Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Dr. Erich Lorenzen lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner zur 10. Sitzung der Gemeindevertretung recht herzlich ein.
Die Sitzung findet am Donnerstag, den 9. Juli 2015 ab 18.00 Uhr
im Rathaus Schöneiche statt
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung
ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Berichte der Beiräte
7. Einwohnerfragestunde
8. Beantwortung von Anfragen
9. Erklärung der Gemeindevertretung – Integration durch Willkommenskultur
10. BV 151/2015 Berufung / Abberufung von Sachkundigen Einwohnern
11. BV 135/2015 Berufung Mitglied für den Seniorenbeirat in Schöneiche bei Berlin
12. BV 139/2015 Fachbeirat für Visionen – Abberufung eines Mitgliedes
13. BV 150/2015 Berufung Mitglieder für den Jugendbeirat in Schöneiche bei Berlin
14. BV 092/2014 Ersatzneubau Brücke Schloßpark (Bw 1)
– Vorplanung und Variantenentscheidung
15. BV 116/2015 Bebauungsplan 18/13 „Kindertagesstätte und Wohngebiet östlich der Jägerstraße“ – Abwägung im Verfahren nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
16. BV 134/2015 Änderung von § 12 Absatz 1 der Geschäftsordnung
17. BV 140/2015 1. Nachtragshaushalt 2015
18. BV 142/2015 Straßenbaumaßnahme Kieferndamm BA 2.2
– Variantenentscheidung zum Ausbauprogramm
19. BV 143/2015 Einwohnerbefragungssatzung; Fraktion DIE LINKE
20. BV 144/2015 Hauptsatzung – 3. Änderung; Fraktion DIE LINKE
21. BV 146/2015 Einwohnerversammlung zur Städtebaulichen Neuordnung und Entwicklung in Schöneiche bei Berlin; Fraktion DIE LINKE
22. BV 147/2015 Regelmäßige Bürgerforen; Fraktion UBS
23. BV 148/2015 Nutzungsvereinbarung Konzertflügel ehemalige Schloßkirche
24. BV 149/2015 Wohnungsbau für einkommensschwache Haushalte und Flüchtlinge – Bebauungsplan Warschauer Straße / Woltersdorfer Straße (ehemalige Kreisstraßenmeisterei)
25. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
26. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift
27. BV 119/2015 Grundstück Hohes Feld 77 – Genehmigung Notarvertrag
28. BV 120/2015 Teilgrundstück vor Brandenburgische Str. 138
– Genehmigung Notarvertrag
29. BV 132/2015 Grundstück Schöneicher Straße 16
– Genehmigung Notarvertrag
30. BV 133/2015 Grundstück Am Weidensee 12
– Veräußerung einer Teilfläche
31. BV 141/2015 Grundstück Ortszentrum (ehemalige Kaufhalle)
– Genehmigung Notarvertrag
32. Beschlussfassung zur Veröffentlichung aus dem nicht öffentlichen Teil
33. Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Erich Lorenzen
Vorsitzender
der Gemeindevertretung
