14. Sitzung der Gemeindevertretung, Mittwoch, 14.10.2015, 18.00 Uhr, Rathaus Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue 1
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Abstimmung zur Tagesordnung
Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift
Bericht des Bürgermeisters
Berichte der Beiräte
Einwohnerfragestunde
Beantwortung von Anfragen
Berufung / Abberufung von Sachkundigen Einwohnern
Zur Beratung vorgesehen:
BV 169/2015 AG Bürgerhaushalt – Abberufung eines Mitgliedes
BV 180/2015 Klimabeirat – Berufung der Mitglieder
BV 109/2015 Öffnungszeiten Rathaus (Fraktion UBS)
BV 110/2015 Überarbeitung des Verkehrskonzepts der Gemeinde Schöneiche (Fraktion UBS)
BV 155/2015 Sitzungsplanung 2016
BV 167/2015 Festlegung von Ausschreibungsbedingungen durch die Gemeindevertretung (Fraktion UBS)
BV 170/2015 Konzeption Nachhaltige Wohnungsversorgung einkommensschwacher Haushalte in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin als Element einer integrierten behutsamen Ortsentwicklungsstrategie
BV 172/2015 Bürgerhaushalt 2016 – Festlegung des Kontingentes (Fraktion DIE LINKE)
BV 175/2015 Herstellung der Roloffstraße – Variantenuntersuchung; Beschlussfassung zum Planungskonzept
BV 176/0215 Tempo 30-Zonen Konzept
BV 177/2015 Institutionelle Förderung der Kulturgießerei mit Mehrgenerationenhaus als Einrichtung des freien Trägers Kunst- und Kulturinitiative e.V.
BV 178/2015 Integrierte Ortsentwicklungskonzeption (INSEK)
BV 179/2015 Ringbusangebot Schöneiche bei Berlin – Auftrag für Bedarfs- und Angebotsuntersuchung
BV 181/2015 Kommunalwohnungen – Standortentscheidung Neubaustandort
Flüchtlinge und Asylsuchende – Unterbringung und Integration in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung
Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift
Beschlussfassung zur Veröffentlichung aus dem nichtöffentlichen
Teil
Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung
Sonstiges
