Folgende Beschlußvorlagen wurden abgelehnt (Auszug weitere Informationen im Amtsblatt der Gemeinde Schöneiche)
-Für Straßenreparaturen sind 50.000 € mehr einzustellen. (A 22, J 6, N 13, E 3, ABGELEHNT)
-Für die Schwammsanierung der ehemaligen Schloßkirche werden 40.000 € eingestellt. (A 22, J 6, N 13, E 3, ABGELEHNT)
-Die finanziellen Mittel für die KultOurkate werden im Haushalt 2011 gestrichen. (A 22, J 3, N 13, E 6, ABGELEHNT)
-Für die Regenentwässerung für das Ortszentrum werden 275.000 € mehr im Finanzhaushalt im Haushalt 2011 eingestellt. (A 22, J 2, N 15, E 5, ABGELEHNT)
-Für die Planung für den Ausbau der Brandenburgische Straße werden 35.000 € in den Finanzhaushalt 2011 eingestellt. (A 22, J 8, N 11, E 3, ABGELEHNT)
-Die Gebühren für die Sporthallen bleiben wie sie sind und werden nicht erhöht. (A 21, J 7, N 12, E 2, ABGELEHNT)
-Reduzierung der Gutachterkosten – wird aus dem Haushaltssicherungskonzept gestrichen. (A 21, J 7, N 13, E 1, ABGELEHNT)
-Die Hinweise und Bedenken des Landkreises zum Schulentwicklungsplan, bzw. zu den Ergänzungen zum Schulentwicklungsplan der Gemeinde Schöneiche bei Berlin, wurden abgewogen. (A 20, J 2, N 11, E 7, B 5./2010/224.1., ABGELEHNT)
-Die Gemeinde übernimmt die Trägerschaft für dieses staatliche Gymnasium. (A 21, J 2, N 13, E 5, B 5./2010/224.4., ABGELEHNT)
-Die Gemeinde stellt für den Beginn des Schulbetriebes die Liegenschaft der ehemaligen Lindenschule zur Verfügung, um darin mit zwei 7. Klassen den Betrieb des Gymnasiums in kommunaler Trägerschaft ab dem Schuljahr 2011/12, bzw. 2012/13 zu beginnen.
Ab dem Schuljahr 2014/15, bzw. 2015/16 stellt die Gemeinde die erforderlichen Räumlichkeiten für den Weiterbetrieb dieses staatlichen
Gymnasiums an einen anderen Standort in der Gemeinde durch einen Neubau eines Schulgebäudes für ein zwei- bis dreizügiges
Gymnasium mit Sporthalle zur Verfügung. (A 21, J 1, N 13, E 7, B 5./2010/224.5., ABGELEHNT)
Die Gemeindevertretung wird für künftige Bürgerhaushalte für die Umsetzung von Vorschlägen bis zu 20.000 € in den Haushalt einstellen. (A 20, J 6, N 11, E 3, ABGELEHNT)
Folgende Beschlüsse wurden angenommen (Auszug weitere Informationen im Amtsblatt der Gemeinde Schöneiche)
-Die Gemeindevertretung beruft Frau Lübeck und Herr Spinn als Naturschutzbeauftragte der Gemeinde
Schöneiche bei Berlin. (A 20, J 17, N 0, E 3, Beschluss – Nr. (B): 5./2010/211, ANGENOMMEN)
-Die Gemeindevertretung beruft Frau Lawrence und Herr Weitzel als Denkmalschutzbeauftragte/n der Gemeinde Schöneiche bei Berlin.
(A 20, J 15, N 0, E 5, B 5./2010/212, ANGENOMMEN)
– 1. Das Mitglied Pauline Eberlein wird aus dem Jugendbeirat abberufen. Für die bisherige geleistete
ehrenamtliche Tätigkeit wird Pauline Eberlein gedankt. 2. Herr Bruno Dietel wird in den Jugendbeirat
berufen. (A 20, J 18, N 0, E 2, B 5./2010/213, ANGENOMMEN)
– Die Gemeindevertretung beruft Frau Gisela Fischer in den Seniorenbeirat. (A 20, J 20, N 0, E 0, B 5./2010/214, ANGENOMMEN
– Die Gemeindevertretung beschließt die vorläufige Haushaltsführung gemäß § 69 der Kommunalverfassung
des Landes Brandenburg (BbgKVerf) für das Haushaltsjahr 2011 für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin.
(A 20, J 15, N 0, E 5, B 5./2010/229, ANGENOMMEN)
– Die Gemeindevertretung beschließt die vorläufige Haushaltsführung gemäß § 69 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) für das Haushaltsjahr 2011 für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin. (A 20, J 15, N 0, E 5, B 5./2010/229, ANGENOMMEN)
– Die Kulturgießerei erhält 5.000 € mehr Förderung. (A 22, J 10, N 8, E 3, Befangenheit (B) 1, ANGENOMMEN)
-Für das Arbeitsförderungsprogramm werden 5.000 € für 2 Jahre, 19 € pro Person, eingestellt. (A 22, J 11, N 6, E 5, ANGENOMMEN)
– Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2011 mit dem Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan. (A 22, J 13, N 0, E 9, B 5./2010/216,)
-Die Aufwendungen für den Jugendclub und das NEST werden nicht um 20 % reduziert. (A 21, J 12, N 5, E 4, ANGENOMMEN)
