DIE LINKE hat am 27.03.2014 in einer Mitgliederversammlung ihr Programm zur Wahl der Schöneicher Gemeindevertretung im Mai beschlossen. Schwerpunkte liegen im sozialen Bereich, bei der Energiepolitik und bei der Einwohnerbeteiligung. Die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 rücken mit schnellen Schritten näher. Die Kandidatenlisten sind aufgestellt, die Wahlvorschläge zugelassen. Die Parteien und Wahlinitiativen veröffentlichen erste programmatische Vorstellungen. DIE LINKE hat in einer Mitgliederversammlung am 27.03.2014 ihr Programm für die Kommunalwahl in Schöneiche bei Berlin beschlossen.
„Wir sind keine Blackbox, sondern treten auch diesmal mit einem Vollprogramm an“, erklärt Fritz Viertel, Ortsvorsitzender und Spitzenkandidat der Schöneicher LINKEN, „Wer DIE LINKE wählt, soll wissen, was er bekommt!“
Die Schwerpunkte des LINKEN-Wahlprogramms liegen in den Bereichen Soziales, Ökologie und Einwohnerbeteiligung. „Bezahlbarer Wohnraum ist ein zentrales Thema für die kommende Wahlperiode“, so Viertel, „Nicht nur Eigenheimbesitzer sollen in Schöneiche wohnen können!“
Außerdem steht für DIE LINKE der Einstieg in die Rekommunalisierung der Energieversorgung auf der Agenda. Das Engagement für eine bessere Einwohnerbeteiligung soll fortgesetzt werden. „Hierbei liegt unser Augenmerk insbesondere auf der Nutzung des Internets als modernes Informations- und Beteiligungsinstrument.“ Ergänzt wird das Programm um Ideen zur Wirtschaftsförderung, zur Gesundheitsversorgung und zur Verwaltungsmodernisierung. Das Wahlprogramm ist in einem breiten Diskussionsprozess in der Parteimitgliedschaft und mit zahlreichen Sympathisantinnen und Sympathisanten sowie den Kandidatinnen und Kandidaten erarbeitet worden. Dem ersten Entwurf voraus gingen außer dem eine Reihe von Gesprächen mit Vereinen und Interessengruppen im Ort. „Wir haben ein sehr gutes Programm aus längerfristigen Visionen und kurzfristig realisierbaren Projekten zusammengestellt.“, sagt Fritz Viertel.
Ziel der LINKEN und ihrer Kandidatinnen und Kandidaten ist es, auf der Grundlage des nun beschlossenen Wahlprogramms erneut stärkste politische Kraft in der Waldgarten-, Kultur und Sportgemeinde zu werden.
Pressemitteilung Ortsverband DIE LINKE Schöneiche bei Berlin
