Unser Ortseingangsschild ging wandern

Für viele Einwohner von Schöneiche bei Berlin kam die Verlegung des Ortseingangsschildes Kalkberger Straße überraschend. Wir veröffentlichen hier die Antworten des Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD) auf der Gemeindevertretung am 11.05.2021 auf Anfragen des Gemeindevertreters Peter A. Pohle (FDP)

  1. Wer hat die Verlegung veranlasst?

Die Verlegung wurde durch das Straßenverkehrsamt des Landkreises Oder-Spree angeordnet.

  1. Wer hat die Verlegung aus welchem Grunde wann beantragt?

Während die Verlegung in zurückliegenden Jahren schon immer mal Gegenstand von Bürgeranliegen und Beratungen mit dem Straßenverkehrsamt sowie dem Landesbetrieb Straßenwesen waren, hatte nunmehr am 11.10.2019 aufgrund der Beratung der AG Schulwegsicherung am 23.09.2019 die Gemeindeverwaltung beim zuständigen Straßenverkehrsamt den Antrag gestellt. Beantragt wurde hier jedoch ausschließlich die Verlängerung der Tempo-50-Strecke um 350 Meter in Fahrtrichtung Schöneiche. In Prüfung dieses Antrages hat das Straßenverkehrsamt in Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen die Versetzung der Ortstafel auf Grundlage des Brandenburgischen Straßengesetzes als gegeben und geboten erachtet.

  1. Warum gab es zur Verlegung des Ortseingang Schildes keine Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung?

Eine Beschlussfassung der Gemeindevertretung gem. § 28 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg ist nicht vorgesehen.

  1. Warum wurde die Gemeindevertretung im Vorfeld nicht über die Änderung informiert?

Anders als in der Frage dargestellt wurden die Gemeindevertretung und die Öffentlichkeit darüber informiert. Die Veröffentlichung der Allgemeinverfügung erfolgte im Amtsblatt Nr. 1 vom 12.01.2021 sowie in den Bekanntmachungskästen in der Zeit vom 08.01.2021 bis zum 26.01.2021. Außerdem hatte ich im Bericht des Bürgermeisters am 9. Februar 2021 darüber informiert.

  1. Welche verkehrsrechtlichen und finaziellen Folgen hat die Verlegung für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin?

Die verkehrsrechtlichen Folgen bestehen darin, dass der Verkehrsfluss über einen längeren Streckenabschnitt gebremst wird und die Sicherheit der querenden Personen somit erhöht wurde.

  1. Wer war bisher für den Radfahrweg, einschließlich Winterdienst, zuständig und wer ist jetzt dafür zuständig?

Baulastträger des Geh-/Radwegs war bisher das Land, jetzt ist es die Gemeinde. Die Gemeinde, bzw. in den angebauten Bereichen die Eigentümer, waren jedoch schon bisher für den Winterdienst auf dem Geh-/Radweg zuständig. Früher hat der Landesbetrieb Straßenwesen der Gemeinde diese Leistung in Rechnung gestellt.

  1. Bisher war in der Kalkberger Straße zwischen Autohaus und Tankstelle Werbung im Sinne der Sondernutzungssatzung, einschließlich Wahlwerbung, nicht gestattet, ist dieses jetzt gestattet?

Im Prinzip ja. Es bedarf jedoch noch der Rücksprache mit dem Landesbetrieb Straßenwesen als Baulastträger zur Thematik „Plakatwerbung“ in diesem Bereich.

  1. Ist eine Verlegung des Ortseingangsschildes in der Neuenhagener Chaussee geplant?

Nein, Pläne zur Verlegung des Ortseingangs an der Neuenhagener Chaussee sind nicht bekannt.

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RSO
Redaktion Schöneiche Online

6 Gedanken zu „Unser Ortseingangsschild ging wandern

  1. W.Wrase Antworten

    Da habe ich nun aber endlich mal Glück!
    Wenn ich von Kaufland komme, dann am Kreisverkehr rechts abbiege, danach ortsnah die wechselnden Benzin-Preise an der Tankstelle sorgsam lesen kann, nunmehr fahre ich 50 Kmh, bis zur Jäger-Straße rankomme, dann aber geradeaus weiter fahre, habe ich nunmehr die Sicherheit, ich bin unter 50 (nicht mein Alter) mit meiner Geschwindigkeit…, so kann ich freudvoll dem Blitzer kurz vor Rossmann entgegenlächeln…
    Vermutlich ist diese Disziplinierung zwar — Bußgeld-Erlöse vermeidend– , doch was solls, unsere SPD-geführte Gemeinde denkt an das CO-2- mindernde, die Wahl im September beeinflussende Image der W(i)aldgartenkulturgmeinde.

