Angebot zur Steigerung der Mobilität von mobilitätseingeschränkten Senioren wird Wirklichkeit – nach eineinhalb Jahren Ringen!
Nach rund eineinhalb Jahren Ringens hat die Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin das Angebot zur Steigerung der Mobilität von mobilitätseingeschränkten Senioren – auch Rufbus genannt – mehrheitlich in namentlicher Abstimmung beschlossen. Die Herren Bachhoffer (CDU) und Kirchner (Neues Forum) stimmten mit Nein und sind demnach weiterhin gegen die dringend erforderlichen Hilfestellungen für alte Menschen, die nicht mehr gut zu Fuß sind. Der Fraktionsvorsitzende Kumlehn musste sich trotz eineinhalbjähriger Vorbereitung und erschöpfender Diskussion jeder Facette dieses Themas enthalten.
Ab dem 1. Juli diesen Jahres wird es also endlich einen Rufbus geben! Damit einJahr und zwei Monate später als ursprünglich geplant aber auf jeden Fall ein großer Gewinn für alle Senioren, die kaum noch die eigenen vier Wände verlassen und ihre Erledigungen machen können.
Am 8. Dezember 2013 hatten die Unabhängigen Bürger Schöneiche Ihren ursprünglichen Vorschlag für einen Rundbus zur Steigerung der Mobilität der entsprechend beeinträchtigten Senioren und zum Anschluss der Schöneicher Ortsteile ohne ÖPNV im Seniorenbeirat der Gemeinde offiziell vorgestellt. Damals bereits konkret durchkalkuliert in Kooperation mit dem auch jetzt gewählten Anbieter Die Johanniter, mit dem bereits im Oktober 2013 der Kontakt geknüpft und ein Gespräch zur Vorbereitung geführt wurde. Die Senioren waren sehr erfreut und sicherten Ihre Unterstützung bei der Durchsetzung und Bewerbung zur Einführung dieses neuen Angebotes zu.
Obwohl die Unabhängigen Bürger Schöneiche unter den verschiedenen Möglichkeiten zur Verbesserung der Mobilität im Ort diejenige ausgewählt hatten, die als einzige die Option in sich trug dauerhaft ohne Subventionen der Gemeinde auszukommen (bis zu einer ausreichenden Auslastung nach einer Anlaufphase) gab es anfangs Gegenwind. Der Bürgermeister „informierte“ lediglich darüber wie außergewöhnlich gut Schöneiche doch mit Bus und Straßenbahn ausgestattet sei und dass doch kaum jemand mehr als 1000(!)m bis zu nächsten Haltestelle laufen müsse – mal abgesehen vom äußersten Norden Schöneiches. Fakt ist: Gegenüber dieser guten überörtlichen Mobilität gibt es jedoch kaum innerörtliche Mobilitätsangebote zu wichtigen Einrichtungen und Anlaufstellen.
Da die Unabhängigen Bürger Schöneiche damals erst mit einem Vertreter in der Gemeindevertretung präsent waren, der mangels Fraktion in keinem Fachausschuss mitarbeiten oder sprechen durfte, mussten wir diese Argumente zur Verhinderung von mehr Mobilität insbesondere von eingeschränkten Senioren weitgehend ohne Richtigstellen und Gegenargumente hinnehmen. Lediglich über die Medien konnten wir die tatsächliche Sachlage darstellen und informieren, dass unser geplantes Angebot schon für einen Fahrpreis von 2,10 € für eine ganze Runde durch Schöneiche (also Hin- und Rückweg zu einer vielen angefahrenen Einrichtungen) und ohne Zuschuss der Gemeinde funktionieren könnte.
