Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung (BV 71/2014) – geändert
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung versieht vor/zu den Beratungen zum Haushalt 2015 die einzelnen Maßnahmen aus der vorliegenden “Übersicht Investitionsvorhaben” bzw. tabellarischen Darstellung “Übersicht Investitionsbedarf (Wunschliste)” mit Priorisierungen entsprechend dem Beispiel des Kreistags (Priorität 1: wichtig und dringend; Priorität 2: wichtig; Priorität 3: wünschenswert)
Die Fraktionen werden gebeten diese vor den Beratungen zum Haushalts 2015 intern vorzubereiten, damit in den Fachausschüssen und der Gemeindevertretung ausreichend Zeit und Gelegenheit ist sich über eine Priorisierung dieser Maßnahmen durch Beschluss der Gemeindevertretung abzustimmen.
Die Fachausschüsse sollen die Gelegeheit haben diese Liste ggf. zu ergänzen und besondere Prioritäten aus ihrer Sicht zu benennen.
Begründung:
Seit vielen Jahren werden uns als Gemeindevertreter im Laufe des Jahres immer wieder Beschlussvorlagen zu Investitionsvorhaben vorgelegt, die als eilig und dringend deklariert werden und in sich schlüssig und plausibel erscheinen. Bei deren Beschluss geht jedoch in der Regel der Bezug zu unseren oftmals seit vielen Jahren nicht erledigten Investitionsvorhaben (i.H.v. ca. 48 Mio Euro) verloren, deren Zusammenfassung wir in unregelmäßigen längeren Abständen vorgelegt bekommen.
Um sich diesen Zusammenhang und vor allem die Priorität dieser Vorhaben auch im Vergleich zu eilig und dringend erscheinenden Beschlussvorlagen jederzeit transparent machen zu können, ist eine einheitliche Liste aller Investitionsvorhaben – mit von uns in der Gemeidevertretung gemeinsam erarbeiteter Priorisierung aller Maßnahmen – notwendig und hilfreich.
Weiterhin gewährleistet nur eine solche einheitliche Liste aller Investitionsvorhaben (vor allem Hoch- und Tiefbauten zusammen) mit gemeinsam erarbeiteter Priorisierung aller Maßnahmen jedes Jahr mit den Haushaltsberatungen eine systematische Abarbeitung – Schritt für Schritt – und damit auch eine Mittelfristige Zielerreichung bzw. Umsetzung der wichtigsten und dringendsten Vorhaben für uns Bürger.
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die Unabhängigen Bürger Schöneiche
