Am 12.11.2014 haben DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Schöneiche bei Berlin mit einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung den Auftakt für ihre Kampagne gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA durchgeführt. In den kommenden Monaten sollen Unterschriften gesammelt werden.
Rund 60 Menschen sind am vergangenen Mittwoch in der Kulturgießerei zusammengekommen, um sich über die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und mit Kanada – TTIP und CETA – zu informieren und zu diskutieren. Als Expertengäste konnten Dr. Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.) sowie die Bundestagsabgeordneten Thomas Nord (Die Linke) und Annalena Baerbock (Bü’90/Grüne) begrüßt werden.
Zwei Stunden lang sprachen sie mit dem Publikum über die Risiken und Nebenwirkungen der Handelsabkommen, die weitgehend geheim verhandelt werden. Mit dem Entwurf für das Abkommen EU-Kanada (CETA) liegt nun jedoch die Blaupause auch für das EU-USA-Abkommen (TTIP) vor und lässt Böses erahnen: Die Zukunft von Verbraucherschutz- und Sozialstandards ist völlig unklar. Die Demokratie droht durch Schiedsgerichte, vor denen Konzerne Staaten für Profitausfälle verklagen können, ausgehebelt zu werden. Demokratische Gesetzgebung würde so praktisch unmöglich, sofern sie nicht den Interessen transnationaler Großunternehmen vereinbar ist. „Damit würde auch eine wirksame kommunale Selbstverwaltung unmöglich…“, warnt Fritz R. Viertel, Vorsitzender der Schöneicher LINKEN und Mitglied der Gemeindevertretung.
„Wir freuen uns deshalb über den breiten Anklang unserer gemeinsamen Veranstaltung!“, sagt Fritz R. Viertel, „Nun wollen wir die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterstützen.“ Dazu sollen in den nächsten Monaten mindestens 1000 Unterschriften von Schöneicherinnen und Schöneichern gesammelt werden. „Das sind ungefähr so viele, wie auch für ein kommunales Bürgerbegehren nötig wären.“ Bereits jetzt haben über 900.000 Menschen online die Europäische Bürgerinitiative unterzeichnet.
Wenn Sie die Aktionen von LINKEN und GRÜNEN gegen TTIP und CETA in Schöneiche bei Berlin unterstützen möchten, melden Sie sich bitte bei uns! Mehr Informationen zum Thema finden Sie u.a. auf den Internetseiten der Fraktion DIE LINKE im Bundestag sowie des Vereins Mehr Demokratie e.V.
