Zwischen 2012 und 2015 sind insgesamt 45 Praktikanten in der Gemeindeverwaltung sowie in öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Schöneiche bei Berlin beschäftigt worden. Außerdem gibt es 3 Minijobs auf 450-Euro-Basis. Das geht aus der Antwort des Bürgermeisters auf eine Anfrage aus der Linksfraktion hervor.

Die Anfrage des Gemeindevertreters Fritz R. Viertel (DIE LINKE) wurde von Bürgermeister Heinrich Jüttner (parteilos) in der Sitzung der Gemeindevertretung am 10.12.2014 beantwortet. Er teilte mit, dass derzeit drei Personen durch die Gemeinde in sog. geringfügiger Beschäftigung, also als Minijobber auf 450-Euro-Basis, beschäftigt werden. Laut Jüttner handelt es sich dabei um zwei Reinigungskräfte für die Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr sowie um eine Beratung für Menschen mit Migrationshintergrund. Sie profitieren von dem seit 01.01.2015 geltenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde.

Außerdem erfragte Viertel die Anzahl von Praktikanten im öffentlichen Dienst der Gemeinde. Nach der Auskunft des Bürgermeisters waren bzw. sind zwischen Dezember 2012 und Juli 2015 insgesamt 45 Praktikanten in der Gemeinde beschäftigt, drei von ihnen in der Gemeindeverwaltung und alle übrigen in anderen öffentlichen Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder der Gemeindebibliothek. In mehr als der Hälfte der Fälle handelte es sich um Schülerpraktika.

Praktikanten im Rahmen einer Erzieher- oder Sozialarbeiter-Ausbildung erhalten eine Vergütung nach Maßgabe des Tarifvertrages für Praktikanten des öffentlichen Dienstes (TVPöD). Laut Bürgermeister Jüttner zahlt die Gemeinde demnach mindestens 10,50 Euro pro Stunde. Schülerpraktikanten fallen hingegen nicht unter den TVPöD und erhalten keine Vergütung. Ihre Praktikumsdauer ist in der Regel jedoch auch wesentlich kürzer.

„Trotzdem sollten wir darüber nachdenken, ob wir nicht auch Schülerpraktikanten mit einer Praktikumsdauer von mindestens einer Woche eine bestimmte Vergütung als Anerkennung für ihre Tätigkeit bezahlen“, regt Fritz R. Viertel, der auch Vorsitzender des Bildungs- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung ist, an.

Den Wortlaut der Anfrage sowie die genauen Antworten des Bürgermeisters finden Sie unten als PDF-Dokument auf www.linke-schoeneiche.de.

DIE LINKE
Rund 60 Mitglieder und parteilose Unterstützer*innen sind DIE LINKE in Schöneiche bei Berlin. Bei der Kommunalwahl im Mai 2019 erhielt unsere Partei mit 17,5 Prozent die zweitmeisten Stimmen. Die Linksfraktion in der Gemeindevertretung hat vier Mitglieder und benennt 10 sachkundige Einwohner*innen.