Der Vorsitzende des Hauptausschuss Andreas Bachhoffer lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner zur 9. Sitzung des Hauptausschusses recht herzlich ein.
Die Sitzung findet am Dienstag,den 30.06.2015 ab 18.30 Uhr im Rathaus Schöneiche bei Berlin statt. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift
5. Einwohnerfragestunde
6. BV 092/2014 Ersatzneubau Brücke Schloßpark (Bw 1) – Vorplanung und Variantenentscheidung
7. BV 109/2015 Bürgerfreundliche Öffnungszeiten des Rathauses
8. BV 110/2015 Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
9. BV 116/2015 Bebauungsplan 18/13 „Kindertagesstätte
und Wohngebiet östlich der Jägerstraße“
– Abwägung im Verfahren nach § 3 Absatz 2
und § 4 Absatz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
10. BV 140/2015 1. Nachtragshaushalt 2015
11. BV 142/2015 Straßenbaumaßnahme Kieferndamm
BA 2.2 – Variantenentscheidung zum Ausbauprogramm
12. BV 143/2015 Einwohnerbefragungssatzung;
Fraktion DIE LINKE
13. BV 144/2015 Hauptsatzung – 3. Änderung;
Fraktion DIE LINKE
14. BV 145/2015 Integration von Flüchtlingen wirkungsvoll
gestalten – Willkommenskultur in Schöneiche stärken; Fraktion SPD
15. BV 146/2015 Einwohnerversammlung zur Städtebaulichen
Neuordnung und Entwicklung in Schöneiche bei Berlin; Fraktion DIE LINKE
16. BV 147/2015 Regelmäßige Bürgerforen; Fraktion UBS
17. BV 148/2015 Nutzungsvereinbarung Konzertflügel
ehemalige Schloßkirche
18. BV 149/2015 Wohnungsbau für einkommensschwache
Haushalte und Flüchtlinge – Bebauungsplan Warschauer Straße / Woltersdorfer
19. Öffnungszeiten Rathaus
20. Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
21. Verkehrskonzept Schöneiche bei Berlin – Stand/ Umsetzung / Änderungs- und Entwicklungsbedarf
22. Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung
23. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
24. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift
25. BV HA 014/2015 Vergabe Straßenreparaturarbeiten
26. BV HA 015/2015 Erweiterungsneubau Hort Am
Storchenturm, Vergabe von Bauleistungen gem. § 20 VOB/ A
27. BV HA 016/2015 Veräußerung – Grundstück vor
Ulmer Straße 21
28. BV HA 017/2015 Grundstück Woltersdorfer Straße 116A – Veräußerung
29. BV 133/2015 Grundstück Am Weidensee 12 – Veräußerung Teilfläche
30. VERGABEN, BE: Herr Jüttner
31. Beschlussfassung zur Veröffentlichung aus dem nichtöffentlichen Teil
32. Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung
33. Sonstiges
