Dem Anschein nach haben diese Themen nichts miteinander zu tun. Aber halt!
Schule war doch etwas, das ohne genaue Bedarfsanalyse, Diskussion zu weltanschaulichen Überzeugungen und genaue Betrachtung sozialer Aspekte (Thema Schulgeld) und mit einem privaten Investor überhaupt nicht geht. Kita wiederum geht (je nachdem ob sich ggf. Anwohner beschweren könnten) schon mal ohne B-Plan, bei Bedarf aber auch mit B-Plan. Private Investitionen – im Ort augenscheinlich ein Privileg der Einzelhandelsketten – gehen in Schöneiche prinzipiell nur über B-Plan. Da kann die Öffentlichkeit wunderbar über Eingriffe in die Belange zumeist privater Grundstückseigentümer und Investoren diskutieren, die Verwaltung ist aus der Verantwortung und alle, die in den demokratisch gewählten Gremien diskutieren und Beschlüsse fassen, haben am Ende das gute Gefühl, man konnte es den Privaten (Einzelhändlern) im Interesse der Allgemeinheit mal wieder so richtig zeigen. Es ist dabei nicht so wichtig, dass Unternehmen natürlich nach eigenen Kriterien entscheiden, die meist so gar nichts mit irgendwelchen Diskussionen in Schöneiche zu tun haben. Entscheidungen über private Investitionen werden anders getroffen, nicht nur zum Standort, sondern auch zur Gestaltung der Gebäude und ihrer Umgebung, wie inzwischen jeder beim Besuch seines favorisierten Einzelhändlers erfahren kann oder muss. Diskussionen darüber führen sich also selbst ad absurdum, es sei denn, man führt sie _mit_ dem Investor und dort führt sie in Schöneiche nur einer, in einigen Fällen sogar nach Beauftragung per Beschluss der Gemeindevertretung. Gespräche zwischen Vorhaben- trägern und Bürger(vertreter)n in Ausschüssen o. ä. sind unbekannt. Stattdessen wird zwischen Verwaltung (pardon: dem von ihr Beauftragten) und Investoren eindrucksvoll weil überraschend über Bande (pardon: B-Pläne, irgendwie fing es mit B an) gespielt.
Investoren, denen es langt, bleiben/gehen einfach weg. Nicht so der vom B-Plan betroffene Bürger, denn der klebt natürlich an seiner nach B-Plan wertverlustigen Scholle.
Dass es auch anders geht, zeigt das Thema Senioreneinrichtungen. Hier wurde schon vor zwei Jahren, natürlich im nichtöffentlichen Verfahren, das Grundstück in der Dorfaue 7-9 durch die Gemeinde(!) gekauft und das trotz knapper Kassen. Begründung: Der Schandfleck muss weg! Kurz darauf dann der Verkauf – wahrscheinlich ohne Ausschreibung, ohne öffentliches Verfahren und ohne Wertgutachten, dafür aber laut Presse zu günstigem Preis an einen privaten Käufer und für diesen mit Rücktrittsklausel für für den Fall, dass kein neuer B-Plan beschlossen wird, der den bestehenden B-Plan und die Denkmalschutzsatzung aushe… äh, aufhebt. Viele Zufälle im Interesse eines Investors, denn wenn es einen Plan dahinter gegeben hätte, wäre dieser natürlich vorher in der Gemeindevertretung entworfen (pardon: diskutiert) worden. Egal: Senioreneinrichtungen sind per se immer sozial und immer gut für Schöneiche. Trotzdem wird es bei der bevorstehenden Abwägung und Beschlussfassung nochmal interessant: Verkäufer: Gemeinde. B-Plan:Gemeinde. Denkmalschutzsatzung: Gemeinde.
Anders als bei der Lidl-Diskussion ist die Gemeinde hier gleichermaßen selbst Betroffene und Akteurin und sie hat vor allem vieles selbst in der Hand. Aber wo sind jetzt die beim Thema Schule so aktiven Gralshüter der sozialen Fragen? Wird in den Senioreneinrichtungen niemand zur Kasse gebeten? Welche Konfession haben eigentlich die zukünftigen Betreiber? Versorgen sich die Senioren selbst? Hat der Investor überhaupt schon (anonym) für Projekte in Schöneiche gespendet? Gibt es überhaupt einen Bedarf an Senioreneinrichtungen für die nächsten 50 Jahre?
Und was ist mit der Denkmalschutzsatzung für die Dorfaue, letztere auf der offiziellen Website des Rathauses unter den Sehenswürdigkeiten von Schöneiche immerhin auf Platz 1!
Denkmal- und Naturschutz sind doch in Schöneiche immer ein hohes Gut gewesen! Müssen wir wirklich die rechtskräftige Denkmalschutzsatzung und den B-Plan de facto zu Altpapier machen und einen klotzigen Dreigeschosser mit 40 oder 50 Metern Länge an der Dorfaue bekommen? Anknüpfend an vorherige Diskussionsbeiträge:
Aus dem selbstgewählten Titel Waldgartenkulturgemeinde wird Schlafstadt wird Seniorenschlafstadt, zumindest in der baulichen Prägung der Ortsmitte, denn am Ortsrand
(Lidl) und jenseits von Denkmalschutzsatzungen schauen wir “städtebaulich” natürlich ganz genau hin. Wozu aufregen: Lidl ist weg, über Vergangenes diskutiert es sich immer besser und im Zweifel kann man sich (wie in einer Sitzung der GV gehört) immer mal fragen: “Worüber haben wir jetzt gerade abgestimmt?”. Aber auch für die in der Mehrheit hoffentlich gut informierten Gemeindevertreter wird der Beschluss eines Tages Vergangenheit sein. Aber auch für die in der Mehrheit hoffentlich gut informierten Gemeindevertreter wird der Beschluss eines Tages Vergangenheit sein. Man kann dann darüber wieder trefflich diskutieren.
Die veränderte Ortsmitte aber wird Realität sein: Tag für Tag!
MU