    Respekt!

  2. Stephan Ryll Antworten

    Keine Ahnung worüber ihr euch aufregt. Absolut richtige Entscheidung den Verkehr hier zu drosseln. Oh man braucht 30 Sekunden länger um von A nach B zu kommen. Wie schlimm.

  3. Ute Hannemann Antworten

    Ja, das ist wirklich schlimm, dass man in einem Ort nicht schneller als 50 fahren darf! Man kommt überhaupt nicht mehr zu Hause an, gefühlt! Und wenn sich jemand für weniger Autoverkehr und mehr Lebensqualität im Ort einsetzt, dann ist er der Autohasser. Was mich vor allem wundert, ist, dass man als Uralt-Schöneicher doch noch wissen müsste, wie es früher war, als die Hühner und Gänse dort, wo jetzt der schön bepflanzte Kreisverkehr den alten Spiegel abgelöst hat, die Straße querten. Dort von der Tram-Haltestelle rüber zur KuGi zu gelangen, kann einem als Fußgänger oder Radfahrer auch schon einige Geduld abverlangen.
    Die sachlichen Infos auf dieser Seite in allen Ehren – aber so ein paar Dauerkommentierende sollten vielleicht mal kurz nachdenken, bevor sie ihrem Frust (oder ihrer Langeweile) hier freien Lauf lassen!

    • Siegfried von Rabenau Antworten

      nun, Hühner und Gänse wußten besser über die Straße zu kommen als Elterntaxi gewohnte Kinder!
      Und am Schloßkirchenkreisel komme ich als Radler immer prima rüber, weil die meisten Autofahrer an den Überwegen Rücksicht nehmen obwohl es ihnen an diesem Kreisel nicht vorgeschrieben ist. Solche Kreisel könnten wir in Schöneiche viel mehr gebrauchen, am Ende der Kaiser-Adolf-Thälmannstraße… äh der Brandenburgischen zur Dorfaue und um die Haltestelle Grätzwalde. Und ein Hasser ist derjenige, der sich nicht um Kompromisse müht sondern verbieten und wegnehmen will. Damit erzeugt er Unwillen gegen sich selbst. Wir sind eine Waldgartenkulturgemeinde und Lebensqualität kommt mit Freiwilligkeit und nicht von Zwangsmaßnahmen. Ich fahr gern und viel Rad hier aber wenn mir einer ständig mit Abschaffen wollen droht – dann nehme ich eben das Auto und lasse den Blitzer leuchten!

  4. Siegfried von Rabenau Antworten

    eigentlich könnte man bei dieser Gelegenheit die drei südlichen Ortsgrenzen in diese Richtung mit neuen Ortsschildern und einer neuen Aufschrift versehen: Berlin bei Schöneiche! Und damit das auch jeder in Ruhe lesen kann, davor eine Schrittgeschwindigkeitszone einrichten mit möglichst vielen neuen Schildern auf Kosten des Straßenbauamtes….

    übrigens: das Überqueren einer Straße, auf der Autos fahren, könnte man in der Schule unterrichten, wenn die lieben Kleinen das im Elterntaxi nicht lernen. Links geguckt, rechts geguckt – kommt kein Auto angehuckt?!

    Und viel gefährlicher ist eigentlich, wenn ein örtlicher Parteihäuptling und Autohasser mit der 88 auf dieser Strecke angerast kommt, weil für die Schienenpanzer wandernde Ortsschilder nicht gelten!

  5. Rainer Ralf Antworten

    Das ist ja schlimmer, als man es sich überhaupt ausmalen kann, dieser Amtsschimmel und diese unfassbare Geltungssucht der mittleren Beamtenclique im Straßenverkehrsamt, die auf Teufel komm raus ihre Existenzberechtigung nachweisen wollen. Wo bitte zwischen den beiden Äckern quert da ein Schulweg? Wo war da je eine Unfallschwerpunkt?

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