Nachdem dasThema dann infolge dieses öffentlichen Drucks in den betreffenden Fachausschüssen auf die Tagesordnung kam, gab es vom Bürgermeister erneut Gegenwind. Ein solches Angebot könne gar nicht eigenständig und zu derartigen Preisen umgesetzt werden, da es nicht Bestandteil des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg sei. Dazu müssten erst langwierige Verhandlungen mit diesem geführt werden und bei positivem Ergebnis dürften die Fahrten innerhalb Schöneiches nicht mehr als 60 Cent kosten. Damit könnte sich dieses Projekt nicht selbst finanzieren. Zudem bräuchte man eine Genehmigung vom Landesamt für Bauen und Verkehr. Sofort wurden die Unabhängigen Bürger Schöneiche durch ihren Gemeindevertreter Philip Zeschmann aktiv und suchten den Kontakt mit positivem Ergebnis. Bei Einhaltung bestimmter Vorgaben bedürfte es keiner Genehmigung des Landesamtes für Verkehr und auch eine Mitgliedschaft im VBB ist nicht zwingend nötig.
Also haben die Unabhängigen Bürgern eine zweite „Information an die Gemeindevertreter“ geschrieben sowie erneut in der veröffentlichten Meinung publik gemacht. Da das Thema jedoch nicht auf die Tagesordnung der Gemeindevertretung selbst genommen wurde (können nur Fraktionen beantragen) konnte und durfte der Initiator Philip Zeschmann in der GV nichts zu diesem Thema sagen oder gar richtig stellen – wohl auch deshalb, weil man im Vorfeld der Kommunalwahlen im Frühjahr 2014 den Unabhängigen Bürgern keinesfalls einen Erfolg gönnen wollte.
In Abstimmung mit dem Seniorenbeirat – der über dieses Vorgehen seitens des Bürgermeisters mehrfach seinen Unmut öffentlich kund tat – wurde das Thema natürlich nach den Wahlen und der Konstituierung des neuen GV sofort wieder aufgegriffen und bereits in die erste Arbeitssitzung der GV im September 2014 eine eigene BV zur Schaffung der Voraussetzungen für ein entsprechendes Angebot eingebracht. „Wenn es um die Anliegen von unseren Bürgern geht, geben wir nicht auf“, so Zeschmann dazu.
Obwohl hier ganz von vorne angefangen werden sollte, indem noch einmal eine Befragung der entsprechenden Altersgruppen unter den Senioren hinsichtlich der tatsächlichen Bedarfe vorgeschlagen wurde, damit alle Gemeindevertreter die Situation kennen und auf ausreichender Informationsgrundlage ihre Entscheidung treffen können, wurde auch dies unter dem Vorwand dass für einer solche Befragung hohe Kosten entstehen würden (was sonst bei verschiedensten Befragungen nie Thema war) durch den BM und dann auch durch die GV abgelehnt. Der Seniorenbeirat protestierte noch einmal und für seine Verhältnisse überaus deutlich.
Jetzt endlich griff der BM mit einer eigenen Vorlage diese wichtige Thematik auf und alle zuvor höchst selbst vorgebrachten Bedenken hinsichtlich der nicht vorhandenen Bedarfs und der vorgeblich bereits hervorragenden Versorgung mit Bus und Straßenbahn spielen plötzlich keine Rolle mehr! Aber Hauptsache ein Angebot zur Steigerung der Mobilität von mobilitätseingeschränkten Senioren wird endlich umgesetzt!
Damit haben die Unabhängigen Bürger Schöneiche ein wichtiges Thema in die Diskussion und auf die Agenda gebracht und am Ende dafür sorgen können, dass es umgesetzt wird – wenn auch ein wenig anders als erwartet und mit mehr als einem Jahr Verspätung.
Ihre Unabhängigen Bürger Schöneiche
Der Motor der Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Zeschmann,
bitte belügen Sie nicht weiter die Öffentlichkeit! Ich habe für den Antrag gestimmt, weil er, nachdem ihn die Verwaltung (hier insbesonders der Bürgermeister) sorgsam überarbeitet hat, Aussicht auf Erfolg hat.
Ich erwarte eine öffentliche Richtigstellung!
Mit freundlichen Grüßen
Henry Kugelmann
PS. Im übrigen stehe ich zu meinen Entscheidungen, auch wenn sie nicht mitgeschrieben werden !
Lieber Peter,
wir wollen doch nicht bei Adam und Eva ganz neu anfangen!
