Mitglieder und Gäste trafen sich beim politischen Frühschoppen der FDP am 8.11.15 und waren sich einig: Es hat sich gelohnt!
In einer aufgelockerten, intensiven Diskussion mit unterschiedlichen und auch lustigen Aspekten wurden viele Themen diskutiert.
Ein Schwerpunkt waren die Sandstraßen in Schöneiche. Hier stand der Vorsitzende der Fraktion CDU/BBS/FDP Lutz Kumlehn (FDP) in der Kritik. Hintergrund war die von FDP, CDU, BBS und SPD eingebrachte Beschussvorlage BV 193/2015. Diese beinhaltet nicht die Forderung der FDP, die Schöneicher Sandstraßen innerhalb der nächsten 5 Jahre auszubauen. Kumlehn erläuterte mit nachvollziehbaren finanziellen Aspekten, warum man sich mit der SPD Fraktion auf einen Ausbau über 10 Jahre bis 2025 einigte und überzeugte damit die Anwesenden.
Politik lebt von und mit Kompromissen. Wer damit nicht umgehen kann, wird es schwer haben.
Liberal ging es auch bei der Diskussion um die Personalstellen bei der Gemeindeverwaltung zu. Hier haben sich die Ausgaben unserer Gemeinde bei fast gleichbleibender Bevölkerungszahl gegenüber 2006 von 3,39 Millionen Euro um ca. 65 % auf 5,58 Millionen Euro erhöht. Heute machen sie 33% des Gemeindehaushaltes aus. 2019 sollen mit 6,2 Millionen Euro 35 % des Haushaltes betragen. Die Forderung nach sofortiger Reduzierung der Planstellen fand keine Mehrheit bei den Anwesenden. Schließlich hat unsere Gemeinde eine Verantwortung gegenüber Ihren Mitarbeitern. Trotzdem müssen wir die Personalkosten in unserer Gemeinde reduzieren. Nur so können wir in Zukunft wichtige und notwendige Investitionen realisieren. Zustimmung fand der Vorschlag die Personalkosten unserer Gemeinde auf den deutschlandweiten Durchschnitt von 27 % zurückzuführen. Als erster Schritt sollten bis 2019 die Kosten von jetzt 33 % schrittweise auf 30 % gesenkt werden. Dieses kann ohne die Kündigung von Mitarbeitern erfolgen. Stellen die altersbedingt frei werden, sollen nicht wieder besetzt werden. Auch könnten Vollzeitstellen auf freiwilliger Basis in Teilzeitstellen umgewandelt werden. Die Einsparung für unsere Gemeinde würde im Zeitraum von 2016 bis 2019 2,4 Million Euro betragen. Diesen Standpunkt des FDP Frühschoppen`s wollen wir in der Diskussion um den Haushalt 2016 in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung einbringen.
Peter A. Pohle
FDP Ortsverband EWS
Unsere geliebte FDP Bundespolitisch hat sie nichts zu sagen aber Schöneiche große Politik machen. Es soll lieber kein Personal bei der Gemeine eingespart werden. Die Gemeinde schafft jetzt schon nicht ihre aufgaben