Ausschuss für Umwelt und Verkehr tagt am 19.11.14

Der Vorsitzende Ausschuss für Umwelt und Verkehr Stefan Brandes (Die Grünen) lädt alle  Einwohnerinnen und Einwohner zur die 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr ein.

Die Sitzung findet am Donnerstag, 19.11.2015 ab  18.30 Uhr im  Rathaus Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue 1 statt.

Folgende Tagesordnung ist zur Beratung vorgesehen:

1.    Eröffnung der Sitzung

ÖFFENTLICHER TEIL:

2.      Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.      Abstimmung zur Tagesordnung

4.      Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften vom 10.09. und 08.10.2015

5.      Einwohnerfragestunde

Aus der Sitzung vom 08.10.2015:

6.      Weidensee und Schloßteich – Situation und Ausblick zum Wasserhaushalt

Zur Beratung vorgesehen:

7.      BV 188/2015   Bebauungsplan 19/15 „Wohngebiet Warschauer-/ Woltersdorfer Straße“ –               Variantenentscheidung Vorentwurf (Präsentation)

8.      BV 192/2015   Haushalt 2016 – Haushaltssatzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Investitions- und Stellenplan

9.      BV 110/2015   Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Gemeinde Schöneiche (Fraktion UBS)

10.    BV 116/2015   B-Plan 18/13 „Kindertagesstätte und Wohngebiet östlich der Jägerstraße“, Abwägung  im Verfahren nach § 3 (2) BauGB, § 4 (2) BauGB, Satzungsbeschluss (§ 10 (1) BauGB)

11.    BV 146/2015   Einwohnerversammlung zur Städtebaulichen Neuordnung und Entwicklung in  Schöneiche bei Berlin

12.    BV 167/2015   Festlegung von Ausschreibungsbedingungen durch die Gemeindevertretung (Fraktion UBS)

13.    BV 184/2015   Entschädigungssatzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin

14.    BV 187/2015   Bürgerhaushalt 2016 – Votierungs- Ergebnisse

15.    BV 190/2015   Nutzungsänderung Versammlungsraum Feuerwehrgebäude

16.    BV 193/2015   Straßenbauprogramm für unbefestigte Straßen 2016 bis 2025 – Grundsatzbeschluss  (Fraktionen CDU/BBS/FDP und SPD)

17.    BV 194/2015   Sanierung der Brandenburgischen Straße als Hauptverbindungsstraße im Ortszentrum  (Fraktion UBS)

18.    BV 196/2015   Bürgervorschlagswesen und Mitentscheidung durch unsere Bürger (Fraktion UBS)

19.    BV 197/2015   Sandstraßensanierungsbudget (Fraktion UBS)

20.    Planungswettbewerbe Brückenbaumaßnahmen

21.    Frühjahrsputz – zukünftiges Verfahren

22.    Verkehrsknotenpunkt Grätzwalde – Verkehrstechnische Untersuchung

23.    Waldgartencharakter Schöneiche bei Berlin – Auswertung Baumpatenschaften

24.    Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung

25.    Sonstiges

NICHTÖFFENTLICHER TEIL:

26.    Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschriften vom 10.09. und 08.10.2015

27.    Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung

28.    Sonstiges

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Redaktion Schöneiche Online