„Im Beschluß geht es nicht um einen Rufbus sondern um ein Fahrserviceangebot für mobilitätseingeschränkte Menschen in Schöneiche.“ Das wäre der Stand der Diskussion Ende 2013 bei Einbringung unseres konkreten und durchkalkulierten Vorschlags auf Basis der Zahlen von den Johannitern als noch so gut wie Niemand wusste worum es geht und so gut wie keiner irgend eine Ahnung von dieser Materie hatte!
Rufbus und ein Fahrserviceangebot für mobilitätseingeschränkte Menschen ist exakt das selbe, nur das der Begriff Rufbus aus rechtlichen Gründen nicht verwendet werden soll, da es hier Überschneidungen mit den Aktiväten des Verkehrsverbundes Berlin-Brb. und seiner Mitgliedsunternehmen geben könnte. Dies hat Herr Jüttner – abweichend vom Titel seiner ürsprünglichen Vorlage – selbst auch so ausgeführt.
Grundsätzlich ging es von Beginn (also September 2013) an immer darum den vom Seniorenbeirat artikulierten Bedarf an Hilfe für mobilitätseingeschränkte ältere Menschen abzudecken. Dabei wurden ein Rundbus, ein Bürgerbus und ein Rufbus als sehr unterschiedliche Varianten mit verschiedensten Vor- und Nachteilen diskutiert.
Und was die namentliche Abstimmung angeht, so habe ich sie mitgeschieben und liegt die MOZ falsch!
Dr. Philip Zeschmann
Fraktionsvorsitzender UBS
Ja lieber Philip,
wir müssen wohl doch bei Adam und Eva anfangen.
In der Gemeindevertetung habe ich wohl doch besser aufgepasst. Siehe Ihren Artikel, Ihren Kommentar und den Kommentar von Henry Kugelmann. Sie sollten sich für die Fehlmeldung hier entschuldigen.
Rufbus und ein Fahrserviceangebot für mobilitätseingeschränkte Menschen ist nicht exakt das selbe.
„Rufbus oder L-Bus” – dieser hat keine feste Linienführung, er fährt von Haltestelle zu Haltestelle, die Routen werden aber vom Fahrer innerhalb Schöneiche nach den Zielhaltestellen der Fahrgäste festgelegt (nach zu lesen auf https://www.schoeneiche-online.de/2012/10/3653/der-nachtbus-kommt-nach-schoneiche/)
Das beschlossene Fahrserviceangebot für mobilitätseingeschränkte Menschen in Schöneiche sieht vor Abholung und Bringedienst zu der jeweils gewünschten Adresse. Peter A. Pohle
Lieber Peter,
Du weißt ganz genau, dass die Beschlussvorlage des Bürgermeisters lediglich nach dem Gespräch mit den Vertretern des VBB und des Kreises Oder-Spree in der Überschrift bzw. in einem Begriff (Rurfbus) angepasst wurde. Inhaltlich wurde nichts geändert. Weder mit dem Ringbus, noch mit dem Rufbus waren jemals feste Haltestellen geplant, weil eben diese bspw. ein Merkmal für einen ÖPNV-Charakter sind und dann genehmigungspflichtig durch das Landesamt für Bauen und Verkehr wären und einer anderen Rechtsgrundlage unterfielen. Nur darum ging es hier noch.
Einen Text aus Kikipedia oder sonstwo aus dem Netz zu zitieren hilft da nun wirklich nicht weiter, weil es mit der konkreten Diskussuion der letzten eineinhalb Jahre in Schöneiche nicht wirklich etwas zu tun hat.
Aber ich freue mich ja, dass das Thema immer noch zu so vielen Diskussionen führt – nachdem es die FPD-Schöneiche leider jahrelang nicht interessiert hat und es von dort wohl verschlafen wurde. Mancher wird eben besser spät als nie wach.
Dr. Philip Zeschmann
Fraktionsvorsitzender UBS
Anmerkung: Herr Kugelmann stimmte der Beschlussvorlage zu. Im Beschluß geht es nicht um einen Rufbus sondern um ein Fahrserviceangebot für mobilitätseingeschränkte Menschen in Schöneiche. Rufbus darf der Service nicht heißen. Dieser Service obligt dem Verkehrsverbund Berlin/Brandenburg.