Nachberichterstattung zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung
Da trifft sich die neue Gemeindevertretung zu ihrer ersten inhaltlichen Arbeitssitzung , hat ein ordentliches, aber nicht unübliches Pensum von 37 Punkten auf der Tagesordnung, und dann das: Um 21:30 Uhr stellt der Vorsitzende entsprechend der alten, aber noch gültigen Geschäftsordnung die Frage, ob jemand den Antrag auf Verlängerung der Sitzung im öffentlichen Teil stellt (dies ist für weiter 30 Min. zulässig). Dieser wird von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche gestellt – aber von der Mehrheit der Gemeindevertreter abgelehnt. Damit bleiben ganze 11 Tagesordnungspunkte einfach unbehandelt, die die Einreicher (zumeist der Bürgermeister) wohl nicht ohne Grund zur Behandlung vorgesehen hatten.
Das Gemeinwohl ist für viele Gemeindevertretern offensichtlich zweitrangig, wenn der Abend ein wenig fortgeschritten ist und man gerne nach Hause möchte. Nur warum lässt man sich wählen, um sich für unsere Bürger und unsere Gemeinde ehrenamtlich zu engagieren, wenn man es dann doch so ungern tut? Und dass vor dem Hintergrund, dass sich die Gemeindevertretung in der Regel nur sechs Mal im Jahr trifft. Dazu kommen dann nur noch in der Regel eine Fachausschusssitzung, wenn ein Gemeindevertreter einem angehört. Ist das zu viel verlangt von gewählten und entsprechend verantwortlichen Vertretern von uns Bürgern!?
Im konkreten Fall betraf dieses unverantwortliche Handeln auch die Arbeitsfähigkeit vieler Gremien in der Gemeinde, denn sowohl für den Jugendbeirat, den Beirat für Visionen als auch für die AG Bürgerhaushalt sollten Berufungen und Abberufungen erfolgen. Zudem sollten zum Beginn der neuen Legislaturperiode einige wichtige Weichenstellungen vorgenommen werden, deren Bearbeitung möglicherweise viel Zeit in Anspruch nehmen könnte, die nun zu fehlen droht.
Da aber nur relativ wenige Bürger dieses traurige Schauspiel verfolgt haben und in den Medien darüber nicht berichtet wurde, hofften die beteiligten Gemeindevertreter vielleicht, dass es den Bürgern nicht auffallen würde, wenn sie ihre Arbeit auf Kosten unserer Gemeinde schwänzen. Wie wird doch gleich mit Schülern umgegangen, die dem Unterricht vorsätzlich fern bleiben? Und die haben nur die Verantwortung für sich selbst und sind noch Kinder!
Also, liebe Schöneicher, registrieren Sie derartig verantwortungsloses Verhalten, werden Sie selbst aktiv, damit es mehr verantwortungsvolle Bürger in unserer und für unsere Gemeinde gibt – zum Beispiel bei den Unabhängigen Bürgern Schöneiche ggf. auch mit der Möglichkeit als „berufener Bürger“ direkt in den Fachausschüssen der Gemeindevertretung mit diskutieren und mit entscheiden zu können – und erinnern Sie sich bei den nächsten Wahlen an derartiges Verhalten. Wählen Sie nur noch Menschen, die ihren von Ihnen übertragenen Aufgaben gerecht werden und der daraus erwachsenden Verantwortung auch dauerhaft nach kommen.
Ihre Unabhängigen Bürger Schöneiche
Sehr geehrter Herr Dr. Zeschmann,
bitten bleiben Sie doch bei der Wahrheit, auch im Kleinen! Der Antrag, die Sitzung zu verlängern, wurde nicht von Ihrer Fraktion gestellt, sondern von unserem Gemeindevertreter Fritz Viertel. Er wurde jedoch in der Tat abgelehnt.
Wir verstehen, dass Sie sich als neue Fraktion in der Gemeindevertretung besonders eifrig zu profilieren versuchen, aber eine pauschale und anonyme Diffamierung der Kolleginnen und Kollegen halten wir im Sinne einer guten und sachlichen Zusammenarbeit für wenig förderlich.
Mit freundlichen Grüßen
DIE LINKE Schöneiche bei Berlin
Liebe unabhängige Bürger,
Euer Mitglied Dr. Zeschmann hat den Beitrag „Nachberichterstattung zur letzten Gemeindevertretersitzung“ eingestellt und vermutlich höchstselbst verfasst. Denn kriminalistisch betrachtet hätten Sie, Frau Bieber-Geske und Herr Kaiser, bestimmt nicht die Sitzung als „letzte“, sondern als „erste“ datiert.
Was das TO-Pensum (Tagesordnung) und die Sitzungsdauer betrifft, muss man sich wahrscheinlich noch verfahrensmäßig und aneinander in der GV (Gemeindevertretung) gewöhnen. Also hätte Euch beiden anderen der Dr. Zeschmann auch aufklären können, wie man mit nichtbehandelten BVs (Beschlussvorlagen) verfährt. Sie fallen keinesfalls unter den Tisch, notfalls muss die ganz GV noch einmal außerplanmäßig anrücken.
Und eine neue Legislatur bedeutet nicht automatisch eine neue Geschäftsordnung.
Den Hinweis auf demokratische Verfahren möchten wir auf einen Hinweis an Euch speziell ausdehnen: Ihr seid 3 Personen, Ihr könnt auch etwas 2:1 entscheiden.
p.m.
Lieber Peter Pohle,
warum versteckt man sich hier hinter einem Kürzel p.m.?
Und die Sachlage ist ganz einfach: Frau Bieber-Geske hat in den Entwurf für unseren Text ihren Namen an der umstrittenen Stelle eingefügt. Wenn sie das tut, habe ich natürlich keinen Zweifel an ihrer Aussage bzw. Erinnerung. Deshalb wurde der Text dann nach interner Abstimmung so veröffentlicht. Sollte es andere Erinnerungen an den Sitzungsverlauf geben tut uns das leid.
Philip Zeschmann
für die Unabhängigen Bürger Schöneiche