Entwicklungskonzeption für die Gemeinde Schöneiche

Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung (BV 61/2014)

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt eine Entwicklungskonzeption für die Gemeinde Schöneiche zu erarbeiten, die die schrittweise mittelfristige Entwicklung von Baugebieten auf innerörtlichen Freiflächen und Flächen des „Außenbereichs“ darstellt – Grundsatzbeschluss.

Daran sind interessierte Bürger frühzeitig zu beteiligen.

Begründung:

Seit kurzem stellen wir fest, dass die Einwohnerzahl unserer Gemeinde wieder wächst und dass die Nachfrage nach Baugrundstücken und Häusern in unserer Gemeinde ansteigt. Zudem bieten unsere Nachbargemeinden Wolterdorf und Erkner beide mehr oder weinger große Neubauflächen an, um dieser Nachfrage gerecht zu werden. Daneben steht die Umsetzung der Verwaltungsgebietsreform von Landesseite bevor, wonach evtl. nur noch Gemeinden mit mindestens 15.000 Einwohnern eigenständig Bestand haben werden.

Im Gegensatz zu den angesprochenen Nachbargemeinden verfügt Schöneiche jedoch noch über mehrere innerörtliche Freiflächen und Flächen des „Außenbereichs“ (nach Flächennutzungsplan), die sinnvoller Weise zuerst zu entwickeln wären, um langfristig zu einem einheitlichen Ortsgebiet zu gelangen und zugleich den o.g. Anforderungen entsprechen zu können. Leider fehlt jedoch eine zusammenhängende Darstellung dieser Flächen, deren Entwicklungsmöglichkeiten, Besitzverhältnisse und der zu deren Entwicklung jeweils erforderlichen Kosten.

Eine solche Entwicklungskonzeption ist auch erforderlich, damit die Gemeindevertretung eine Entscheidungsgrundlage hat, ob und wenn ja welche Gebiete zu entwickeln sind und um dies entsprechend in den jährlichen Haushaltsberatungen berücksichtigen zu können.

Dies ist kein Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans (FNP). Diese Erfordernis könnte sich – je nach Entscheidung der Gemeindevertretung – jedoch mittelfristig ergeben, was auch zukunftsorientiert wäre, da der aktuelle FNP in den 90er Jahren erarbeitet wurde und nunmehr seit dem Jahr 2000 gilt.

Die Unabhängigen Bürger Schöneiche

Philip Zeschmann
Dr. Philip Zeschmann ist Gemeindevertreter und Vorsitzender der Unabhängigen Bürger Schöneiche e.V.. Außerdem ist er Vorsitzender der Fraktion BVB/Freie Wähler im Kreistag Oder-Spree.