An Samstagen sind die Türen im Rathaus verschlossen. So auch diesem Samstag. Trotzdem wird dem aufmerksamen Beobachter nicht entgehen, dass an diesem Tag die Gemeindevertreter das Rathaus aufsuchen, um es nach Stunden intensiver Diskussion wieder zu verlassen. Grund ist der 16,8 Mio. Euro umfassende Haushalt der Gemeinde Schöneiche bei Berlin. Zurzeit verzeichnet die Planung ein Defizit von 258.600 Euro. Am Abend dieses Tages soll dort eine schwarze Null stehen. Wo unsere Vertreter den Rotstift ansetzen, ist noch nicht bekannt. Wird die Förderung der Kulturgießerei, immerhin mit 85.000 Euro, eingestellt, gekürzt oder gar ganz gestrichen? Werden die Nutzungsgebühren für die Sportstätten erhöht? Gibt es nach der Tagung noch eine Gemeindebibliothek? Wird der Kleine Spreewaldpark weiter gefördert? Fragen um Fragen, denen sich unsere Abgeordneten stellen müssen, um den Haushalt, der Ausgaben von 1.460.300 Euro für nichtpflichtige Aufgaben vorsieht, auf eine schwarze Null zubringen.
Der größte Brocken im pflichtigen Teil des Haushalts wird dabei sicher nicht angetastet. Es sind die 34 %, die unsere Gemeinde 2015 für ihre Verwaltung ausgeben will. ,742 Mio. Euro schlagen da zu Buche. Interessant wird diese Zahl, wenn wir uns die Entwicklung der Verwaltungsausgaben ansehen. Im Jahr 2006 betrugen sie bei etwa gleicher Einwohnerzahl noch 3.393.800 Euro. Eine Steigerung auf stolze 160%, oder um fast 2 Millionen Euro. Diese enorme Steigerung ist auf die Zahl der Gemeindemitarbeiter zurückzuführen. Beschäftigte unsere Gemeinde 2006 noch 104 Mitarbeiter, davon 49 in der Kernverwaltung, waren es 2013 schon 135 Mitarbeiter mit 64 Mitarbeitern in der Kernverwaltung. Auch ein anderer Vergleich lohnt sich. 2006 gab unsere Gemeinde für ihre Mitarbeiter 281,71 Euro je Einwohner aus. 2015 werden es 450,72 Euro sein.
Es geht auch anders. Im Bundesland Sachsen gibt es eine Vorgabe für die Kommunen: 2,4 Arbeitsplätze in der Kernverwaltung je 1000 Einwohner. Schöneiche hat mit 5,16 Arbeitsplätzen je 1000 Einwohner mehr als doppelt so viele in ihrer Kernverwaltung.
Ob es hier Möglichkeiten der Einsparung gibt, müssen unsere Gemeindevertreter entscheiden. Natürlich hat die Gemeinde auch eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern, die für sie arbeiten. Doch auf Dauer können wir uns die 34 % Lohnkosten im Gesamthaushalt einfach nicht leisten.
