(PM/Die Linke) Die Demokratisierung der lokalen Demokratie ist uns Linken ein wichtiges Anliegen. Dafür haben wir in den letzten Jahren einige Verbesserungen erreichen können (z.B. ein höheres Budget für den Bürgerhaushalt). Doch alle Mitbestimmungsmöglichkeiten nützen nichts, wenn sie nicht bekannt sind. Oder wenn man nicht weiß, wie sie funktionieren. Deshalb schlagen wir eine bessere Information und Beratung zur Einwohnerbeteiligung vor.
Dafür sollen auf der Webseite der Gemeinde in Zukunft eine Übersicht über die vorhandenen Beteiligungsinstrumente angeboten und häufig gestellte Fragen (in Form eines sogenannten FAQs) beantwortet werden. Beides wollen wir auch analog als Infobroschüre bereitstellen. Außerdem soll es im Rathaus eine feste Ansprechperson geben, die Interessierte beraten kann, wie sie ihr Anliegen am besten in die Ortspolitik einbringen können.
Über unseren Antrag wird die Gemeindevertretung in ihrer letzten Sitzung vor der Wahl, am 23.04.2024 ab 18.30 Uhr im Rathaus, diskutieren und abstimmen.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf www.linke-schoeneiche.de.
Die Demokratisierung der lokalen Demokratie ist (nicht nur!) den Linken ein wichtiges Anliegen. Dafür haben wir (nicht nur Linke!) in den Jahren seit 1989 einige Verbesserungen erreichen können.
Die Basis für (nicht nur lokale) Demokratisierung war die Demonstration um den Alexanderplatz am 4. November 1989, ich erinnere mich an Gysi, Christa Wolf, Heym, Mischa Wolf, Schorlemmer, Schappi und Spira und andere.
In Schöneiche begann es nicht nur mit dem Neuen Forum davor sondern auch am 9. November 1989 mit lebhafter Diskussion um´s Laubverbrennen mit Bürgermeister und Gemeindevertretern im Walter Dehmel Klubhaus (ich hätte dabei fast die Maueröffnung verpasst!) und danach in sagenhaft lebhaften Gemeindevertretersitzungen im Tanzsaal des „Kleinen Spreewald´s“ mit einer bis heute nie wieder erreichten Bürgerbeteiligung.
Was haben wir daraus gelernt? Oder wieder vergessen? Wenn man was erreichen will muß man sich selber bemühen und nicht darauf verlassen, dass einem alles nachgetragen wird. Denn nachgetragen wird einem nur, was einzelne Interessengruppen in ihrem Sinne für wichtig halten. Es wird genug informiert, eigentlich sogar zuviel, denn durch Überangebot an Information, gar noch durch künstliche Indolenz, kommt Wesentliches beim Wesen gar nicht mehr an. Da bleibt dann z. Bsp. Frust übrig, weil man sich beim Thema Bürgerhaushalt nur an die Beleuchtung eines Radweges erinnert – obwohl Licht am Fahrrad eigentlich vorgeschrieben ist. Das Gedächtnis an eine Trockentoilette im Goethepark bleibt dann auf der Strecke. Oder so…
Es stehen Wahlen an! Leute, hoch mit dem Hintern und informiert Euch bei denen, die gewählt werden wollen!