Mit „harmlos“ müsste man eigentlich über diesen Text überschreiben, weil es keine grundlegenden Streitigkeiten in dieser Sitzung der GV gab – lediglich den Streit um die beste Lösung für Schöneiche, der mit inhaltlichen Argumenten ausgetragen wurde. So soll es ja auch sein!
Trotzdem waren einige wichtige Weichenstellungen und Entscheidungen vorzunehmen:
So ging es unter Überschrift „Vorbereitung für den Neubau eines Funktionsgebäude auf dem Sportplatz“ nur vordergründig darum eine „Machbarkeitsstudie/Bedarfsanalyse“ zu vergeben. In Wirklichkeit ging es um den konkreten Einstieg in die Umsetzung des so genannten Haus des Sports aber vor allem eine „städtebauliche Grundsatzentscheidung“ der Wiese östlich des Sportplatzes, wie es der Bürgermeister in seiner Stellungnahme bereits richtig benannt hatte. Also wollen wir diese Wiese mitten im Ort endlich erschließen, konkret beplanen und nutzen (wie im Flächennutzungsplan seit gut 15 Jahren vorgesehen) oder sollen die Sportler auf dem Sportplatz auf Dauer mit den beengten Verhältnissen für Umkleiden, Sanitäreinrichtungen und Parkplätze dauerhaft weiter vorlieb nehmen? Leider wurde wurde jedoch nicht zum Für und Wider dieser Entwicklungsoption für unsere Gemeinde diskutiert, sondern lediglich darum, ob die von der SPD geforderte Bedarfsanalyse für ca. 8000 Euro erforderlich sei oder nicht. „Warum fragen wir nicht einfach unsere Sportvereine, die den Platz nutzen, wann welche Gruppen von Sportlern dort trainieren und wieviele Personen da jeweils tun? Dann können wir uns die 8000 Euro sparen!“ so Philip Zeschmann von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche dazu. Denn um zu entscheiden ob die zusätzlich schon seit Jahren dringend erforderlichen Umkleiden und Sanitäreinrichtungen sowie die dazugehörigen zusätzlichen Parkplätze in den Bereich des jetzigen Eingangsbereichs des Sportplatzes gebaut werden sollen (was aus Platzgründen nur unter Verwendung von Flächen des kommunalen Friedhofs und der angrenzenden Waldfläche möglich wäre) oder am östlichen Rand des Sportplatzes gebaut und dort ein zweiter Zugang geschaffen werden soll ist eine politische – städtebauliche Grundsatzentscheidung erforderlich, keine Analyse der Bedarfe die wir bereits kennen.
Bereits im Herbst 2014 hatten die Unabhängigen Bürger Schöneiche eine Beschlussvorlage (BV) in die Gemeindevertretung eingebracht, mit der die Diskussion und Erarbeitung einer „Konzeption für eine zukunftsfähige und klimagerechte Entwicklung”(so der Titel der BV) für Schöneiche anstoßen werden sollte, um systematisch Maßnahmen für die verschiedenen Handlungsfelder zusammen mit uns Bürgern zu entwickeln und in den Folgejahren schrittweise umzusetzen, um unsere Gemeinde klimagerecht umzubauen und damit den Anfordernungen der international zugesagten Klimaschutzziele der Bundesrepublik Deutschland mittfristig gerecht werden zu können. Das wurde damals unter Missachtung unserer zukünftigen Herausfroderungen rundweg abgelehnt.
Nun jedoch lag der GV eine BV “Kommunaler Klimaschutz – Klimabeirat” – eingereicht durch den Bürgermeister – vor, die jedoch auf die Vorarbeiten eines Arbeitskreises “Energiewende in Schöneiche” zurück geht. Umstritten war hier nun plötzllich nicht mehr die grundsätzliche Notwendigkeit einer Bearbeitung dieses Themas sondern die Frage ob – wie mit der BV vorgelegt – der Bürgermeister beauftragt werden sollte sowohl die Eckpunkte und Zielsetzungen für die Tätigkeit des ebenfalls mit zu beschließenden einzurichtenden Klimabeirats als auch die Leitlinien zur kommunalen Energiepolitik und zum kommunalen Klimaschutz auszuarbeiten und vorzugeben. Oder ob hier nicht sinnvoller Weise auf die Vorarbeiten des AK “Energiewende in Schöneiche” als Entwürfe zurückgegriffen werden könnte und der neu zu schaffende Klimabeirat nicht vielmehr selbst gerade die zentrale Aufgabe haben müsste eben genau die Leitlinien zur kommunalen Energiepolitik und zum kommunalen Klimaschutz unter möglichst breiter Beteiligung der Bürgerschaft zu entwickeln. “Denn wofür sonst wenn nicht dafür beruft die Gemeinde einen Klimabeirat aus Fachleuten!?” so Philip Zeschmann von den Unabhängigen Bürgern Schöneiche dazu in der Diskussion in der GV.
Genau aus diesen Gründen wurde von den Unabhängigen Bürgern auch ein entsprechender Änderungsantrag eingebracht, nachdem auch der AK “Energiewende in Schöneiche” im Vorfeld sein Befremden über die Tilgung seiner jahrelangen Vorarbeiten schriftlich kund getan hatte (“So wäre der notwendige Zusammenhang zum Arbeitskreis hergestellt, der in der gesammten Vorlage keine Erwähnung findet (sehr merkwürdig!).”) und ebenfalls ausführte: “Die entwicklung der Leitlinien sollte bereits dem Klimabeirat als seine erste Aufgabe überlassen bleiben.” Leider hatt das alles nichts genutzt, denn die BV wurde in der Fassung vom BM mehrheitlich angenommen. Aber immerhin interessant auf was für Ideen der Bürgermeister so kommt, wenn wir den Anstoß gegeben haben. 🙂
… wird fortgesetzt
Ihre Unabhängigen Bürger Schöneiche
