von Volkmar Schöneburg Nach dem terroristischen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt entbrannte sofort eine sicherheitspolitische Debatte. Ohne dass überhaupt Klarheit über die die Tat begünstigende Bedingungen bestand, präsentierten der Bundesinnenminister und sein Kollege aus dem Justizressort einen Maßnahmenkatalog zur „inneren Sicherheit“. Es sind die gleichen sicherheitspolitischen und medialen Reaktionsmuster wie nach den New Yorker Anschlägen… Freiheit stirbt mit Sicherheit weiterlesen
Kategorie: DIE LINKE Schöneiche bei Berlin
Straßenreinigung
Herzlichen Dank an die äusserst effektive Gemeindeverwaltung für die Reinigung des Straßenabschnittes der Brandenburgischen Straße zwischen Stauffenberg- und Lübecker Straße. Laut Straßenreinigungssatzung ist hier eine monatliche Reinigung durch die Gemeinde vorgesehen. Nach zweieinhalb Jahren und auch nur auf mehrfache Nachfrage wurde dieser Straßenabschnitt wieder gereinigt. Die Reinigungsarbeiten erfolgten in der üblichen Schöneicher Verwaltungsqualität: Eine gereinigte… Straßenreinigung weiterlesen
Offener Brief an die Bürgermeisterkandidatin der SPD
Hans-Jürgen Kulbe, Bürgerinitiative Brandenburgische Str. Sehr geeinte Frau Müller, zunächst mit Interesse, dann aber zunehmendem Erstaunen haben wir Dir Interview in dem SPD-Blatt „Schöneiche kommunal“ und Ihr 10-Punkte Programm gelesen. Das meiste ist aus unserer Sicht leider höchst unkonkret und nebulös. Deshalb erlauben Sie uns einige Bemerkungen und Fragen.
Bürgerinitiative zieht Klage zurück
Die Bürgerinitiative (BI) Brandenburgische Straße hat ihre Klage gegen die Gemeinde Schöneiche zurückgezogen.
Bürgerbegehren zur Brandenburgischen Straße unzulässig
Der Bürgermeister der Gemeinde Schöneiche Herr Jüttner informierte die Abgeordneten der Gemeinde Schöneiche bei Berlin darüber, dass das zum Bürgerbegehren zur Brandenburgischen Straße als unzulässig ist > >In dem den Gemeindevertretern zugestellten Papier wird dieses wie folgt erklärt:
Offener Brief an den Vorsitzenden der SPD Schöneiche
Neuer Schöneicher SPD-Vorsitzender Steinbrück diffamiert Bürgerinitiative In der April-Ausgabe von Schöneiche konkret äußerte sich der neue SPD-Vorsitzende unter dem Titel „Straßenbau: Wenn, dann richtig“ unwahr und damit abwertend zum Bürgerbegehren Brandenburgische Straße. Er schrieb u. a., dass “die Initiatoren keinen richtigen Ausbau wollen. Sie wollen nur eine neue Asphaltdecke ohne Regentwässerung…“. Wir stellen fest:
Helfen Sie mit Ihrer Unterschrift, dass die Brandenburgische Straße zu unser aller Nutzen baldmöglichst und kostengünstig saniert wird!
Bürgerinitiative Brandenburgische Straße Sehr geehrte Mitbürger, die Brandenburgische Straße wird täglich von über 2000 Fahrzeugen, darunter mehr als 100 Bussen und LKW benutzt. Sie ist damit unsere mit Abstand am meisten befahrene innergemeindliche Straße und unsere zentrale Buslinie. In den letzten 15 Jahren wurden von der Gemeinde an den besonders unebenen Straßenabschnitten keinerlei Instandsetzungsarbeiten durchgeführt.… Helfen Sie mit Ihrer Unterschrift, dass die Brandenburgische Straße zu unser aller Nutzen baldmöglichst und kostengünstig saniert wird! weiterlesen