Mitbestimmung beginnt mit Information

(PM/Die Linke) Die Demokratisierung der lokalen Demokratie ist uns Linken ein wichtiges Anliegen. Dafür haben wir in den letzten Jahren einige Verbesserungen erreichen können (z.B. ein höheres Budget für den Bürgerhaushalt). Doch alle Mitbestimmungsmöglichkeiten nützen nichts, wenn sie nicht bekannt sind. Oder wenn man nicht weiß, wie sie funktionieren. Deshalb schlagen wir eine bessere Information und Beratung zur Einwohnerbeteiligung vor.

Dafür sollen auf der Webseite der Gemeinde in Zukunft eine Übersicht über die vorhandenen Beteiligungsinstrumente angeboten und häufig gestellte Fragen (in Form eines sogenannten FAQs) beantwortet werden. Beides wollen wir auch analog als Infobroschüre bereitstellen. Außerdem soll es im Rathaus eine feste Ansprechperson geben, die Interessierte beraten kann, wie sie ihr Anliegen am besten in die Ortspolitik einbringen können.

Über unseren Antrag wird die Gemeindevertretung in ihrer letzten Sitzung vor der Wahl, am 23.04.2024 ab 18.30 Uhr im Rathaus, diskutieren und abstimmen.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf www.linke-schoeneiche.de.

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Die Linke
Die Linke hat in Schöneiche rund 60 Mitglieder sowie parteilose Unterstützerinnen und Unterstützer. In der Gemeindevertretung sind wir derzeit mit 11,9 Prozent der Stimmen und einer Fraktion aus drei Mitgliedern vertreten.