von Thomas Fischer (Gemeindevertreter)
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung in diesem Jahr am 07. Dezember ist nach kurzer, aber teils sehr kontroverser Debatte der Haushalt für das neue Jahr 2012 beschlossen worden. Diesem Beschluß gingen sehr ausführliche Beratungen in allen Fachausschüssen und eine Sondersitzung des Finanzausschusses voraus.
Die Gemeindevertreter, die also diesem Haushalt zugestimmt haben, haben erneut ein Zeichen gesetzt z.B. für die Straßenbahn und damit für den ÖPNV, für die Förderung von Sport und Kultur, insbesondere den Erhalt der Kulturgießerei, für Entwicklung, Straßenbau, und auch für ein neues Rathaus (was im Übrigen der Beschlußlage seit 1994 entspricht). Sie haben sich damit auch für die Bibliothek in der neuen KulTourkate ausgesprochen, der jetzige Bibliothek-Standort muß ja dringend aus den bisher genutzten Räumen in der Storchenschule heraus. Kurz: Schöneiche soll und muß als funktionierendes Gemeinwesen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten behutsam weiterentwickelt werden. Bereits jetzt werden neben zahlreichen gesetzlichen Pflichtaufgaben eine Vielzahl von freiwilligen Leistungen für alle Schöneicher Bürger und viele Gäste von außerhalb bereitgestellt und das soll auch so bleiben. Vorgelegt wurde ein ausgeglichener Haushalt, der der Zukunft Rechnung trägt und sich nicht dem Populismus verschiedener Lobbyistengruppen unterwirft.
Nun hat es ja auch einige wenige Gegenstimmen und Enthaltungen gegeben. Es lohnt sich wirklich, sich mit den entsprechenden abweichenden Meinungen kurz zu befassen.
So hat beispielsweise Frau Simmerl (LINKE) ihre ablehnende Stimmabgabe damit begründet, daß sich die Gemeindevertretung nicht bereit finden konnte, finanzielle Mittel von 6.000 € für die weitere Förderung des Nachbarschaftstreffs in Hohenberge bereit zu stellen. Daß der Vereinsvorsitzende seinen Förderantrag zurückgezogen hatte, weil er seit Monaten kein überzeugendes Konzept vorzulegen vermochte, insbesondere aber sich von den peinlichen Profilierungsversuchen der Gemeindevertreter der LINKEN in der November-Sitzung der Gemeindevertreter abgestoßen fühlte, dies alles wird von Frau Simmerl geflissentlich ausgeblendet.
Herr Dr. Pech (ebenfalls für DIE LINKE) gab als Grund für sein „NEIN“ zum Haushalt die „Informationsflut“ (s.a. MOZ vom 9.12.) an, er meinte damit die vielfältigen Informationen, die den Gemeindevertretern von der Verwaltung zur Erläuterung der Haushaltsplanung zur Verfügung gestellt wurden. Wer so offenkundig seine Überforderung bekundet, sollte sich seine Freizeit vielleicht anders einrichten, als sich der Mühsal eines Ehrenamtes zu unterwerfen.
Thomas Fischer
Durch Redaktion Schöneiche Online gekürzt.
