung mit Fristsetzung. Traurig, dass die Verwaltung auch nach 17 Jahren nicht gelernt hat, mit den Bürgern zu kommunizieren sondern gegen sie“, so Teilnehmerin Evelyne Bester.
Die Unabhängigen Bürger Schöneiche rufen alle Betroffenen auf, gegen den Bescheid der Gemeinde Widerspruch einzulegen, mit Hinweis auf die Nichteinhaltung des § 14 der Straßenausbaubeitragssatzung, und vorerst nicht zu bezahlen. „Wir werden alle Betroffenen einladen um gemeinsam zu beraten, wie wir die Kräfte am besten bündeln und den Umgang mit uns Bürgern in Schöneiche verändern können“, so Zeschmann.
Genau darum gibt es bei die Unabhängigen Bürger Schöneiche. Bürgernähe. Gemeinsames Miteinander. Für ein fortschrittliches und aktiv von den Bürgern gestaltetes Schöneiche. Für dieses Ziel treten die Unabhängigen Bürger Schöneiche bei den Kommunalwahlen im kommenden Mai mit grundsätzlich parteiunabhängigen Kandidaten an. Richtschnur der Arbeit der Wählergruppe sind die „15 Leitlinien für ein neues Schöneiche“. Nähere Informationen unter www.unabhaengige-buerger.net.
Die Unabhängigen Bürger Schöneiche
