Liebe Schöneicherinnen und Schöneicher,am 27. November haben Sie mir mit 33,9 Prozent der Stimmen und damit Platz 1 viel Vertrauen geschenkt. Vielen Dank dafür! In der Stichwahl am 11. Dezember entscheiden Sie, wer die nächsten acht Jahre Bürgermeister in unserer Gemeinde ist.
Als Schöneicher und Kandidat der SPD stelle ich mich dieser Wahl und möchte Ihr Bürgermeister werden. Ich werde als Bürgermeister gemeinsam mit Ihnen Schöneiche gestalten. Es gibt viel zu tun. Wir brauchen bezahlbare Mietwohnungen für Jung wie Alt und bezahlbare Baugrundstücke für Schöneicher und Neu-Schöneicher. Unserem Ruf als kinder- und familienfreundliche Gemeinde wollen wir weiter gerecht werden. Neue Kitaplätze und das Haus des Sports sind dafür Voraussetzung. Mit dem weiteren Ausbau von Gehwegen, Straßen und ÖPNV möchte ich die Mobilität für alle Generationen verbessern.
Ich würde mich freuen, wenn Sie mich im Wahlkampf unterstützen oder zu einer meiner Veranstaltungen kommen.
Lassen Sie uns gemeinsam Schöneiche gestalten!
Bitte geben Sie mir am 11. Dezember Ihre Stimme.
Ralf Steinbrück
“ Diese gemeindlichen Wohnbauvorhaben müssen sich rechnen, aber keinen Gewinn erwirtschaften – so sind die Mieten bezahlbar.“
Dann sollen wir also das (Eigen-)Kapital für Folgeprojekte immer wieder aus dem Gemeindehaushalt entnehmen?
Selbstverständlich muss in den vereinnahmten Mieten ein Gewinnanteil enthalten sein um Rücklagen für die Schöneicher Wohnungswirtschaft bilden zu können. Nicht nur für Reparaturen der bestehenden Objekte, sondern auch als Kapital für künftige Vorhaben.
Damit meine ich nicht, dass sich die Gemeinde beim Mietwucher beteiligt, wie dies oft Spekulanten in Berlin tun. Wenn wir Gemeindeeigentum (und damit Allgemeineigentum der Bürgerinnen und Bürger) bebauen und den Mietern einen günstigen Mietzins gewähren, dann dürfen sich die Nutznießer auch mit einem kleinen Teil der Miete an der Schaffung von neuem Gemeindevermögen beteiligen. Dies kommt dann wieder anderen zu Gute und so weiter…..
„…. keinen Gewinn erwirtschaften“ kann es also nicht sein.
Verwalten und wirtschaften sind ganz klar verschiedene Fertigkeiten, die man aber vom künftigen Bürgermeister erwarten darf.
Danke Herr Steinbrück, dass Sie auf die Frage geantwortet haben, doch fehlen mir konkrete Angaben zu Grundstückspreisen und Mietpreisen, die Sie als günstig einstufen. Die fehlende Gewinnerzielungsabsicht birgt für nachfolgende Generationen die Gefahr von unkalkulierten Sanierungsmaßnahmen, die evtl. zur falschen Zeit nicht vom Gemeindehaushalt getragen werden können. Wie sowas endet war nach der Wende in und an vielen Objekten augenscheinlich.
Die Grundstückspreise fallen nicht bei höherer Nachfrage als Angebote verfügbar sind. Berlins Speckgürtel hat für die nächsten 20 Jahre noch eine sehr hohe Anziehungskraft für einkommensstarke Bevölkerungsteile. Da bleibt Ihr Wille eher als Wunsch im Raum, der von mir grundsätzlich begrüßt wird.
Viel Erfolg bei der Wahl.
Lieber Herr Steinbrück,
Bitte erklären Sie den Jungen Schöneichern, wie Sie, welche konkreten Grundstücke/Wohnungen und zu welchen günstigen Preisen mit rechtlicher Sicherheit anbieten können. Seit 1990 hat sich bei mir der Eindruck geprägt, dass durch den höchsten Preisbieter der Verkauf/die Vermietung bestimmt wird. Aktuell gibt es daher nur wenig Aussichten auf geringe Grundstücks-/Mietpreise.
Bitte überzeugen Sie Ihre Wähler mit Fakten.
Unser Steuersystem ist auf Leistungsbesteuerung bei allen Einkommensarten geprägt. Steuern entstehen nur bei wirtschaftlich auskömmlichen Einnahmenüberschüssen. Das Verteilen von Almosengrundstücken ist zwar sehr kommunistisch aber kaum wirtschaftlich attraktiv für Steuereinnahmen.
Kunst kommt von Können und nicht von Wollen, sonst würde es Wunst heißen.
Der Wähler sollte realistische Wahlversprechen gut abwägen können.
Vlt. können Sie noch konkrete Vorstellungen mitteilen, an denen Sie sich auch nach Ihrer möglichen Wahl messen lassen wollen.
Vielen Dank im Vorraus.
Lieber Herr Leonhardt,
vielen Dank für Ihre Frage. Gern möchte ich dazu einige nähere Ausführungen machen. Es geht natürlich nicht darum, in der von Ihnen beschriebenen kommunistischen Manier Almosengrundstücke zu verteilen. Sondern es geht darum, die aktuelle Marktsituation zu verstehen und mit den Möglichkeiten der Gemeinde Einfluss zu nehmen.
Dass die Grundstückspreise in Schöneiche zurzeit sehr stark ansteigen, hängt damit zusammen, dass trotz Nachfrage keine bzw. nur sehr wenige Baugrundstücke verfügbar, also auf dem Markt sind. Wenn wir also verhindern wollen, dass der Preisanstieg sich weiter so fortsetzt, müssen wir dafür sorgen, dass Baugrundstücke auf den Markt kommen. Dies kann die Gemeinde dadurch befördern, dass sie Bebauungspläne aufstellt und so Bauland schafft. Dafür stehe ich, dafür setze ich mich ein. (Damit meine ich übrigens keine riesigen Neubaugebiete, sondern kleinere Flächen an verschiedenen Stellen im Ort. Die Bebauung sollte zu Schöneiche passen.)
Was bezahlbare Mietwohnungen betrifft, halte ich es für erforderlich, dass die Gemeinde weiter und verstärkt Wohnungsbau betreibt. Dabei sollten wir auf die zuletzt wieder aufgestockte Wohnungsbauförderung von Bund und Land zurückgreifen. Das größte, bereits in Vorbereitung befindliche Neubauprojekt ist an der Warschauer Straße. Weitere kleinere Projekte – wie in der Brandenburgischen Str. 66 bereits realisiert – können auf weiteren kommunalen Einzelgrundstücken umgesetzt werden. Diese gemeindlichen Wohnbauvorhaben müssen sich rechnen, aber keinen Gewinn erwirtschaften – so sind die Mieten bezahlbar.
Darüber hinaus sollte die Gemeinde auch Dritte (z.B. Genossenschaften oder Wohnprojekte) durch die Schaffung von Baurecht und/oder den Verkauf von Grundstücken dabei unterstützen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Bedarf gibt es – gerade auch bei jungen und älteren Menschen.