Die Linksfraktionen in den Kommunalvertretungen von Schöneiche bei Berlin, Erkner und Woltersdorf streben eine engere Vernetzung und bessere Zusammenarbeit im gemeinsamen Mittelbereich an. Mit einer gemeinsamen Fraktionssitzung haben sie selbst bereits damit begonnen.
Mit der Stadt Erkner als Zentrum bilden die Berliner Umlandgemeinden Schöneiche bei Berlin und Woltersdorf einen gemeinsamen Mittelbereich mit rund 32.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Dieser erhält pro Jahr zusätzliche finanzielle Zuweisungen in Höhe von 800.000 Euro von der Landesregierung. Ausgezahlt an die Stadt Erkner, soll das Geld zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen eingesetzt werden. Das gilt laut gemeinsamer Landesplanung Berlin-Brandenburg z.B. für die Bereiche Gesundheit, Kultur, Bildung, ÖPNV oder Wirtschaftsentwicklung. Zentrales Anliegen der Landesregierung war bei der Einrichtung der Mittelbereiche die Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit.
„Genau hierbei hakt es seit Jahren“, beklagt Fritz R. Viertel, Parteivorsitzender der LINKEN in Schöneiche bei Berlin und Mitglied der Gemeindevertretung, „Die Bürgermeister der drei Orte bekommen offensichtlich keine regelmäßige Zusammenarbeit zu Angelegenheiten des Mittelbereichs zustande…“
Aus diesem Grund haben die Linksfraktionen in den Kommunalvertretungen der drei Ortschaften nun selbst die Initiative ergriffen. Am 23.10.2014 haben sie sich in Schöneiche bei Berlin erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Im Fokus stand ein intensiver Austausch über aktuelle kommunalpolitische Themen in den Gemeinden.
So berichtete die Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Erkner, Dr. Elvira Strauß, über die Beratungen der Stadtverordnetenversammlung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK). „Wir haben Bürgermeister Kirsch dazu aufgefordert, sich dazu auch mit den Mittelbereichspartnern abzustimmen. Das ist offensichtlich nicht passiert.“, stellte Strauß fest.
Der Woltersdorfer Gemeindevertreter Edgar Gutjahr berichtete über die Schwierigkeiten bei der Beratung des Haushaltsentwurfes für 2015 mit einem Defizit von etwa 500.000 Euro.
„In Schöneiche stehen wir vor den Herausforderungen des Mangels an bezahlbarem Wohnraum und dem Investitionsstau bei Straßen- und Brückensanierungen“, berichtete Beate Simmerl, Vorsitzende der Linksfraktion in der Gemeindevertretung.
Beraten wurde außerdem über die Formen eines regelmäßigen Austausches der drei Linksfraktionen. Verabredet ist, zunächst eine weitere gemeinsame Sitzung im Januar in Erkner durchzuführen. „Dabei soll es konkret um das Stadtentwicklungskonzept Erkner in seiner Mittelzentrumsdimension gehen. Außerdem wollen wir uns zur Entwicklung des ÖPNV und der Infrastruktur sowie zur Schulentwicklungsplanung des Landkreises in Bezug auf den Mittelbereich verständigen.“, kündigt Fritz R. Viertel an, der auch stellvertretender Vorsitzender der Schöneicher Linksfraktion und Vorsitzender des Bildungs- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung ist.
Langfristiges Ziel der LINKEN ist eine wirkliche interkommunale Zusammenarbeit im Mittelbereich Erkner/Woltersdorf/Schöneiche bei Berlin auf der Basis eines umfassenden Kooperationsvertrages.
„Dabei fassen wir uns zunächst an die eigene Nase und fangen beim Austausch untereinander an.“, so Viertel, „Das würde ich mir jetzt auch von SPD und UBS wünschen!“
Deren Fraktionen haben neben der LINKEN in der jüngsten Sitzung der Schöneicher Gemeindevertretung Vorschläge für eine bessere Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden eingebracht. Alle Anträge wurden letztlich abgelehnt.
