PRESSEMITTEILUNG des Bürgermeisters der Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Die Gemeindevertretung der Waldgartenkulturgemeinde Schöneiche bei Berlin hat erstmalig im Jahr 1994 beschlossen,
im neuen Ortszentrum ein neues Rathaus zu bauen. Im Dezember 2008 wurden weitere Beschlüsse
gefasst, um ein neues Rathaus auf dem kommunalen Grundstück Dorfaue 1 zu ermöglichen. Inzwischen fanden
zahlreiche Aktivitäten zur Umsetzung dieses bedeutsamen Vorhabens statt. Es gab einen Architektenwettbewerb
und inzwischen liegt eine Teilbaugenehmigung für das neue Rathaus vor. Die Gemeindeverwaltung legte neue
umfangreiche Unterlagen zu diesem Vorhaben vor, die aufzeigen, dass dieses Vorhaben realisiert werden kann.
Die Gemeindevertretung hat am 07.03.2011 beschlossen, das von der Gemeindeverwaltung vorgelegte Finanzierungskonzept
für den Rathausneubau grundsätzlich zur Kenntnis zu nehmen und die Umsetzung dieses beschlossenen
Vorhabens weiter zu verfolgen. Der Bürgermeister wurde von der Gemeindevertretung beauftragt, die
jetzigen Rathausstandorte Brandenburgische Straße 40 und Käthe-Kollwitz-Straße 6 zu veräußern und auch Erlöse
aus anderen Grundstücksverkäufen sollen für den Rathausneubau eingesetzt werden. Seit 1997 hat die Gemeinde
Grundstücke im Wert von rund 7 Mio. € verkauft. Diese Erlöse wurden investiert in Kindertagesstätten,
Grundschulen, Sporthallen, Sportplatz, Feuerwehrgebäude, Straßenbaumaßnahmen, Sportplatz usw.
Der dringend erforderliche Rathausneubau kann finanziert werden, er kostet 3,5 Mio. €. Dafür müssen Investitionsmittel
des Landes, Fördermittel und die Mittel aus dem Verkauf von Grundstücken in Höhe von 1 Mio. € und
Mittel aus der Rücklage eingesetzt werden. Kredite für den Rathausneubau sollen nicht aufgenommen werden.
Die Finanzierung erfolgt über vier Jahre. Wenn das neue Rathaus gebaut wird, entfallen auch dringende kurzfristige
Sanierungskosten in Höhe von 0,5 Mio. € für die alten Rathausgebäude. Auf diesem Weg kann das Vorhaben
Rathausneubau realisiert werden. Das neue Rathaus in Passivhausbauweise ist durch den sehr geringen
Energieverbrauch und mit der Erdwärmenutzung auch ein Beitrag zum Klimaschutz.
Die Baumaßnahme kann jedoch erst beginnen, wenn die Finanzierung gesichert ist, die Ausgaben im Haushalt
beschlossen werden und die Ausschreibungen mit der Vergabe durch die Gemeindevertretung durchgeführt worden
sind. Das Ziel ist, mit dem Bau spätestens im Jahr 2013 zu beginnen und 2014 fertig zu sein.
Mit dem Neubau werden nicht nur ordentliche Arbeitsbedingungen und ausreichend Platz für die Beschäftigten
der Gemeindeverwaltung hergestellt. Vor allem geht es auch um ein offenes bürgerfreundliches Rathaus mit
modernem Servicebereich sowie ohne Barrieren für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, also mit Aufzug
und guter Erreichbarkeit auch für Rollstuhlfahrer. Es soll auch ein Sitzungsraum für die Gemeindevertretung und
deren Ausschüsse geschaffen werden. Dieser Sitzungsraum soll auch für Veranstaltungen von Vereinen und
kulturelle Zwecke genutzt werden. Die Planungen können im Bauamt der Gemeinde eingesehen werden.
Heinrich Jüttner
Bürgermeister Schöneiche bei Berlin, 14.03.2011

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