In der Waldgartenkulturgemeinde Schöneiche bei Berlin wird seit 2010 ein für die Gemeinde entwickeltes
Verfahren zum Bürgerhaushalt durchgeführt, zuerst für den Haushalt 2011. Nun liegen die Votierungsergebnisse
zu den Vorschlägen im Bürgerhaushalt für den Gemeindehaushalt 2015 vor.
Von insgesamt 25 eingereichten Vorschlägen wurden durch den Lenkungsausschuss einvernehmlich 15 Vorschläge
für die Votierung im Internet und durch eine Briefwahl ausgewählt. Im Lenkungsausschuss arbeiten
Mitglieder aus Gemeindevertretung und Gemeindeverwaltung mit ehrenamtlichen BürgerInnen der AG Bürgerhaushalt
zusammen.
Insgesamt haben 574 Personen ihr Votum zum Bürgerhaushalt 2015 abgegeben, das sind 4,5% der Bevölkerung.
Für die Briefwahl wurden 600 Personen aus der Gemeinde zufällig repräsentativ aus allen Altersgruppen
ausgewählt und angeschrieben. Der Rücklauf bei der Briefwahl war diesmal 44%, im Vorjahr waren
es noch 49%. Bei der Internetvotierung haben sich diesmal 309 Personen beteiligt, im Vorjahr waren es 233.
Die bei der Votierung auf den vorderen acht Plätzen angegebenen Vorschläge landeten auf den hinteren Plätzen.
Folgendes Gesamtergebnis für die vorderen fünf Plätze liegt vor:
1. 22% Schwimmhalle mit Therapiebecken
2. 14% Umfangreicher Ausbau und Reparatur Gehwege
3. 11% Unterstützung Kauf eines Konzertflügels ehemalige Schloßkirche
4. 11% Unterstützung Kulturgießerei
5. 10% Unterhaltung Wasserspielplatz Kleiner-Spreewald-Park
Die Entscheidung, welche Vorschläge mit dem Haushalt 2015 oder später umgesetzt werden, liegt allein bei
der Gemeindevertretung. Die Gemeindevertretung muss mit dem Haushalt stets alle Interessen im Ort beachten
und einbeziehen. Die Entscheidung für 2015 wird in der Sitzung der Gemeindevertretung im Dezember
2014 getroffen werden.
Viele Vorschläge im Bürgerhaushaltsverfahren wurden seit 2011 umgesetzt oder werden vorbereitet, u.a.:
• zusätzliche Park- und Sitzbänke im Ort
• Straßenbau Kieferndamm
• Förderung Kulturgießerei
• Sanierung Schloßpark
• Verkehrsberuhigung Wohngebiet Hohenberge
• Trainingsbeleuchtung Sportplatz
• Verbesserung Winterdienst
• mehr Sammelbehälter für Hundekot
• Unterstützung Toilettenanlage Kleiner-Spreewald-Park
Pressemitteilung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
gez. Heinrich Jüttner
Bürgermeister
Schöneiche bei Berlin, 10.10.2014
